Blog – Jocelyne Lopez

Archiv für Mai, 2021

Auch Juristen sagen „DANKE allesdichtmachen“!

Nachdem Psychologen, Ärzte, Pfleger, MTA, Physiotherapeuten und Angehörige vieler anderer Heilberufsgruppen den Künstlern hinter #allesdichtmachen DANKE! gesagt haben.

 

siehe Staffel 1 Mediziner (Stand Heute 114 Videos),

 

schließen sich jetzt Juristen der Aktion DANKE-allesdichtmachen an:.

 

siehe Staffel 2 Juristen (Stand Heute 9 Videos).

 

Siehe zum Beispiel den Beitrag des ehemaligen Richters Dr. Manfred Kölsch aus Trier, der die Aktion der Künstler unterstützt und die aktuelle  Rechtsprechung zu den Corona-Maßnahmen vehement kritisiert. Aus Protest gibt er nun sein Bundesverdienstkreuz zurück:



Die Kanzlerin Angela Merkel wäre eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz…

Eine hochinteressante Analyse von Robert von Loewenstern bei Achgut.com, die die tiefgreifende Verfassungsfeindlichkeit der Kanzlerin Angela Merkel verdeutlicht:

Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus

„Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag. 

Im Rahmen des Formats „Die Kanzlerin im Gespräch“ waren ausgewählte Kulturschaffende zur Online-Diskussion gebeten. Dabei beklagte eine Buchhändlerin nicht nachvollziehbare Corona-Beschränkungen für ihren Geschäftsbetrieb (hier ab Min. 13:10). Seit März habe sie sich „fünf verschiedenen Verkaufskonzepten“ ausgesetzt gesehen. Unter anderem sei sie mal als systemrelevant eingestuft gewesen, dann wieder nicht. 

Die Widersprüche konnte die Kanzlerin nicht auflösen. Stattdessen verabreichte sie der gebeutelten Geschäftsfrau kostenlose Weisheiten: „Ich kann Ihnen die letzte schlüssige Antwort nicht geben. Das Leben ist so vielfältig, das habe ich jetzt auch gelernt, dass man wahrscheinlich überall gewisse Brüche hat, die nicht mit der letzten Logik zu erklären sind.“

Rechte beschnitten, Problem gelöst

Zur Frage, was man tun könne, dass es „nicht wieder zu einem ständigen Wechsel kommt“, erklärte Merkel: „Wenn Sie jetzt gerade über 150 gekommen sind, ist das natürlich dumm. Seit Sonnabend gilt überall bis 150 Inzidenz in jedem Landkreis oder jeder kreisfreien Stadt, dass Click and Meet mit Test möglich ist.“

Dann folgten denkwürdige Sätze: „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. […] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“

Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.

Munition für Verfassungsbeschwerden

Nicht unbedeutend, was Angela Merkel da entfuhr. Schließlich ist das in Artikel 3 verankerte Recht auf Gleichbehandlung eines der wichtigsten Grundrechte der deutschen Verfassung. Und die Kanzlerin gibt offen zu, dass die Bundesregierung mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes den Rechtsweg bewusst einschränkte, um den Bürgern die Einklagbarkeit dieses Grundrechts zu erschweren. […]
Den ganzen Artikel lesen…

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Mit diesen erchreckenden Einstellungen könnte Angela Merkel  eigentlich ein Fall für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein…

Diese tiefgründige Verfassungsfeindlichkeit ist auf jeden Fall von hochrangigen Juristen nicht unbemerkt geblieben, wie zum Beispiel von Prof. Dr. Andreas Heusch,  Präsidenten des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, siehe nachfolgenden Artikel bei reitschuster.de:

„Es ist schwerer Tobak. Und Klartext. Vernichtender als der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Andreas Heusch, kann man sein Urteil über die Kanzlerin kaum fällen. Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, so der hochrangige Richter. Gleichzeitig attackierte er Merkel und stellte ihr Verhältnis zum Rechtsstaat in Frage. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes laut Rheinischer Post. “ […]

Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig

 

 



Beschluss aus Karlsruhe stützt Sensationsurteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage

Die beschämende und erschreckende Verfolgung eines  Familienrichters in Sachen Maskenpflicht für Kinder wurde glücklicherweise als rechtswidrig geurteilt:

Beschluss aus Karlsruhe stützt Sensationsurteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage

„Der Senat für Familiensachen am Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen Beschluss (AZ 20 WF 70/21) gefaßt, der aufzeigt, dass der Rechtsbeugungs-vorwurf gegenüber dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar ohne Rechtsgrundlage erhoben worden ist.
[…]

Der Beschluss zeigt, dass die Rechtsauffassung des Weimarer Richters Christian Dettmar rechtlich zutreffend ist. Er hatte den als Sensationsurteil bekannt gewordenen Beschluss gefasst, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich so Richter Dettmar, sei der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten.

Der Beschluss von Richter Dettmar ist – weltweit erstmalig – nach Auswertung von Sachverständigengutachten ergangen. Die Biologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer hatte eine Expertise zur fehlenden Aussagekraft der PCR-Tests erstellt. Die Hygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte die aktuelle Studienlage zu den Masken ausgewertet und deren fehlenden Nutzen zur Virusabwehr bei gleichzeitiger Schädlichkeit der Masken für ihre Träger unter anderem durch Verkeimung festgestellt. Der Psychologe Prof. Dr. Christoph Kuhbandner hatte die psychische Beeinträchtigung der Kinder durch die Massnahmen untersucht. Der Richter folgte in seinem Beschluss den Erkenntnissen der Experten und bejahte eine Kindswohlgefährdung bei Fortsetzung der Massnahmen (Urteil im Volltext inklusive Sachverständigen-gutachten).
[…]
Den ganzen Artikel lesen…

 

Siehe auch über das Urteil aus Weimar:

Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

 

 



DANKE-allesdichtmachen: Tolle Solidaritätsaktion von Ärzten für die Schauspieleraktion #allesdichtmachen

Hervorragende Solidaritätsinitiative von Ärzten auf Youtube für die  tolle Aktion #allesdichtmachen zur Kritik der Corona-Maßnahme von 53 Schauspielern:

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DANKE #allesdichtmachen

Bildschirmausdruck Youtube-Kanal Danke #allesdichtmachen

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Video-Statement zur Aktion #allesdichtmachen von
Dr. med. Paul Brandenburg Facharzt für Allgemeinmedizin, Notfallmedizin, Berlin

 

Siehe zum Beispiel auch eine gute Berichtserstattung über diese beiden Aktionen von der Berliner Zeitung:

Corona-Maßnahmen  #allesdichtmachen: Ärzte danken Schauspielern

Mehrere Ärzte haben eine Video-Serie gestartet, in der sie den Schauspielern von #allesdichtmachen ihre Unterstützung ausdrücken.

Berlin – Die Diskussionen um die Aktion #allesdichtmachen mit Jan Josef Liefers und weiteren Schauspielern geht weiter. Jetzt haben sich Ärzte aus ganz Deutschland für die Protestaktion gegen die Corona-Gesellschaft bedankt. Dafür haben die Mediziner einen eigenen Youtube-Kanal mit dem Namen „danke-allesdichtmachen“ veröffentlicht. Unter den Ärzten sind unter anderem Kinder- und Jugendärztinnen und Allgemeinmedizinerinnen. […]
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Weiterhin verweise ich auf einen sehr interessanten und reflektierten Artikel bei Telepolis über diese Thematik:

Der Wind dreht sich

Nach einer Woche ist die Empörung über die Schauspieleraktion #allesdichtmachen verebbt, die öffentliche Debatte verändert sich. Ein Medienkommentar.

Die neuesten Reaktionen auf die Schauspieleraktion #allesdichtmachen zeigen: Schneller Empörung folgen Verständnis und wachsende Zustimmung. Gerade immer mehr Filmschaffende solidarisieren sich mit den in sozialen Netzwerken oft überaus grob angegriffenen Schauspielern und verteidigen wenn nicht die Aktion selbst, so doch die Meinungsfreiheit und Integrität der Beteiligten […]