Blog – Jocelyne Lopez

Im Rahmen unserer Anfrage an die Behörde, die die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer genehmigen (siehe hier eine aktuelle Zusammenstellung der Austausche: Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Behörden), habe ich heute folgende E-Mail an das Regierungspräsidium Darmstadt geschickt:

An das Regierungspräsidium Darmstadt
Datum: 12.03.12
Betr.: Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer, Max-Planck-Institut für Hirnforschung in Frankfurt a. M.
Meine Anfrage vom 10.01.12 an die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich
Auskunft vom 24.01.12 der Umweltministerin Lucia Puttrich
Ihre E-Mail vom 09.02.12

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe am 10.01.12 Frau Ministerin Lucia Puttrich gebeten, mir den Namen der verantwortlichen und zuständigen Behörde sowie der zuständigen und verantwortlichen Abteilung für eine Auskunftserteilung über die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer, Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt/Main zu nennen. Frau Puttrich informierte mich am 24.01.12, dass sie meine Anfrage zur Beantwortung an das Veterinärdezernat des Regierungspräsidiums Darmstadt weiterleiten ließ (siehe nachstehend).

Mir ist jetzt aufgefallen, dass Sie in Ihrer Antwort an mich vom 09.02.12 den Betreff willkürlich geändert haben und mir keine Auskunft über die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer am Max Planck Institut erteilt haben wie angefragt, sondern über die Durchführung von Tierversuchen am Ernst Strüngmann Institute (ESI) in Frankfurt am Main (siehe nachstehend).

Durch die Umgestaltung des Betreffs meiner Anfrage ist der Zusammenhang irreführend von Ihnen dargelegt worden und eine rechtliche Klärung Ihrerseits über diesen Sachverhalt ist dringend notwendig. Ich fordere Sie auf mir mitzuteilen, warum Sie den Betreff meiner Anfrage und der Auskunft an mich der Ministerin Puttrich willkürlich geändert haben. Sind Sie zuständig und verantwortlich, um Auskünfte über die Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer, Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt/Main zu erteilen, wie ich es angefragt habe? Ich fordere eine Klärung und eine Berichtigung um den weiteren Verlauf meiner Schritte zu bestimmen.

Weiterhin möchte ich dringend auf mein besonderes Bedürfnis nach Erfüllung der Artikel 20 Nr. 3 und Artikel 20 a Grundgesetz hinweisen und berufe mich weiterhin im Rahmen der EU-Antikorruptionsvereinbarung auf das Informationsfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen.

Ich danke für die Klärung dieses Sachverhalts und für die Beantwortung meiner Fragen bis zum 26.03.12.

Mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez

Demnach ist aufgrund unserer bisherigen Bemühungen bei diesem Fall von Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz festzustellen, dass die genehmigende Behörde sehr wenig Kooperation zeigt, um Transparenz in der Durchführung der Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer herbeizuführen:
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• Das Regierungspräsidium Darmstadt weicht unseren Fragen über die Forschungsziele und Forschungsergebnisse bei den Tierversuchen von Prof. Singer aus, obwohl es sich um gesellschaftsrelevante Informationen handelt, die nicht dem Datenschutz unterliegen.
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• Das Regierungspräsidium Darmstadt lässt die Frist unserer Beschwerde und Widerspruch zur Beantwortung der gestellten gesellschaftsrelevanten Fragen ohne Kommentar verstreichen.
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• Das Regierungspräsidium Darmstadt ändert willkürlich den Betreff unserer Anfrage und verursacht damit eine Irreführung zwischen etwaigen Tierversuchen, die jeweils beim Max Planck Institut für Hirnforschung und beim Ernst Strüngmann Institute (ESI) in Frankfurt am Main stattfinden, wobei es nicht ersichtlich ist wo und an welchen Tieren Prof. Dr. Wolf Singer Experimente durchführt oder durchführen lässt.