Blog – Jocelyne Lopez

Ich habe in diesem Blog ausführlich darüber berichtet, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 vergeblich versuchen, Auskünfte über die Tierversuche in der Hirnforschung des berüchtigten Tierexperimentators Wolf Singer zu erhalten. Nachstehend eine kurze Zusammenfassung unserer erfolglosen Bemühungen:

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1. Die für die Genehmigung dieser Versuche zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns 2012 jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe
Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Wolf Singer: Auseinandersetzung mit Behörden
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2. Die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN) als Aufsichtsbehörde der Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns am 31.07.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
31.07.2014 – Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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3. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wies unsere Beschwerde zurück und verweigerte uns am 16.10.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
16.10.2014 – Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Wir haben dann als weiteres Rechtsinstrument im öffentlichen Recht eine Petition beim Landtag Hessen eingereicht, siehe im Portal des Landtags die Beschreibung des Procedere für die Bürger:

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Direkte Hilfe aus dem Parlament

Nach Artikel 17 des Grundgesetzes hat jeder das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. […]

Der Weg einer Petition

Eine Petition wird von einem Bürger beim Landtag per Brief, Fax oder E-Mail – auf jeden Fall schriftlich – eingereicht.

Die Landtagskanzlei bittet die Landesregierung um Stellungnahme zum Sachverhalt. Liegt die Stellungnahme vor, wird sie geprüft.

Der Petitionsausschuss berät in einer seiner monatlichen Sitzungen über diese und andere Petitionen. Möglicherweise werden weitere Auskünfte benötigt oder ein Ortstermin wird vorgesehen.

Sind diese Informationen verfügbar, wird im Ausschuss beraten und ein Beschluss-vorschlag gefasst. Der Beschlussvorschlag wird in der nächsten Plenarsitzung allen anderen Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt.

Das Plenum entscheidet nun über den Vorschlag des Petitionsausschusses. Die Entscheidung des Plenums wird dem Petenten mitgeteilt.

Damit ist das Verfahren abgeschlossen.

Wir haben als Petentinnen (Jocelyne Lopez und Gisela Urban) folgende Petition am 22.10.2014 per Brief eingereicht:

22.10.2014 – Petition beim Landtag Hessen wegen Hinderung der Informationsfreiheit bei den Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt 

Wir werden über weitere Entwicklung berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte .

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer: Die staatlich geförderte Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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