Blog – Jocelyne Lopez

PETITION: Keine Corona-Impfpflicht für Kinder!!

Bereits mehr als 600.000 Unterschriften in nur einer Woche für die Petition gegen die Corona-Impfung für Kinder und Jugendliche, das ist absoluter Rekord unter allen Petitionen!

Nachstehend Update zur Petition vom 20. Mai 2021 des Initiators Johannes Augustin:
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Liebe Unterzeichner,

an dieser Stelle nun ein weiteres Update.

Wie schon zuvor beschrieben, bin ich von Eurem enormen Zuspruch zutiefst beeindruckt und möchte mich noch einmal für jede Unterschrift ganz herzlich bedanken!

Mittlerweile sind auch einige Medien auf diese Petition aufmerksam geworden und haben diese namentlich erwähnt, u. a. die Berliner Zeitung (online), B.Z., RT oder Gunnar Kaiser. Obwohl dieses Thema naturgemäß das Potenzial hat, enorm zu polarisieren und zu emotionalisieren, bin ich froh und dankbar darüber, dass die mediale Berichterstattung, zumindest so weit ich dies überblicken kann, auf weitestgehend sachlicher Ebene stattfindet. Dies halte ich in einem Klima der Unsicherheit, Angst und fortschreitender gesellschaftlicher Spaltung für sehr wichtig.

Aufhorchen lassen hat mich ein Artikel auf Bild-Online, in dem das Portal der Regierung „fünf katastrophale Fehler“ im Bezug auf Ihre Corona-Kinderpolitik direkt vorwirft. Auch wenn das Thema Impfung dort nicht explizit aufgegriffen wird, so nimmt der Artikel klar Bezug auf die Haltung und Rahmenbedingungen in der politische Entscheidungen bzgl. unserer Kinder getroffen wurden und leider immer noch werden.

Hinweisen möchte ich an dieser Stelle auf die Mut machenden Video-Stellungnahmen #nichtmeinärztetag, die viele von Ihnen / Euch sicherlich schon kennen und auf zwei lesenswerte Publikationen: Zum einen die

Es gibt weitere Petitionen zu diesem Thema, die Ihr ebenfalls zeichnen solltet, sowie die

Der enorme Zuspruch für diese Petition (600.000 Unterschriften in nur einer Woche!) zeigt ganz klar auf, welch tiefe Verunsicherung und  Misstrauen in der Bevölkerung, besonders in der Elternschaft, gegenüber politischen Forderungen und Entscheidungen besteht, die darauf abzielen unsere Kinder und Jugendlichen gegen Corona zu impfen, oder gar Bedingungen an deren Impfstatus zu knüpfen.

Allein die Schulpflicht, in Verbindung mit verpflichtenden Impfmaßnahmen für den Präsenzunterricht, kann zu einer de-facto Impfpflicht führen, ohne dass diese jemals direkt als solche ausgesprochen würde.

Diese Petition hat bereits jetzt ein Ziel erreicht, nämlich die Sorgen Hunderttausender sichtbar zu machen, und es wäre notwendig, wenn sich die Politik an dieser Stelle endlich ganz klar und unmissverständlich positioniert und sich aktiv dafür einsetzte, dass es im Zusammenhang mit einer Impfung zu keiner Wiederholung der gegenwärtigen Schnelltestpflicht als Voraussetzung für den Schulbesuch kommen wird und auch zukünftig nicht kommen darf! Das Gleiche gilt für jedwede Art von Druckausübung; und ebenso dass wir Eltern das Recht behalten, einer Corona-Impfung nach ausführlicher individueller Aufklärung und Nutzen-Risiko-Abwägung entweder zuzustimmen oder diese abzulehnen, ohne dass es dadurch zu irgendeiner Form von Benachteiligung für die Betroffenen kommen darf, sei es beispielsweise im Hinblick auf das Grundrecht auf Bildung oder an sozialer Teilhabe.

Eine solche Positionierung wäre in Zeiten, in denen Privilegien für Geimpfte oder Impfstrategien für Kinder und Jugendliche gefordert oder bereits mobile Impfteams in Schulen angedacht werden, auch ein wichtiges notwendiges Signal um das verlorene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.

Ich wünsche mir, dass die Diskussion insgesamt sachlich stattfindet, frei von Diffamierung jedweder Art, differenziert und mit gegenseitigem Respekt. Dies wünsche ich mir auch für die Übergabe der Petition, um die ich mich bemühe.

In diesem Zusammenhang halte ich es für angebracht, ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ich persönlich jede Form von Extremismus und Intoleranz ablehne, dass ich weder Corona-Leugner noch grundsätzlicher Impfgegner bin, und dass ich mich keiner politischen Partei oder Strömung verbunden fühle. Das einzige, mit dem ich mich vollkommen verbunden fühle, ist mein Herz, mein Gewissen und die Liebe zu meinen Kindern.

Noch einmal ein herzliches Dankeschön für den großen Zuspruch, fürs Teilen und jede geleistete Unterschrift bis zum heutigen Tage! Die Arbeit geht weiter, wir sind noch lange nicht am Ziel.
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Bitte helfen Sie mit durch Unterzeichnung und Verbreitung der Petition eine Millione Unterschriften zu erreichen! Lieben Dank!

ZUR PETITION…

 




Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen. In den USA hat sie bereits angefangen

Die Hälfte der US-Staaten haben bereits alle Corona-Maßnahmen aufgehoben und manche sogar das Tragen von Masken oder die Vorlage eines Impfpasses verboten und unter Strafe gesetzt. Die  Fallzahlen und die Sterblichkeit sind in diesen befreiten  US-Staaten nicht höher und sogar in vielen Fällen besser als diejenige von den Staaten, die ihre Bevölkerungen noch unter den Corona-Maßnahmen verknechten.

Bild

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Natürlich berichten die gleichgeschalteten öffentlich-rechtlichen TV-Sender und Mainstream-Medien nicht über diese äußerst wichtige Entwicklung in den USA. Vollständiges Schweigen darüber. Warum? Was würde denn passieren, wenn die deutsche Bevölkerung, die wohl mehrheitlich ausschließlich durch die staatlich beherrschten Medien indoktriniert wird, davon erfahren würde?

Mit dieser Frage beschäftigt sich zum Beispiel folgender spannender Artikel bei der bestens informierten und informierenden journalistischen Plattform reitschuchter.de:

Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen.
In den USA hat sie bereits angefangen

Auszüge:

Es scheint, als mache sich unter Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grundrechte seit 1945 darstellen, allmählich Defätismus und Resignation breit. Das ist verständlich, wenn man seinen Blick auf Deutschland beschränkt. Alles wird hierzulande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht.
[…]
Und doch dreht sich der Wind. Die politische und juristische Aufarbeitung der „Corona-Krise“ wird in drei Akten vollzogen werden:

In Akt 1 setzt sich die Einsicht in die Sinnlosigkeit der Maßnahmen durch, weshalb sie unisono und bedingungslos beendet werden. Akt 2 erkennt nicht nur den durch die übergriffigen Staatsmaßnahmen verursachten gesamtgesellschaftlichen Schaden an, sondern sucht mittels neuer Gesetze dem vorzubeugen, dass jemals wieder auf Wirtschafts-Lockdowns, Maskenpflicht und Ausgangssperren zurückgegriffen wird. Akt 1 und Akt 2 schaffen damit zumindest vergleichsweise günstige Voraussetzungen dafür, dass die Anstrengungen des dritten Aktes nicht mehr von vornherein zum Scheitern verurteilt sind: die strafrechtlichen Ermittlungen und zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen jene Politiker und wissen-schaftlichen Berater und Institutionen, die wider besseren Wissens und vorsätzlich die Pseudorealität eines gesundheitspolitischen Notstandes geschaffen und aufrechterhalten bzw. gegen jede Evidenz eine bloße PCR-Test-Pandemie als echte gesundheitsgefährdende „epidemische Lage nationaler Tragweite“ inszeniert haben. […]

Beispiel North und South Dakota […]

Beispiel Florida […]

Florida will Impfpass verbieten […]

Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall

Die im momentanen Deutschland noch unvorstellbare Selbstverständlichkeit, nach Monaten der Pandemiepolitik nüchtern Bilanz zu ziehen, führt in den USA dazu, dass sich die liberalen Staaten in ihrem Kurs bestätigt sehen und immer mehr Lockdowner umkehren und Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall treffen, wozu auch gehören könnte, die Verursacher vermeidbarer Schädigungen zur politischen und juristischen Verantwortung zu ziehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht ohne internationalen Einfluss: Das Virus der Aufklärung könnte ansteckend sein und bald auch Europa erreichen. Wenn auch nicht Deutschland, so ist anderen Nationen prinzipiell zuzutrauen, wieder pragmatisch zu werden und im eigenen Interesse (aus wiederentdeckter Liebe zur Freiheit etwa) so auf Schweden zu blicken wie North Dakota auf South Dakota, was den Druck auf Deutschland nach und nach erhöhen wird.

Offenbar muss der entscheidende Impuls für Deutschland wieder einmal von außen kommen. Das ist bitter. Umso tröstlicher aber, dass sich außen etwas bewegt, und zwar nicht gerade wenig. Den Widerstand im Innern könnte dies beflügeln. Jedenfalls waren die Superspreader von Panik und Autoritarismus zu selbstherrlich und dreist, um ihre Spuren zu verwischen. Es könnte sich also noch auszahlen, dass auf Achgut.com und in anderen unabhängigen Medien jeder Rechtsverstoß der Regierung, ihrer Behörden und Berater minutiös protokolliert wurde.

Den ganzen Artikel lesen…

Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen



STOP! Keine Impfexperimente an Kindern und Jugendlichen! #nichtmeinaerztetag

Es ist unumstritten, dass Kinder extrem selten an Covid-19 schwer erkranken oder sterben:

  • Die Covid-Sterberate von Kindern beträgt gemäß folgender Quelle vom RKI   0,01% (Altersgruppe 0-9 Jahre) bzw. 0,001% (Altersgruppe 10-19 Jahre), was 130 bzw. 1300 Todesfälle bei 13 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland bedeuten würde.
    Im Vergleich mit der Grippe (wobei Kinder  nicht gegen Grippe geimpft werden):
    – Anzahl der an Influenza verstorbenen Kinder in der Influenza-Saison 2017/18: 187
    – Anzahl der an Covid-19 verstorbenen Kinder seit Januar 2020: 19 (alle mit Vorerkrankungen)
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  • Dagegen beträgt die Sterberate von Kindern in der Altersgruppe 0-17 Jahre in den USA nach experimentellen Covid-Impfungen gemäß folgenden Statistiken der US-Gesundheitsbehörde CDC 0,2%, was bei 13 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland 26.000 Todesfälle bedeuten würde!

Das wären 26.000 Todesfälle durch die Impfung im Verhältnis zu 130 bzw. 1300 Todesfälle durch die Krankheit selbst!

Das ist der reinste Wahnsinn. Das ist nicht nur der reinste Wahnsinn, das wäre hochgradig kriminell, das wäre Mord, das wäre ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Regierung! Denn Eltern könnten u.U. bei einem statistischen Sterberisiko von 0,2% auf Glück hoffen, nach dem Motto: Das wird mein Kind nicht erwischen! Die Regierung aber könnte hierbei nicht auf Glück hoffen: bei einem statistischen Sterberisiko von 0,2% würden zwangsläufig 26.000 Kinder sterben, die Regierung würde vorsätzlich 26.000 Leben der Pharma-Industrie opfern.

Das wäre kriminell, das wäre mafiös, das wäre ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das vor einem internationalen Tribunal gehören würde, mit oder ohne Impfpflicht. Denn alleine eine Nötigung der Eltern zu einer experimentellen Kinder-Impfung – zum Beispiel durch Entzug der Bildung, wie diese kriminellen, durch und durch korrupten und verachtenswerten Ärzte bei dem jüngsten Ärztetag es fordern – verstößt eindeutig gegen den Nürnberger Kodex (1947):

[…] 1. „Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich, dass heißt, dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges ihre Einwilligung zu geben […]
5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird „ […]

Siehe zum Beispiel eine Berichtserstattung über eine von dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angenommene Klage wegen Verletzung des Nürnberger Kodex – die Entscheidung darüber steht nun aus.

 

Das Risiko einer Impfung für Kinder und Jugendliche ist also größer als das Risiko einer Covid-Erkrankung! Siehe auch die Daten und die Analyse der Statistiken der Covid-Sterblichkeit für Kinder durch die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie und die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene vom 21.4.21:
 
 
 […] „Für Kinder und Jugendliche besteht also nur ein äußerst geringes Risiko schwer an Covid-19 zu erkranken oder gar zu sterben. Eine Grippe ist für diese Gruppe gefährlicher.
 
Wie hoch könnte dagegen das Risiko einer Impfung für Kinder und Jugendliche sein?
 
Der Impfstoff für Kinder und Jugendliche von Biontech ist ebenfalls ein genbasierter mRNA-Impfstoff – für den noch keine Langzeitstudien vorliegen! Vermutlich der gleiche, der auch den Erwachsenen verimpft wird – nur anders dosiert. […]

Fazit:
Das Risiko für Kinder und Jugendliche an einer SARS-CoV-2-Infektion schwer zu erkranken = 0,009%
 
Das mögliche Risiko von schweren Impf-Schäden, die in einem Krankenhaus behandelt werden müssten: 0.017%
 
Das Risiko für Kinder und Jugendliche an einer SARS-CoV-2-Infektion zu sterben = 0.000028%
 
Das mögliche Risiko an den Folgen einer Impfung zu sterben: 0,0031%
 
Das Risiko einer Impfung ist für Kinder und Jugendliche (höchstwahrscheinlich) größer als das Risiko einer SARS-CoV-2- Infektion.
 
Dabei sind noch nicht einmal die möglichen unbekannten Langzeitrisiken berücksichtigt, die bisher noch gar nicht erforscht werden konnten.“
 
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Auch das Online-Magazin Multipolar thematisiert dieses äußerst wichtige Sachverhalt in einem ausführlichem Artikel, siehe:

Kinder impfen?

Die Stimmen häufen sich, nun auch rasch die junge Generation mit einem Impfstoff gegen Covid-19 zu schützen. Diese dürften nicht länger benachteiligt werden. Die Politik scheint fest dazu entschlossen, die üblichen Prüfverfahren sind offenbar nur noch eine Formalie. Viele Fachleute widersprechen dem Vorhaben allerdings energisch – mit guten Argumenten. Denn bei dieser Entscheidung wird eine rote Linie überschritten.
[…]
„Die relativ geringe Inzidenz von COVID-19 in der allgemeinen Kinderpopulation, die ungewöhnliche Manifestation mit multisystemischem Entzündungssyndrom bei älteren Kindern und Jugendlichen und das Fehlen epidemiologischer Daten, die auf Kinder bei der Übertragung von SARS-CoV-2 hindeuten, stellen wichtige immunologische, ethische und wirtschaftliche Probleme dar, die vor dem Einsatz eines COVID-19-Impfstoffs bei Kindern sorgfältig geprüft werden müssen. […]

Die derzeit für den Notfalleinsatz zugelassenen, genehmigten oder in der Entwicklung befindlichen Impfstoffe weisen kein Sicherheits- oder Immunogenitätsprofil bei Kindern auf. In Ermangelung eines besseren Verständnisses der Entwicklung dieser Erkrankung könnte die Verwendung des gleichen Ansatzes zur Verabreichung von Impfstoffen wie bei Erwachsenen die Häufigkeit dieser hyperinflammatorischen Erkrankung verschlimmern. […]

Aus ethischer Sicht besteht eine Abwägung zwischen Risiko und Nutzen, wenn Kindern ein COVID-19-Impfstoff angeboten wird, der nur einen minimalen oder gar keinen direkten Nutzen für den Empfänger, keinen Nutzen für die Öffentlichkeit und noch unbekannte mittel- und langfristige Risiken für den Empfänger bietet.
[…]

Christian Drosten hatte kürzlich im NDR-Podcast auf die Frage nach dem gerade erwähnten multisystemischen Entzündungssyndrom bei Kindern noch zu bedenken gegeben: „„Also da gibt es jetzt gerade einen relativ aktuellen Kommentar in ‚Lancet Infectious Diseases‘, in einem der ‚Lancet‘-Journals. Das Ganze argumentiert […] in die Richtung, dass man Kinder nicht impfen soll. Ein Argument, das da gemacht wird, ist, dass diese Multisystementzündungserkrankung nach der Infektion ja immunologisch vermittelt ist. Das ist also nicht das Virus selber, sondern die Immunreaktion auf das Virus. Und so eine gleichgeartete Immunreaktion könnte ja auch durch die Impfung ausgelöst werden, wenn man jetzt anfängt, Kinder in breitem Maße zu impfen. Das lässt sich so auch nicht von der Hand weisen.“[…]

 

Die Pharmaindustrie und die „Ärzte“ vom Ärztetag, die Massenimpfungen für Kinder vorsehen, wollen also kerngesunde Kinder und Jugendtliche der Gefahr des Todes oder einer schweren autoimmunen Erkrankung aussetzen, wobei sie wohlgemerkt wissen, dass es sich hier  um eine Impfung gegen eine Erkrankung, die für diese Gruppe völlig harmlos ist. Von der Pharmaindustrie wundert es nicht, es geht ihr ja ohnehin nur um Profit, das ist schon klar. Aber was sind es denn für „Ärtze“! Ist es Inkompetenz, ist es Korruption, ist es Hysterie, ist es Zynismus?

 

Glücklicherweise stehen echte Ärtze gegen dieses geplanten Verbrechen auf, wie zum Beispiel die Ärzte aus der Initiative Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV, die mit einer Video-Aktion  gegen diese erschreckende Forderung des Ärtzetags auf schärfsten protestieren, siehe nachstehend (zurzeit bereits 21 Videos):

#nichtmeinaerztetag

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zum Beispiel den Beitrag von Dr. med. Steffen Rabe, Mitglied des Vorstandes des Vereins Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV
HALT! Finger weg von den Menschenrechten der Kinder und Familien!



Die Regierung entlarvt ihre eigenen Lügen…

Siehe ein offizielles Zugeständnis der Regierung, hervorgehoben vom Portal Achgut.com: 

Gesundheitsministerium bläst Corona-Panik ab – und keiner hat’s gemerkt

„Manchmal ist es äußerst erhellend die Pressemitteilungen auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums zu lesen. Beispielsweise die vom vom 30. April 2021 („Corona-Gutachten des Beirats des BMG“).

Es sage also bitte keiner, man habe es nicht gewusst:

„Die Analyse der Leistungsdaten aller deutschen Krankenhäuser zeigt, dass […] die stationäre Versorgung in Deutschland im ersten Pandemiejahr 2020 flächendeckend gewährleistet werden konnte. Nach einem Rückgang der Krankenhausfälle im Frühjahr um ca. 30 Prozent, wurden auf Jahressicht im Bereich der allgemeinen Krankenhäuser 13 Prozent und im Bereich der psychiatrischen Kliniken 11 Prozent weniger Fälle als im Vorjahr versorgt. Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt. […] Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.“



                             Bildschirmausdruck Achgut.com


Auch Juristen sagen „DANKE allesdichtmachen“!

Nachdem Psychologen, Ärzte, Pfleger, MTA, Physiotherapeuten und Angehörige vieler anderer Heilberufsgruppen den Künstlern hinter #allesdichtmachen DANKE! gesagt haben.

 

siehe Staffel 1 Mediziner (Stand Heute 114 Videos),

 

schließen sich jetzt Juristen der Aktion DANKE-allesdichtmachen an:.

 

siehe Staffel 2 Juristen (Stand Heute 9 Videos).

 

Siehe zum Beispiel den Beitrag des ehemaligen Richters Dr. Manfred Kölsch aus Trier, der die Aktion der Künstler unterstützt und die aktuelle  Rechtsprechung zu den Corona-Maßnahmen vehement kritisiert. Aus Protest gibt er nun sein Bundesverdienstkreuz zurück:



Die Kanzlerin Angela Merkel wäre eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz…

Eine hochinteressante Analyse von Robert von Loewenstern bei Achgut.com, die die tiefgreifende Verfassungsfeindlichkeit der Kanzlerin Angela Merkel verdeutlicht:

Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus

„Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag. 

Im Rahmen des Formats „Die Kanzlerin im Gespräch“ waren ausgewählte Kulturschaffende zur Online-Diskussion gebeten. Dabei beklagte eine Buchhändlerin nicht nachvollziehbare Corona-Beschränkungen für ihren Geschäftsbetrieb (hier ab Min. 13:10). Seit März habe sie sich „fünf verschiedenen Verkaufskonzepten“ ausgesetzt gesehen. Unter anderem sei sie mal als systemrelevant eingestuft gewesen, dann wieder nicht. 

Die Widersprüche konnte die Kanzlerin nicht auflösen. Stattdessen verabreichte sie der gebeutelten Geschäftsfrau kostenlose Weisheiten: „Ich kann Ihnen die letzte schlüssige Antwort nicht geben. Das Leben ist so vielfältig, das habe ich jetzt auch gelernt, dass man wahrscheinlich überall gewisse Brüche hat, die nicht mit der letzten Logik zu erklären sind.“

Rechte beschnitten, Problem gelöst

Zur Frage, was man tun könne, dass es „nicht wieder zu einem ständigen Wechsel kommt“, erklärte Merkel: „Wenn Sie jetzt gerade über 150 gekommen sind, ist das natürlich dumm. Seit Sonnabend gilt überall bis 150 Inzidenz in jedem Landkreis oder jeder kreisfreien Stadt, dass Click and Meet mit Test möglich ist.“

Dann folgten denkwürdige Sätze: „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. […] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“

Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.

Munition für Verfassungsbeschwerden

Nicht unbedeutend, was Angela Merkel da entfuhr. Schließlich ist das in Artikel 3 verankerte Recht auf Gleichbehandlung eines der wichtigsten Grundrechte der deutschen Verfassung. Und die Kanzlerin gibt offen zu, dass die Bundesregierung mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes den Rechtsweg bewusst einschränkte, um den Bürgern die Einklagbarkeit dieses Grundrechts zu erschweren. […]
Den ganzen Artikel lesen…

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Mit diesen erchreckenden Einstellungen könnte Angela Merkel  eigentlich ein Fall für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein…

Diese tiefgründige Verfassungsfeindlichkeit ist auf jeden Fall von hochrangigen Juristen nicht unbemerkt geblieben, wie zum Beispiel von Prof. Dr. Andreas Heusch,  Präsidenten des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, siehe nachfolgenden Artikel bei reitschuster.de:

„Es ist schwerer Tobak. Und Klartext. Vernichtender als der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Andreas Heusch, kann man sein Urteil über die Kanzlerin kaum fällen. Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, so der hochrangige Richter. Gleichzeitig attackierte er Merkel und stellte ihr Verhältnis zum Rechtsstaat in Frage. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes laut Rheinischer Post. “ […]

Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig

 

 



Beschluss aus Karlsruhe stützt Sensationsurteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage

Die beschämende und erschreckende Verfolgung eines  Familienrichters in Sachen Maskenpflicht für Kinder wurde glücklicherweise als rechtswidrig geurteilt:

Beschluss aus Karlsruhe stützt Sensationsurteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage

„Der Senat für Familiensachen am Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen Beschluss (AZ 20 WF 70/21) gefaßt, der aufzeigt, dass der Rechtsbeugungs-vorwurf gegenüber dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar ohne Rechtsgrundlage erhoben worden ist.
[…]

Der Beschluss zeigt, dass die Rechtsauffassung des Weimarer Richters Christian Dettmar rechtlich zutreffend ist. Er hatte den als Sensationsurteil bekannt gewordenen Beschluss gefasst, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich so Richter Dettmar, sei der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten.

Der Beschluss von Richter Dettmar ist – weltweit erstmalig – nach Auswertung von Sachverständigengutachten ergangen. Die Biologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer hatte eine Expertise zur fehlenden Aussagekraft der PCR-Tests erstellt. Die Hygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte die aktuelle Studienlage zu den Masken ausgewertet und deren fehlenden Nutzen zur Virusabwehr bei gleichzeitiger Schädlichkeit der Masken für ihre Träger unter anderem durch Verkeimung festgestellt. Der Psychologe Prof. Dr. Christoph Kuhbandner hatte die psychische Beeinträchtigung der Kinder durch die Massnahmen untersucht. Der Richter folgte in seinem Beschluss den Erkenntnissen der Experten und bejahte eine Kindswohlgefährdung bei Fortsetzung der Massnahmen (Urteil im Volltext inklusive Sachverständigen-gutachten).
[…]
Den ganzen Artikel lesen…

 

Siehe auch über das Urteil aus Weimar:

Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

 

 



DANKE-allesdichtmachen: Tolle Solidaritätsaktion von Ärzten für die Schauspieleraktion #allesdichtmachen

Hervorragende Solidaritätsinitiative von Ärzten auf Youtube für die  tolle Aktion #allesdichtmachen zur Kritik der Corona-Maßnahme von 53 Schauspielern:

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DANKE #allesdichtmachen

Bildschirmausdruck Youtube-Kanal Danke #allesdichtmachen

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Video-Statement zur Aktion #allesdichtmachen von
Dr. med. Paul Brandenburg Facharzt für Allgemeinmedizin, Notfallmedizin, Berlin

 

Siehe zum Beispiel auch eine gute Berichtserstattung über diese beiden Aktionen von der Berliner Zeitung:

Corona-Maßnahmen  #allesdichtmachen: Ärzte danken Schauspielern

Mehrere Ärzte haben eine Video-Serie gestartet, in der sie den Schauspielern von #allesdichtmachen ihre Unterstützung ausdrücken.

Berlin – Die Diskussionen um die Aktion #allesdichtmachen mit Jan Josef Liefers und weiteren Schauspielern geht weiter. Jetzt haben sich Ärzte aus ganz Deutschland für die Protestaktion gegen die Corona-Gesellschaft bedankt. Dafür haben die Mediziner einen eigenen Youtube-Kanal mit dem Namen „danke-allesdichtmachen“ veröffentlicht. Unter den Ärzten sind unter anderem Kinder- und Jugendärztinnen und Allgemeinmedizinerinnen. […]
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Weiterhin verweise ich auf einen sehr interessanten und reflektierten Artikel bei Telepolis über diese Thematik:

Der Wind dreht sich

Nach einer Woche ist die Empörung über die Schauspieleraktion #allesdichtmachen verebbt, die öffentliche Debatte verändert sich. Ein Medienkommentar.

Die neuesten Reaktionen auf die Schauspieleraktion #allesdichtmachen zeigen: Schneller Empörung folgen Verständnis und wachsende Zustimmung. Gerade immer mehr Filmschaffende solidarisieren sich mit den in sozialen Netzwerken oft überaus grob angegriffenen Schauspielern und verteidigen wenn nicht die Aktion selbst, so doch die Meinungsfreiheit und Integrität der Beteiligten […]

 



Kreativer Protest gegen die Corona-Maßnahmen aus Frankreich und Deutschland mit den Künstlern Kaddour Hadadi und Dietrich Brüggemann

Zwei engagierte Künstler jeweils aus Frankreich und Deutschland ermutigen zum Widerstand gegen die absurden und destruktiven Maßnahmen der Regierungen in der Corona-Krise und brechen das beängstigende  Schweigen der Kulturlandschaft:

Kaddour Hadadi, vorgestellt in den NachDenkSeiten:

„Wir wollen weiter tanzen“ – in Frankreich wächst der kreative Protest gegen die Corona-Maßnahmen

„Wir wollen weiter tanzen“ … diesen Refrain hört man in Frankreich in den letzten Wochen immer häufiger. Gesungen und getanzt auf zahlreichen Flashmobs an öffentlichen Plätzen. Der Chanson „Danser encore“ hat sich in den letzten Wochen zu einer Hymne des friedlichen und kreativen Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen gemausert. Erst letzte Woche tanzten hunderte Franzosen ihren Frust am Pariser Gare de l’Est hinfort. Bilder, die einem das Herz erwärmen und Hoffnung machen. Weitere Aktionen sind geplant.

Das Lied stammt von Kaddour Hadadi, bekannt als HK, dem Kopf hinter dem Künstlerkollektiv HK et les Saltimbanks – einem Sohn algerischer Einwanderer, der in Frankreich als klassisch linker Liedermacher mit Bezug zur Arbeiterbewegung bekannt ist. Also genau der Künstler, dessen Kollegen in Deutschland so dröhnend schweigen.

Das Lied „Danser encore“ veröffentlichte Hadadi im Dezember letzten Jahres und auf YouTube konnte das Video bereits mehr als zwei Millionen Zuschauer finden – Tendenz stark steigend. […]

 

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Dietrich Brüggemann, Zitate des Regisseurs und Mitinitiators der Initiative #allesdichtmachen aus der Plattform Achgut.com:

„Warum muss unsere ganze Gesellschaft in einer Art Kriegszustand sein?“ 

[…] Keins von diesen Videos handelt von der Pandemie. Aber sie ziehen das hohle Pathos durch den Kakao, mit dem wir uns seit einem Jahr konfrontiert sehen. Sie kritisieren die Gnadenlosigkeit, mit der alles, das jetzt den Bach heruntergeht, als zweitrangig abgetan wird. Sie hinterfragen die Geschichten, die eine Gesellschaft sich selbst erzählt. Und wenn diese Gesellschaft (oder die 1%, die auf Twitter sind) dann derart überschäumend reagiert, dann war das Ganze offenbar notwendig. Ende.“

sowie aus einem Artikel bei ntv:

„Wir unterwerfen uns absurden Regeln

[…] Unser Ansatz war, dass wir den Diskursraum wieder aufmachen, und das ist geglückt, es wird drüber geredet. Wir wollten das Thema in die Mitte holen. Jens Spahn hat in der Pressekonferenz gesagt, dass er mit denen reden würde. Armin Laschet hat ein bisschen rumgedruckst, aber er hat Verständnis signalisiert. Warum machen diese Leute das? Die haben politischen Instinkt. Die haben gemerkt, dass ein großer Teil der Bevölkerung dahintersteht. Dass viele Millionen Menschen in diesem Land die Welt nicht nicht mehr verstehen und die Maßnahmen in dem Ausmaß auch nicht mehr mittragen wollen. […]

 

Schön, dass es Menschen wie Kaddour Hadadi und Dietrich Brüggemann gibt: sie sprechen mit kreativen Aktionen Millionen von Menschen aus der Seele  und fördern den Dialog und die Überwindung der Spaltung der Gesellschaft.

 



Gerichtsurteil Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

CORONA-BLOG:
Gerichtsurteil Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

Auszüge:

„Erstmalig ist nun vor einem deutschen Gericht Beweis erhoben worden hinsichtlich der wissenschaftlichen Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der verordneten Anti-Corona-Massnahmen. […]

Als Gutachterinnen waren die Hygieneärztin Prof. Dr. med Ines Kappstein – sie veröffentlichte auch die Studie: Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit – der Psychologe Prof. Dr. Christof Kuhbandner und die Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer gehört worden. Bei dem Gerichtsverfahren handelt es sich um ein sogenanntes „Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB“, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 14 bzw. 8 Jahren beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte. […]

Der Richter führt aus: ‚Die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. […]

Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.‘ Auf die landesrechtlichen Vorschriften, auf denen die Maßnahmen beruhen, können sich die Schulleitungen, Lehrkräfte und andere nach der Überzeugung des Gerichts nicht berufen, weil diese verfassungswidrig und damit nichtig sind.“

(Der anonymisierte Beschluss vom 8. April 2021, Aktenzeichen: 9 F 148/21, findet sich unter dem Artikel zum Download.)

Detail zum Gerichtsurteil weiterlesen…

 

Siehe auch Bericht aus der Webseite reitschuster.de:

Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler
„Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes“

Ein 178 Seiten langes Urteil des Amtsgerichts Weimar ist eine General-Abrechnung mit der deutschen Corona-Politik. Der Richter stellt deren wesentliche Grundlagen, wie die Aussagekraft von PCR-Tests und den Nutzen von Masken unter Berufung auf Gutachter in Abrede. Das Sensations-Urteil wird in den großen Medien totgeschwiegen.

 



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