Blog – Jocelyne Lopez

Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag Der gute Herr Bernd Busemann, niedersächsische Justizminister, glaubt wohl, er lebe in einer Bananenrepublik, wo ich darüber berichtet, wie im niedersächsischen Justizministerium Strafanzeigen, Strafanträge und Beschwerden wegen einem im deutschsprachigen Raum extremen und brutalen Fall von Cyber-Mobbing mit haarsträubenden Begründungen 2008 zurückgewiesen wurden: Der Justizminister Bernd Busemann sah in diesem Fall keine Rechtsbrüche und ließ mich von seinen Mitarbeitern in die Wüste schicken. Er sah keinen Handlungsbedarf für die Justiz, er hat wohl Tomaten auf den Augen, der gute Justizminister Bernd Busemann.

Na ja, bei diesen seltsamen juristischen Auffassungen findet er wohl sogar diese Methoden der Hetzkampagnen eigentlich sehr gut, wie seine öffentliche Einstellung zur Gerechtigkeit es blicken lässt, siehe zum Beispiel Wikipedia:

In den Medien fällt Bernd Busemann bisweilen durch zynische Kommentare zu dringlichen, auch moralisch relevanten Themen auf – zuletzt, als er von der FAZ gefragt wurde, was er von der von Anwältsverbänden geforderten Erhöhung der Entschädigung für teils jahrelang unschuldig inhaftierter Bürger hält. Aus dem Artikel: „Solchen Fällen begegnen manche Bundesländer mit kalter fiskalischer und juristischer Logik. Ich streite nicht ab, dass die Haftentschädigung in Einzelfällen zu unbefriedigenden Lösungen führt“, sagt Niedersachsens neuer Justizminister Bernd Busemann (CDU), der sich allenfalls eine Erhöhung um einige Euro vorstellen kann. „Aber unbefriedigende Situationen sind dem Recht immanent.“

Tja, Ungerechtigkeit ist ganz normal bei dem Recht, meint der Justizminister Busemann. Ich glaube, ich bin im Kino. Bei ihm ist wohl in der Tat noch dazu Zynismus immanent. Man muß also das „Recht“ in diesem Lande hinnehmen, so wie der gute Justizminister Busemann es sieht – der sogar das Recht über den Kopf der Richter spricht – ich darf z.B. wohl noch froh sein, dass er mich nicht selbst wegen dem schrecklich „provokanten Titel“ meiner Diskussion „Tierversuche sind nutzlos für die Humanmedizin“ inhaftieren ließ.

Dabei hat der Justizminister Busemann mit Hetzkampagnen anscheinend selbst Erfahrung: Er lässt sie notfalls auch initiieren bzw. decken. Mit rechten Dingen scheint nämlich in seinem Ministerium wohl nicht zugehen, siehe zum Beispiel:

Skrupellose Hetzkampagnen-lt. Oberstaatsanwalt u. Behördenleiter Südbeck

DAS KARTELL – Südbecks Schergen im Visier

Niedersächsische Justiz gründet eigenen Rechtsstaat

Es lässt sich für manche wohl gut leben in der Bananenrepublik des guten Justizministers Bernd Busemann.

(Jocelyne Lopez)