\nTierversuche: Bundesregierung will Gesetze nach Druck von EU reformieren<\/strong><\/a><\/p>\n
Osnabr\u00fcck. Jedes Jahr nutzen Wissenschaftler Hunderttausende Tiere f\u00fcr Versuche. Viele Tiere sterben bei den Experimenten. Die Bundesregierung will die Gesetze f\u00fcr solche Versuche jetzt \u00fcberarbeiten. Die EU-Kommission hatte sich beschwert.<\/strong><\/p>\n Die Bundesregierung will die rechtlichen Vorgaben f\u00fcr Tierversuche reformieren. Wie die \u201eNeue Osnabr\u00fccker Zeitung\u201c berichtet, k\u00fcndigt Berlin dies in einem Schreiben an die EU-Kommission an. So soll eine Klage vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof abgewendet werden. Die Kommission hatte 2018 ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.<\/p>\n Entsprechende EU-Vorgaben f\u00fcr Tierversuche seien nur unzureichend im deutschen Tierschutzgesetz und der Versuchstierverordnung umgesetzt worden, kritisierten die Regelw\u00e4chter aus Br\u00fcssel in den vergangenen Monaten in Schreiben an die Bundesregierung.<\/p>\n <\/p>\n Kritik an Vorgaben f\u00fcr Experimente an Affen<\/strong><\/p>\n So sollen nach den EU-Vorgaben beispielsweise Affen, die f\u00fcr Experimente eingesetzt werden, Nachkommen von in Gefangenschaft lebenden Primaten sein. Das habe Deutschland so nur unzureichend in seinen Gesetztexten formuliert, hie\u00df es aus Br\u00fcssel.<\/p>\n Die Liste der angemahnten Vers\u00e4umnisse ist insgesamt deutlich l\u00e4nger: Mehr als 20 Artikel \u2013 so hei\u00dfen die einzelnen Punkte der EU-Richtlinie \u2013 sollen nicht oder nicht korrekt umgesetzt worden sein. Hinzu kommen mehrere Anh\u00e4nge der Richtlinie, die den Schutz der Versuchstiere rechtlich sicherstellen sollen.<\/p>\n <\/p>\n Bund r\u00e4umt Vers\u00e4umnisse ein<\/strong><\/p>\n Die alte Bundesregierung hatte die Vorw\u00fcrfe aus Br\u00fcssel zun\u00e4chst zur\u00fcckgewiesen. Offenbar hat man in Berlin nun umgedacht. In dem Schreiben an die Kommission hei\u00dft es, die Bundesregierung r\u00e4ume ein, dass Bestimmungen der EU-Richtlinie \u201enicht hinreichend deutlich\u201c umgesetzt worden seien. Deswegen soll das nationale Recht angepasst werden.<\/p>\n […]<\/p>\n
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