23. Februar 2011
Mobbing-Portal Esowatch: Ermittlungen gegen Promed-Watch eingestellt
Ich verweise auf eine Information der Webseite Promed-Watch:
Aktenzeichen XY gelöst: Promed.Watch-News vom 18. Februar 2011
Auszüge:
[…]
2. Ermittlungen eingestellt
Eine Person, über die Promed.Watch in diesem Blog kritisch berichtete, erstattete 2010 Strafanzeige wegen übler Nachrede gegen den Herausgeber dieses Blogs.
– Aktenzeichen 1110 Js 84549/10
– Die Staatsanwaltschaft Darmstadt, Zweigstelle Offenbach am Main, stellte das Ermittlungsverfahren am 01.02.2011 nach §153 Abs. 1 StPO ein. Begründung u.a. „Ein öffentliches Interesse, das die Strafverfolgung gebietet, liegt nicht vor. Maßgebend für diese Bewertung …: Das feststellbare Verschulden wäre gering weil keine Formalbeleidigung vorliegt und die Handlung unter dem Aspekt des §193 StGB (Wahrnehmung berechtigter Interessen) zu bewerten ist„
– Kommentar: Der Weg der Privatklage steht natürlich weiterhin offen … – dürfte vom Kosten-Nutzen-Verhältnis her jedoch möglicherweise nicht sehr attraktiv sein.
– Fazit: Die Darstellungen dieses Blogs wurden (im Kontext der Strafanzeige) als strafrechtlich unerheblich angesehen, weil sie nicht direkt beleidigend waren und die belastenden Äußerungen zur Ausführung oder Verteidigung von Rechten oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen gemacht wurden. – Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens ist zwar kein Freibrief – kann von Esowatch.com-Geschädigten jedoch als gute und Mut machende Nachricht angesehen werden.
————————————
Siehe auch Denunziationsportal Esowatch: Rechtsanwalt verurteilt