29. April 2012
Bernd Harder: Eso-Bashing und PR für anonymen kriminellen Internetpranger Esowatch.com
Informationen aus der Webseite GWUP-WATCH:
Bernd Harder: Eso-Bashing und PR für anonymen kriminellen Internetpranger Esowatch.com
Auszüge:
[…]
Staatsanwaltschaft Landau
Aktuell befinden sich die „Anhänger der Gegenaufklärung“ leider Gottes bei der Staatsanwaltschaft Landau, die soeben ein „Ermittlungsverfahren gegen Dr. Klaus Ramstöck wegen Beleidigung“ eingeleitet hat (siehe www.esowatch.org/uber). Das Delikt, um das es in Landau geht, ist im Kontext der bekannten Delikte (üble Nachrede, Verleumdung, systematische Verletzung von Urheberrecht und Persönlichkeitsrechten in möglicherweise mehr als 1.000 Fällen) eher gering.Brisant an den jetzt von der StA Landau eingeleiteten Ermittlungen ist ein anderer Aspekt. Nach GWUP.WATCH vorliegenden – unbestätigten – Informationen sind neue Erkenntnisse eines Prozesses vor dem Landgericht Hamburg Auslöser der Ermittlungen. In diesem Prozess mit dem Aktenzeichen 324 O 650/10 liegt der Streitwert immerhin schon bei 160.000 EUR – in nur einem einzigen Fall. Um kleine Delikte scheint es hier somit nicht zu gehen und die „Anhänger der Gegenaufklärung“ haben nun scheinbar auch das Landgericht Hamburg erobert, welches am 23.12.2011 entschieden hat, eine durch Esowatch.com-Inhalte ausgelöste Unterlassungsklage zuzulassen und welches aktuell die Beweisführung im Detail prüft.
Wenn sich als Folge dieses zivilrechtlichen Prozesses in Hamburg plötzlich strafrechtliche Ermittlungen in Landau ergeben, dann ist das ein Ereignis, welches Beobachter aufhorchen lässt. Auch dann, wenn für den Beschuldigten die Unschuldsvermutung gilt und er im juristischen Sinne bislang eine weiße Weste hat.
Im Moment geht es in Hamburg und in Landau zunächst einmal primär darum, die Identität der für Esowatch.com-Inhalte medienrechtlich verantwortlichen Person justiziabel zu ermitteln. Ist diese Identität justiziabel geklärt, so müssen der Initiator und Autoren, die sich strafbar gemacht haben, mit einer Prozesslawine rechnen. Genau diesen Punkt verschweigt Bernd Harder, der sich für die Delikte und ihre rechtliche Einordnung bisher nicht interessiert. Geht man von 2.329 Artikeln der deutschen Esowatch.com-Wiki aus und prozessieren davon nur 1.000 Geschädigte wegen übler Nachrede, wegen Verleumdung, wegen „Fotodiebstahl“ und/oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten (unautorisiertes Veröffentlichen der Fotos von „nicht öffentlichen“ Personen) und kalkuliert man hier Kosten von nur 1.000 EUR pro Fall, so sind wir schon bei 1 Mio. EUR. Berücksichtigt man die Dreistigkeit und Renitenz der Täter, so sind auch Haftstrafen nicht auszuschließen. Zurzeit arbeitet das Team Esowatch.com zielstrebig auf eine solche Eskalation hin. Weil es juristisch (noch) nicht greifbar ist, hat es auch keinen Überblick, mit welchen Strafen es rechnen muss. Ist die Identät der medienrechtlich verantwortlichen Person (d.h. des Initiators und Herausgebers) geklärt, so werden sich für Straftaten verantwortliche Autoren nicht darauf verlassen können, dass ihre Identität geschützt wird und anonym bleibt.
[…]