Blog – Jocelyne Lopez

Wie es in meinem Blog-Artikel Landtag NRW: Wie die Verfassung zur Farce verwandelt wird dargelegt wurde, können wir den skandalösen Beschluß des Landtags NRW nicht einfach hinnehmen, die langjährigen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 durch LANUV NRW bei der Genehmigung der Primatenversuche in der Hirnforschung an der Ruhr-Universität Bochum ungeahndet zu lassen.

Es ist für Außenseiter aufgrund der Stellungnahme des Petitionsausschußes vom 20.12.13 sehr daran zu zweifeln, dass ein Fachausschuß „Tierschutz“ bei der Bearbeitung der Petition berufen wurde, da auf keinen einzigen von unserer drei Vorwürfe des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz eingegangen wurde: lediglich die haltlose Argumentation der Staatsanwaltschaft wurde wortreich wiedergegeben, dass unsere Vorwürfe nur auf „Vermutungen“ beruhen sollen. Es ist auf gar keinen Fall eine sachgerechte und annehmbare Bearbeitung des Sachverhalts!

Wir sehen dementsprechend das Petitionsverfahren nicht als abgeschlossen an und prüfen derzeit die politisch-rechtlichen Möglichkeiten, diesen hochbedenklichen Beschluß im Interesse der Allgemeinheit rückgängig zu machen.

Wir haben  schon jetzt die CDU-Fraktion um Hilfe gebeten, die im Petitionsausschuß des Landtags NRW durch die Vorsitzende Rita Klöpper vertreten ist:

Abgeordnete Rita Klöpper,
Vorsitzende des Petitionsausschusses

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Kann die CDU-Fraktion helfen, die Rechte der Tiere und der Bürger im Land Nordrhein-Westfalen zu garantieren und zu schützen? Es darf in unserem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Staatanwaltschaft aus Willkür oder Fahrlässigkeit den Weg zu einer gerichtlichen Prüfung bei offensichtlichen Gesetzverstößen einer Behörde versperrt.  LANUV NRW muss sich vor Gericht wegen gesetzwidrigem Verhalten verantworten! Das ist das legitimierte Recht der Tiere und der Bürger.  Wir sind entschlossen,  dieses Recht wenn nötig bis zum Europäischen Gerichtshof zu verteidigen.

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Siehe auch:

Verwaltungsgericht Düsseldorf hebelt das Informationsfreiheitsgesetz aus.

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Artikel aus der Webseite des Vereins „Ärzte gegen Tierversuche e.V.“:
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Primatenhirnversuche in Bochum
Landtag nimmt Verstöße gegen Tierschutzrecht billigend in Kauf

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat aktuell eine fundierte Petition, die eine Gruppe von Tierversuchsgegnern im August 2013 einreichte, abgeschmettert. Die Tierschützer dokumentierten gravierende Verstöße gegen das Tierschutzgesetz bei den über viele Jahre hinweg praktizierten Primatenhirnversuchen an der Ruhruniversität Bochum. Sie bezwecken, dass die Staatsanwaltschaft Klage erhebt. Die Tierschützer bemängeln, dass gegen die Vorgabe des Tierschutzgesetzes, keine Doppel- und Wiederholungstierversuche durchzuführen sowie tierversuchsfreie Forschungsmethoden vorzuziehen, verstoßen wurde und zudem der Nachweis von brauchbaren Ergebnissen für die Gesundheit von Menschen oder Tieren fehlt.

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Wie es in meinem Blog-Artikel Landtag NRW: Wie die Verfassung zur Farce verwandelt wird dargelegt wurde, können wir den skandalösen Beschluß des Landtags NRW nicht einfach hinnehmen, die langjährigen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 durch LANUV NRW bei der Genehmigung der Primatenversuche in der Hirnforschung an der Ruhr-Universität Bochum ungeahndet zu lassen.

Es ist für Außenseiter aufgrund der Stellungnahme des Petitionsausschußes vom 20.12.13 sehr daran zu zweifeln, dass ein Fachausschuß „Tierschutz“ bei der Bearbeitung der Petition berufen wurde, da auf keinen einzigen von unserer drei Vorwürfe des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz eingegangen wurde: lediglich die haltlose Argumentation der Staatsanwaltschaft wurde wortreich wiedergegeben, dass unsere Vorwürfe nur auf „Vermutungen“ beruhen sollen. Es ist auf gar keinen Fall eine sachgerechte und annehmbare Bearbeitung des Sachverhalts!

Wir sehen dementsprechend das Petitionsverfahren nicht als abgeschlossen an und prüfen derzeit die politisch-rechtlichen Möglichkeiten, diesen hochbedenklichen Beschluß im Interesse der Allgemeinheit rückgängig zu machen.

Wir haben zum Beispiel schon jetzt die FDP-Fraktion um Hilfe gebeten, die im Landtag NRW vertreten ist und über einen ordentlichen Mitglied im Petitionsausschuß verfügt:

Abgeordneter Ralf Witzel,
der sich schon 2012 im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfolgreich eingesetzt hatte, um ein Fehlverhalten vom LANUV NRW außergerichtlich zu regeln,
siehe Informationsfreiheitsgesetz und Gebührenerhebung: LANUV NRW rudert zurück

Abgeordneter Ralph Bombis,
ordentlicher Mitglied des Petitionsausschusses, der uns während der langen Zeit der Bearbeitung der Petition einen Zwischenbescheid zukommen lassen hatte.

Kann die FDP-Fraktion helfen, die Rechte der Tiere und der Bürger im Land Nordrhein-Westfalen zu garantieren und zu schützen? Es darf in unserem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Staatanwaltschaft aus Willkür oder Fahrlässigkeit den Weg zu einer gerichtlichen Prüfung bei offensichtlichen Gesetzverstößen einer Behörde versperrt.  LANUV NRW muss sich vor Gericht wegen gesetzwidrigem Verhalten verantworten! Das ist das legitimierte Recht der Tiere und der Bürger.  Wir sind entschlossen,  dieses Recht wenn nötig bis zum Europäischen Gerichtshof zu verteidigen.

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Siehe auch:

Verwaltungsgericht Düsseldorf hebelt das Informationsfreiheitsgesetz aus.

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Wie es in meinem Blog-Artikel Landtag NRW: Wie die Verfassung zur Farce verwandelt wird dargelegt wurde, können wir den skandalösen Beschluß des Landtags NRW nicht einfach hinnehmen, die langjährigen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 durch LANUV NRW bei der Genehmigung der Primatenversuche in der Hirnforschung an der Ruhr-Universität Bochum ungeahndet zu lassen.

Es ist für Außenseiter aufgrund der Stellungnahme des Petitionsausschußes vom 20.12.13 sehr daran zu zweifeln, dass ein Fachausschuß „Tierschutz“ bei der Bearbeitung der Petition berufen wurde, da auf keinen einzigen von unserer drei Vorwürfe des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz eingegangen wurde: lediglich die haltlose Argumentation der Staatsanwaltschaft wurde wortreich wiedergegeben, dass unsere Vorwürfe nur auf „Vermutungen“ beruhen sollen. Es ist auf gar keinen Fall eine sachgerechte und annehmbare Bearbeitung des Sachverhalts!

Wir sehen dementsprechend das Petitionsverfahren nicht als abgeschlossen an und prüfen derzeit die politisch-rechtlichen Möglichkeiten, diesen hochbedenklichen Beschluß im Interesse der Allgemeinheit rückgängig zu machen.

Wir haben zum Beispiel schon jetzt die Piraten-Partei um Hilfe gebeten, die im Landtag NRW vertreten ist und über einen ordentlichen Mitglied im Petitionsausschuß verfügt:

Abgeordneter Michele Marsching

Können die Piraten helfen, die Rechte der Tiere und der Bürger im Land Nordrhein-Westfalen zu garantieren und zu schützen? Es darf in unserem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Staatanwaltschaft aus Willkür oder Fahrlässigkeit den Weg zu einer gerichtlichen Prüfung bei offensichtlichen Gesetzverstößen einer Behörde versperrt.  LANUV NRW muss sich vor Gericht wegen gesetzwidrigem Verhalten verantworten! Das ist das legitimierte Recht der Tiere und der Bürger.  Wir sind entschlossen,  dieses Recht wenn nötig bis zum Europäischen Gerichtshof zu verteidigen.

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Siehe auch:

Verwaltungsgericht Düsseldorf hebelt das Informationsfreiheitsgesetz aus.

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Am Fallbeispiel der Primatenversuche an der Ruhruniversität Bochum kann man gut erkennen, wie auch die Politiker sich hinter der Sprache verstecken und Vernebelungen erzeugen, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen – als ob das nicht schon oft genug dokumentiert wurde:

Wir haben nämlich nachgewiesen, dass die genehmigende Behörde LANUV NRW drei gravierende Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 bei Erteilung der Genehmigung für diese Versuche begangen hat. Die Staatsanwaltschaft lehnt durchgehend auf dem Dienstweg bis zum Justizministerium die Erhebung der öffentlichen Klage im Interesse der Allgemeinheit mit dem Totschlagargument ab, dass unsere Vorwürfe lediglich auf „Vermutungen“ beruhen.

Sehen wir uns diese vermeintlichen „Vermutungen“ näher an:

1. Das TierSchG schreibt vor, dass Doppel- und Wiederholungsversuche zu unterbinden sind.
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– Gemäß eigener Information der Aufsichtsbehörde wurden diese Versuche mindestens 20 Jahre lang wiederholt.

– Diese Versuche wurden oder werden mindestens genauso lange an anderen Forschungsstandorten in Deutschland doppelt und dreifach durchgeführt (Frankfurt, Bremen, Tübingen, Berlin, München, Magdeburg)

Es handelt sich um Tatsachen, nicht um „Vermutungen“!!!

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2. Das TierSchG verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Versuche für die Gesundheit oder das Wohlbefinden von Menschen oder Tieren.

Die genehmigende Behörde LANUV NRW konnte keinen einzigen Nachweis für brauchbare Ergebnisse der Versuche für die Gesundheit oder das Wohlbefinden von Menschen oder Tieren bringen.

Es handelt sich um eine Tatsache, nicht um eine „Vermutung“!!!

Zur Verhöhnung der Tiere und der Bürger zitierte uns die Behörde mit unglaublichem Zynismus folgende Forschungsergebnisse aus dem Jahre 2007:

http://www.pm.ruhr-uni-bochum.de/pm2007/msg00378.htm

Das Hirn des Torwarts beim Elfmeter – Spickzettel half Jens Lehmann tatsächlich wie man seine Reaktion verbessern kann

Blitzschnell hechtete Jens Lehmann, Torwart der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-WM 2006, genau in die richtige Ecke und hielt zwei von vier Elfmeterschüssen der Argentinier auf sein Tor – Argentinien war besiegt, Lehmann ein Star.

Welche Rolle hat dabei der Spickzettel gespielt, auf den Lehmann zwischen den Torschüssen immer mal wieder blickte? Hat es geholfen, zu lesen, dass Cruz häufig nach rechts schießt und Ayala nach links unten? Diese Frage versuchen Neurobiologen der Ruhr-Universität um Prof. Dr. Klaus-Peter Hoffmann zu beantworten. Sie untersuchen den Zusammenhang zwischen Vorhersagbarkeit und der Reaktionszeit bestimmter Bewegungen steuernder Nervenzellen im Gehirn. […]

Für solche vermeintlich „wissenschaftlichen“ Ergebnisse wurden hochempfindsame und leidensfähige Tiere 20 Jahre lang gefoltert und getötet. Ticken diese Typen noch richtig im Kopf?!!

3. Das TierSchG schreibt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden vor.

Wir haben nachgewiesen, dass für die angestrebte Untersuchung der „Auge-Hand Koordination“ tierversuchsfreie und aussagekräftigere Forschungsmethoden schon lange zur Verfügung stehen und im Einsatz sind, zum Beispiel nicht invasive und moralisch vertretbare Versuche mit freiwilligen menschlichen Probanden und Computer-tomographieverfahren.

Es handelt sich um Tatsachen, nicht um „Vermutungen“!!!!

Die einzige „Vermutung“, die in diesem Sachverhalt zu äußern wäre, ist, dass der Landtag NRW aus Unfähigkeit, Ignoranz, Fahrlässigkeit und Verantwortungslosigkeit Gesetzesbrecher deckt und zulässt, dass in unserem Rechtsstaat die Gesetze nur auf dem Papier bestehen und die Verfassung als Farce verwandelt wird.

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Siehe auch:

Landtag NRW: Unfähigkeit, Ignoranz und Verhöhnung der Demokratie

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Können die Piraten helfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die FDP-Fraktion helfen?

Primatenhirnversuche in Bochum: Landtag nimmt Verstöße gegen Tierschutzrecht billigend in Kauf

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die CDU-Fraktion helfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die SPD-Fraktion helfen?

07.02.2014: LANUV NRW vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf angeklagt

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Am 16.08.2013 reichten Tierschützer eine ausführlich begründete Petition beim Landtag NRW ein, die gravierende Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 bei den langjährigen, vom LANUV NRW (Landesamt  für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW) genehmigten Primatenversuchen an der Ruhruniversität Bochum dokumentierte:

Petition Nr. I.3/16-P-2013-04842-00 vom 16.08.2013 

wobei folgende Gesetzverstöße eklatant festzustellen waren und klar herausgearbeitet wurden:

1. Das TierSchG schreibt vor, dass Doppel- und Wiederholungsversuche zu unterbinden sind.
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2. Das TierSchG verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Versuche für die Gesundheit oder das Wohlbefinden von Menschen oder Tieren.
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3. Das TierSchG schreibt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden vor.

Der Landtag NRW hat 4 Monate gebraucht, um eine zwar wortreiche jedoch völlig inhaltsleere Antwort zu liefern, und somit die Unfähigkeit und die Ignoranz der Damen und Herren Landtagsabgeordnete, sowie ihre Verhöhnung unserer demokratischen Gesellschaftsordnung  zu dokumentieren:

Stellungnahme des Landtags NRW vom 20.12.2013
zur Petition Nr. I.3/16-P-2013-04842-00

Zu keinem der drei erhobenen Vorwürfe des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz haben die Landtagabgeordneten Stellung genommen und sahen keinen Anlaß zu der geforderten Erhebung der öffentlichen Klage zur gerichtlichen Prüfung der Vorwürfe im Interesse der Allgemeinheit. Damit stellen sie sich über die Rechte der Tiere und der Bürger und versiegeln das Versagen der Demokratie im Land Nordrhein-Westfalen.

Wir nehmen diesen skandalösen Beschluß des Petitionsausschusses des Landtags NRW nicht hin und prüfen die weitere Vorgehensweise im öffentlichen Recht zur Wiedererstellung der Rechtskonformität und der Staatsrechtlichkeit.

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Siehe auch:

Landtag NRW: Wie die Verfassung zur Farce verwandelt wird

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Können die Piraten helfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die FDP-Fraktion helfen?

Primatenhirnversuche in Bochum: Landtag nimmt Verstöße gegen Tierschutzrecht billigend in Kauf

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die CDU-Fraktion helfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die SPD-Fraktion helfen?

07.02.2014: LANUV NRW vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf angeklagt

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Informationen vom Verein „Ärzte gegen Tierversuche e.V.“:

Anzeigenserie Das MANIFEST

Das MANIFEST der Tierversuchsgegner Bundesrepublik Deutschland e.V. erscheint in den nächsten Tagen als ganzseitige Anzeige in folgenden Print-Medien:

19.12.2013 + 02.01.2014 DIE ZEIT

21.12.2013 F.A.Z.

24.12.2013 WESER-KURIER / Bremer Nachrichten

24.12.2013 + 31.12.2013 DER TAGESSPIEGEL

31.12.2013 BLV-Wochenzeitung doppelseitig)

Anzeige als PDF >>>>>>

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym)

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Informationen von der neu gegründeten Arbeitsgruppe Düsseldorf des Vereins Ärtze gegen Tierversuche e.V.:

07.12.2013  – Protestaktion gegen Air France/KLM in Düsseldorf

Am 07.12.2013 hatten unsere Freunde der AG Ruhrpott zu einem Protest gegen Air France/KLM am Düsseldorfer Flughafen aufgerufen, weil diese Fluggesellschaft Primaten und andere Tiere für Tierversuchszwecke transportiert. An diesem Samstag waren dann auch insgesamt 15 Personen der AG Ruhrpott, unserer AG Köln und weiterer Unterstützer vor Ort am Düsseldorfer Flughafen und brachten ihren Protest mit Bildmaterialien und Bannern zum Ausdruck. Durch mehrsprachige Flyer wurden die Flughafenpassanten zum Thema informiert.

Die Resonanz war insgesamt durchweg positiv, was heißt, dass die Menschen gerne die Flyer annahmen, zum Teil waren sie quasi dankbar, zu dem Thema etwas zu erfahren. Auch einzelne Gespräche entstanden, aus denen immer eine Sympathie für die Kampagne deutlich wurde. Unsere Aktion war eine  von insgesamt 27 im Rahmen der stop-vivisection Kampagnenwoche gegen Air France/KLM (http://www.stopvivisection.net/).

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Aus der Webseite Gateway to Hell:

Schweden, 03.12.13 – Animal Rights Alliancejoin the week of action against Air France

The Animal Rights Alliance, Sweden, join the week of action against Air France – KLM and demand the airline to stop transporting animals for vivisection. Today we protested in the centrum of Gothenburg to make the public aware of the suffering this airline cause to animals. Many people expressed their support and will not fly with Air France – KLM until they take a… Mehr…

Italien, 08.12.13  : Air France demo at Milan Linate

During the international week of action against the transport of animals for vivisection laboratories launched from the campaign ‘Gateway to Hell’ also in Italy two protests were organized, during the first activists of the group ‘ La Lepre’ came back in front of KLM headquarters in Italy, which is located in via Modigliani, in Segrate. Sunday 8th of December the second… Mehr…

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Informationen aus der Webseite Stop Vivisection:

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Erfolg: Proteste stoppen Zuchtfarm für Tierversuche in England!

Die Versuchstierindustrie hat mit immer stärkerem Gegenwind zu kämpfen! Nach der spektakulären Tierbefreiung aus einem Labor in São Roque, Brasilien, dass in der Folge schließen musste, haben Proteste in Grimston, England, nun den Bau einer Zuchtanlage verhindert. In der Einrichtung sollten Beagle, Frettchen und Nager für Tierversuche gezüchtet werden. […]

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