Ein lesenswerter Artikel aus dem Nachrichten-Portal Sputnik vom 11.07.2020:<\/p>\n
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Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun\u201c \u2013 Juristen wollen Corona-Krise aufkl\u00e4ren<\/a><\/p>\n Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Ma\u00dfnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begr\u00fcndung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufkl\u00e4ren, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschr\u00e4nkt hat.<\/em><\/p>\n Die Corona-Krise mit ihren Ursachen und Zusammenh\u00e4ngen, ihren Hintergr\u00fcnden und rechtlichen Grundlagen sowie ihren Folgen aufkl\u00e4ren \u2013 das will eine kleine Stiftung von Juristen. Sie hat dazu einen Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die daf\u00fcr notwendige Arbeit leisten soll. \u201eWir wollen erstens die anderen Meinungen zu Wort kommen lassen und zweitens die vielen dunklen, Verwirrung, Angst und Panik ausl\u00f6senden Ecken ausleuchten\u201c, beschrieb der Rechtsanwalt Reiner F\u00fcllmich am Freitag in Berlin das Anliegen.<\/em> […] Weiterlesen…<\/a><\/p>\n <\/p>\n Siehe auch:<\/p>\n Webseite Stiftung Corona-Ausschuss \u2013 \u00dcber den Ausschu\u00df <\/a><\/p>\n Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast g\u00e4nzlich zum Erliegen gekommen. Durch eine Vielzahl von Studien ist inzwischen belegt, dass Letalit\u00e4t und Mortalit\u00e4t grippe\u00e4hnliches Ausmass haben. Eine \u00dcberlastung des Gesundheitssystems ist nicht auch nur ann\u00e4hernd eingetreten.<\/em><\/p>\n Die Corona-Massnahmen der Regierung, insbesondere der in gro\u00dfer Panik verh\u00e4ngte Lockdown, haben jedoch, wie immer deutlicher wird, massive soziale, psychische, gesundheitliche, kulturelle und wirtschaftliche Kollateralsch\u00e4den hervorgerufen: Millionen zus\u00e4tzliche Arbeitslose und Kurzarbeitende, Unternehmen in der Pleite, \u00fcbersterblichkeit bei den isolierten alten Menschen, gesundheitliche Minderversorgung der Bev\u00f6lkerung durch eine gro\u00dfe Anzahl verschobener OPs und aus Angst unterbliebener Arztbesuche, vermehrt Suizide, gro\u00dfer Zuwachs an Kindesmisshandlungen, Traumatisierung und \u201cneues\u201d angstbesetztes Sozialverhalten der Menschen. Viele Grundrechte waren und sind auf der Basis eiligst forcierter Rechts\u00e4nderungen weiterhin eingeschr\u00e4nkt und das neue geltende Recht erm\u00e4chtigt die Regierungen von Bund und L\u00e4ndern auch nach Beendigung dieser Pandemie B\u00fcrgerrechte bei Bedarf einzuschr\u00e4nken, die demokratischen Prozesse wurden verk\u00fcrzt und ausgesetzt (z.B. verschobene Wahlen). Unsere freiheitlich-demokratischen Strukturen wurden ver\u00e4ndert. Die Demokratie hat damit grossen Schaden genommen. Viele Menschen empfanden und empfinden die Ma\u00dfnahmen als entw\u00fcrdigend und entm\u00fcndigend.<\/em><\/p>\n Nach Abebben der Virus-Panik steht nun die sachliche und schonungslose Analyse des Gesamtgeschehens einschlie\u00dflich des staatlichen Krisenmanagements von Bund und L\u00e4ndern an, u.a. um f\u00fcr k\u00fcnftige Pandemien bestm\u00f6glich vorbereitet zu sein im Sinne einer strukturierten Pandemic Preparedness. Dazu geh\u00f6rt auch eine Bilanz oder Zwischenbilanz der eingetretenen Sch\u00e4den, die jeweils dem Virus oder den verordneten Ma\u00dfnahmen zugeordnet werden m\u00fcssen.<\/em><\/p>\n Die Zeit dr\u00e4ngt, weil es jederzeit dazu kommen kann, dass ein Virusgeschehen und\/oder ein suboptimales Krisenmanagement zu m\u00f6glicherweise vermeidbaren Sch\u00e4den und Opfern f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/em><\/p>\n Auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der erfahrungsgem\u00e4ss einen l\u00e4ngeren Vorlauf hat, kann nicht gewartet werden. Daher setzen wir nun einen eigenen Corona-Ausschuss auf. Dieser wird – zeitnah beginnend – \u00fcber einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen w\u00f6chentlichen Sitzungen ExpertInnen und ZeugInnen zu einer Vielzahl von Fragen zum Virus, zum Krisenmanagement und den Folgen h\u00f6ren. Dabei sollen insbesondere auch die bis dato noch wenig evaluierten Kollateralsch\u00e4den des Lockdowns n\u00e4her beleuchtet werden. […]<\/em> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n <\/p>\n