Blog – Jocelyne Lopez

Archiv für September, 2017

Der Kampf um die überlebenden Affen aus dem Folterlabor MPI Tübingen geht weiter! Wir geben die Tiere nicht auf!

Wir haben Gestern alle Parteien im Parlament Baden-Württemberg gebeten, eine parlamentarische Kleine Anfrage an die Landesregierung zu stellen, um verbindliche Informationen durch die Genehmigungsbehörde über die überlebenden, heimlich verschleppten Tiere aus dem Höllenlabor MPI Tübingen zu erhalten. Die Bürger dürfen nicht hinnehmen, dass diese extrem tier- und bürgerfeindliche Behörde seit Aufdeckung der barbarischen Zustände am MPI die Bevölkerung narrt und sich zynisch ihrer Verantwortung entzieht! Unsere demokratisch gewählten Volksvertreter müssen sich einschalten und die Rechte der Tiere und der Bürger verteidigen, es ist ihre Pflicht und ihre Aufgabe, die ihnen durch die Verfassung als Kontrollinstanz der Exekutive obliegt.

Wir haben auch unsere Bitte um Stellung einer parlamentarischen Kleinen Anfrage an alle Fraktionsvorsitzenden im Parlament BW als Aktualisierung unserer Change-org-Petition veröffentlicht, siehe nachstehend.
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NB: Jeder kann unsere Aktion persönlich unterstützen, indem er den Text unserer Bitte um Stellung einer Kleinen Anfragen an den Abgeordneten seines Vertrauens im Parlament BW persönlich zukommen lässt. Es reicht nämlich aus, wenn ein einziger der 143 Abgeordneten im Parlament eine Kleine Anfrage stellt.

Es ist für alle Bürger und Tierschützer eine einmalige Gelegenheit vor den Wahlen seine angedachte Partei zu „testen“ und einen oder mehrere Abgeordneten im Landtag BW persönlich anzusprechen. Hier Liste und Profile aller Abgeordneten mit e-Mail-Adresse aus dem Portal des Landtages.

An die Reaktionen könnte man beurteilen, ob die Tierschutzprogramme und die Bekämpfung des Lobbysmus der jeweiligen Parteien nur Wahlversprechen und Lippenbekenntnisse sind, oder ernst gemeint…

Bitte helfen Sie mit, die überlebenden Tiere aus der Hölle von MPI zu retten!

Bild: SOKO-BUAV
Stella, 5 Jahre alt, ein der unzähligen Opfer aus dem Höllenlabor MPI Tübingen, das als todkrankes Affenmädchen noch zu einem Versuch herangezogen und anschließend getötet wurde.

ZUR PETITION…

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym) .



PIRATEN-Abgeordneter a.D. Michele Marsching: „What the fuck ist Covance?“

Es ist ganz offensichtlich, dass das Bewusstsein und das Bestreben Tiere zu schützen in der Gesamtbevölkerung sehr stark entwickelt sind, denn sie finden ihre Spiegelung in den Bestimmungen des bestehenden Tierschutzgesetzes und seit 2002 ihre Verankerung in der Verfassung. Die Gesetzgebung ist nämlich in einer demokratischen Gesellschaftsordnung die Spiegelung der aktuellen mehrheitlichen Lebenseinstellungen und des Weltbilds der Bürger einer Gesellschaft. Es ist dementsprechend nicht zu viel von Volksvertretern zu erwarten und zu verlangen, dass sie die bestehenden Gesetze als Wille der Bevölkerung anerkennen und, wenn ihnen Gesetzesverstöße durch Behörden vorgetragen und nachgewiesen werden, dass sie sich dafür einsetzen und dringend Maßnahmen ergreifen, damit die Gesetzeskonformität wieder hergestellt wird.  Dies wird auch  vom Grundgesetz als Macht der Volksvertreter und als Kontrollinstanz der Legislative über die Exekutive  verankert. Nur so kann eine Demokratie funktionieren: Was nützt es nämlich, dass die Legislative Gesetze im Auftrag der Bevölkerung verabschiedet, wenn sie duldet, dass sie vom Staat nicht respektiert werden? Wenn die Gesetze vom Staat beliebig missachtet werden dürfen, befindet man sich nicht in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur.

Dass jedoch weder das Bestreben der Bevölkerung noch die Missachtung von Gesetzen durch den Staat Politiker interessieren, haben wir eklatant in zwei spektakulären Fällen im Bereich der Tierversuche jeweils in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg erlebt, und zwar bei der Aufdeckung durch Undercover-Recherchen von barbarischen und hochgradig gesetzwidrigen Zuständen in den Affenlaboren COVANCE in Münster und MPI in Tübingen. Millionen von Menschen in ganz Europa standen unter Schock nach Veröffentlichung der Bilder, die Medien haben diese beiden Fälle ausgiebig aufgegriffen, Strafanzeigen aus der Bevölkerung wurden erstatten, zahlreiche beeindruckende Großdemos haben über Jahre hinweg stattgefunden, Petitionen nach § 17 GG von Zehntausenden von Bürgern an den Petitionsausschuß wurden an das jeweilige Landesparlament gerichtet. Ergebnis: Kein einziger der gut bezahlten sogenannten „Volksvertreter“ (jeder bekommt von uns als Steuerzahler mehr als 10.000 Euro monatlich) hat sich gerührt, kein einziger, weder in NRW noch in BW, kein einziger. Nicht einmal eine parlamentarische Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Kontrolle der Handlung der Genehmigungsbehörden LANUV NRW bzw. Regierungspräsidium Tübingen hat ein einziger Abgeordneter gestellt, nicht einmal eine Kleine Anfrage, die eine unkomplizierte, persönliche Möglichkeit für jeden Abgeordneter darstellt, die Handlungen des Staates bei der Einhaltung der Gesetze zu kontrollieren.

Dabei ist eine parlamentarische Kleine Anfrage ein äußerst wirksames Instrument zur Herbeiführung der Transparenz über die Handlungen einer staatlichen Institution und zur Aufdeckung von Verfehlungen und Missständen der Exekutive: Die Behörden haben sofort zu spuren, sie müssen alle gestellten Fragen beantworten und lückenlose Akteneinsicht in der Verwaltungsakte gewähren, sie müssen alle gewünschten Unterlagen vorlegen und alle Handlungen rechtfertigen. Aber nein, kein einziger der sogenannten „Volksvertreter“ in NRW oder in BW hatte Interesse daran, wie er es vom Grundgesetz befugt und verpflichtet – und überdies sehr gut bezahlt wird, im Auftrag der Bürger und im Interesse der Allgemeinheit die Handlungen von Behörden zu kontrollieren.

Ganz im Gegenteil:

In NRW hat zum Beispiel anläßlich einer E-Mail-Aktion von Bürgern (persönliche e-Mail an alle einzelnen der 237 Landtagsabgeordneten) und anläßlich einer Petition an den Landtag wegen der gesetzwidrigen Tierhaltung bei COVANCE, der MdL und tierpolitische Sprecher der GRÜNEN Martin-Sebastian Abel bei Facebook die Tierversuchsgegner als „rechtlastige, wirr und durchgeknallte querulatorische Arschlöcher“ beschimpft. Darüber hinaus spricht er sich offensichtlich im Hintergrund und ohne Rechtsgrundlage mit der tierversuchsgenehmigenden Behörde LANUV NRW ab, siehe eine vor kurzem aktualisierte Anfrage an ihn in unserer Online-Petition, die bis jetzt unbeantwortet geblieben ist: Wieso stimmt sich die Behörde LANUV NRW mit dem grünen MdL Martin-Sebastian Abel ab?

Ebenfalls in NRW hat der unsägliche Abgeordneter Michele Marsching von der Spinner-Partei „DIE PIRATEN“ (die überdies über das illegale Hetzportal  ESOWATCH/SPIRAM von der Pharma-Lobby stark unterwandert ist) getwittert „What the Fuck ist Covance?“. Anläßlich der Frage eines Bürgers im Abgeordnetenwatch hat er auch unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass er sich von den Ansprachen der Tierversuchsgegner belästigt fühle und dass er einen „bitteren Widerstand“ gegen diese „Esoteriker“ (?????) leisten wird (zusammen mit drei seiner unsäglichen PIRATEN-Parteikollegen die MdL Hanns-Jörg Rohwedder, Dietmar Schulz und  dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul), siehe hier:.

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Frage vom 27.12.14 an den Landtagsabgeordneten Michele Marsching und seine Antwort vom 27.12.14

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Ich habe als Petentin eine Beschwerde über das bürgerfeindliche, verhöhnende und verleumderische Verhalten des PIRATEN-Abgeordneten Michele Marsching und über seine offensichtliche Nähe zum illegalen Hetzportal der Pharma-Lobby ESOWATCH/PSIRAM beim Petitionsausschuß des Landtags NRW gerichtet, die natürlich völlig ignoriert wurde. Inzwischen haben die Wähler in NRW ohnehin die Partei DIE PIRATEN aus  dem Parlament herauskomplimentiert, gut gemacht.

Funktionieren überhaupt die Mechanismen einer parlamentarischen Demokratie bei uns?

Ich wähle zwar nicht, jedoch würde ich den Untergang der Parteien DIE GRÜNEN und DIE PIRATEN bei den nächsten Wahlen nicht als einen Verlust für den Tierschutz ansehen.

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 Affenlabor COVANCE in Münster

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym) .

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DEMO Freiheit für die Affen! vom 02.09.2017 in Zürich

Am 2. September 2017 fand die DEMO Freiheit für die Affen! in Zürich statt.

 

Am Samstag, 2. September beteiligten sich in Zürich rund 400 Personen an der Demo. Gemeinsam mit der LSCV – Schweizer Liga gegen Tierversuche und für die Rechte des Tieres organisierte die Initiative  Aktivismus für Tierrechte  diesen Protest mit dem Ziel die geplanten Primatenversuche der Universität Zürich und ETH Zürich  zu stoppen. Weitere Organisationen und Aktive aus dem In- und Ausland beteiligten sich an der Demo.

Die Uni/ETH öffnete ihre Türen am selben Wochenende zu ihrer Wissenschafts-ausstellung Scientifica (Scientifica – Zürcher Wissenschaftstage).

 

Bilderimpressionen aus der Demo:
(Foto © Fighting for animals.photography)

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Siehe auch:
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Youtube Video von der DEMO:

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym) .

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Bundesweiter Verrat der Partei DIE GRÜNEN bei Tierversuchen! In Baden-Württemberg: Boris Palmer, Theresia Bauer & co

Bei Tierversuchen ist ein bundesweiter Verrat der Tiere und der Bürger durch die Partei DIE GRÜNEN ersichtlich.

Nachdem diese Partei in NRW zwischen 2010 und 2017 mit dem grünen Umweltminister Johannes Remmel 7 Jahre lang die Belange des Tierschutzes steuern durfte, hat sich entgegen aller Wahlversprechen bzw. Lippenbekenntnissen das Land NRW stolz an den 2. Platz der tierversuchsfreundlichsten  Bundesländer in Deutschland positioniert, wobei die dem grünen Umweltministerium unterstellte Genehmigungsbehörde LANUV NRW nach wie vor alle beantragten Forschungs-anträge der Tierversuchslobby blind und wahllos genehmigt – die Ablehnungsquote ist erschreckend vernachlässigbar, wie wir es anläßlich von Bürgeranfragen nach Informationsfreiheitsgesetz erfahren mussten. Die extrem bürgerfeindliche Haltung dieser Behörde und ihre skandalöse Verweigerung von jeglicher Transparenz haben zu einer Reihe von noch laufenden Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Düsseldorf geführt.

Die GRÜNEN zeigen sich nicht minder heuchlerisch und verräterisch im Land Baden-Württemberg mit der grünen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, die die Affenversuche in Tübingen bedingungslos befürwortet und als unerlässlich erklärt – dafür ohne jegliche wissenschaftliche Kompetenz –  sowie ebenfalls mit dem unsäglichen grünen Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer – nicht minder fachlich inkompetent.  Bei dem langjährigen Skandal der Affenversuche am MPI Tübingen missbrauchen diese beiden führenden politisch Verantwortlichen der Partei DIE GRÜNEN ganz klar ihre Ämter!

Wir haben zum Beispiel schon vor 10 Monaten im Rahmen einer Online-Petition den OB Boris Palmer aufgefordert, 20 Fragen über den wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung und 63 Fragen über die Behandlung der Tiere am MPI Tübingen zu beantworten. Er schweigt natürlich nachhaltig zum Schutz seiner Lobby-Freunden, obwohl er die Petition im Rathaus persönlich entgegengenommen hat. Als einzige Beantwortung unserer Fragen hat er einen Kommentar in unserer Petition am 20.11.16 gelallt – wohl völlig im Rausch – Zitat Boris Palmer: „Ich jenen die Antwort auf alle Ihre Fragen. Die Kritik ist komplett unberechtigt.“  ???!!!

Und das war’s. Das war die geballte moralische, fachliche, rechtliche, gesellschaftliche und politische Kompetenz der Partei DIE GRÜNEN bei diesem strafrechtlich und verfassungsrechtlich relevanten Vorgang…

 

Bitte die Online-Petition weiterhin unterstützen, vielen Dank!

Boris Palmer missbraucht sein Amt zugunsten der Affenversuche am MPI Tübingen!

Bild „Affen unter Palmer“: © Atelier Kunstwerk Fabula, Dortmund

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ZUR PETITION …

 

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Siehe auch in unserer Online-Petition:

Wieso stimmt sich die Behörde LANUV NRW mit dem grünen MdL Martin-Sebastian Abel ab?