{"id":6461,"date":"2015-01-28T08:43:07","date_gmt":"2015-01-28T07:43:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=6461"},"modified":"2015-01-28T09:46:11","modified_gmt":"2015-01-28T08:46:11","slug":"ein-dunkles-geheimnis-der-nrw-gruenen-sie-lassen-die-steuerzahler-fuer-2-fussballtore-22-jahre-lang-primaten-massakrieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2015\/01\/ein-dunkles-geheimnis-der-nrw-gruenen-sie-lassen-die-steuerzahler-fuer-2-fussballtore-22-jahre-lang-primaten-massakrieren\/","title":{"rendered":"Ein dunkles Geheimnis der NRW-Gr\u00fcnen: Sie lassen die Steuerzahler f\u00fcr 2 Fu\u00dfballtore 22 Jahre lang Primaten massakrieren"},"content":{"rendered":"

Ich verweise auf die Petition Nr. I.3\/16-P-2014-04842-03<\/a> vom 18.11.2014 nach \u00a7 17 GG, die aktuell dem Landtag Nordrhein-Westfalen zur Pr\u00fcfung und Entscheidung vorliegt und fasse kurz den Sachverhalt zusammen:–
\n.<\/span><\/p>\n

Am 04.08.2014<\/strong><\/a> haben wir eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Bochum wegen Vorw\u00fcrfen der Verst\u00f6\u00dfe gegen das geltende Tierschutzgesetz \u00a7\u00a7 1, 2, 7, 8 und 11 bei der Genehmigung der Tierhaltung im Affenlabor Covance durch die Beh\u00f6rde LANUV NRW erstattet: Sowohl das geltende deutsche Tierschutzgesetz als auch das EU-Recht<\/a> schreiben n\u00e4mlich verbindlich eine artgerechte Haltung der Tiere vor.
\n.
\n<\/span>Am 03.09.2014<\/strong><\/a> hat die Staatsanwaltschaft Bochum die Strafanzeige mit der Begr\u00fcndung eingestellt, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte f\u00fcr eine verfolgbare Straftat vorl\u00e4gen und weigert sich, Ermittlungen einzuleiten und die \u00f6ffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben. Ich erinnere daran, dass nach Strafprozessordnung eine Staatsanwaltschaft verpflichtet ist, sogar nur bei einem Anfangsverdacht Ermittlungen einzuleiten und bei sich best\u00e4tigendem Verdacht Anklage zu erheben.
\n.
\n<\/span>Am 15.11.2014<\/strong> <\/a>haben wir eine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wegen Einstellung unserer Anzeige durch die Staatsanwaltschaft Bochum eingereicht.
\n.
\n<\/span>Am 07.01.2015<\/strong><\/a> hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamm unsere Beschwerde wegen Einstellung unserer Strafanzeige durch die Staatsanwaltschaft Bochum abgewiesen und die Einstellung der Strafanzeige best\u00e4tigt..
\n.
\nAm 16.01.2015<\/a><\/strong><\/span> haben wir eine Beschwerde beim NRW-Justizminister Thomas Kutschaty als oberste Hierarchie der Staatsanwaltschaften wegen Best\u00e4tigung der Einstellung der Strafanzeige durch die Generalstaatsanwaltschaft Hamm eingereicht.
\n.<\/span><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

Vor diesem Hintergrund haben wir als Petentinnen drei Landtagsabgeordnete der GR\u00dcNEN im Abgeordnetenwatch Fragen gestellt:
\n.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

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\n<\/span>Fragen von Sandra L\u00fcck vom 13.01.2015 und
\nAntwort von Wibke Brems vom 15.01.2015<\/a><\/p>\n

Fragen von Sandra L\u00fcck vom 16.01.2015 und
\nAntwort von Wibke Brems vom 20.01.2015<\/a><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

Fragen von Sandra L\u00fcck vom 17.01.2015
\nund Antwort von Arndt Klocke vom 20.01.2015<\/a>
\n.<\/span><\/p>\n

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\n.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Vorsitzender der Partei DIE GR\u00dcNEN, Reiner Priggen
\nFragen von Jocelyne Lopez vom 24.01.2015 und
\nAntwort von Reiner Priggen vom 25.01.2015 <\/a><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

..<\/span><\/p>\n

Seltsamerweise f\u00fchlen sich diese angesprochenen legitimierten Volksvertreter der Partei DIE GR\u00dcNEN nicht zust\u00e4ndig f\u00fcr die Beantwortung von Fragen im Rahmen einer Petition nach \u00a7 17 GG, die nicht nur den Tierschutz betrifft, sondern auch B\u00fcrgerrechte, Demokratie, Justiz, Finanzen, Wissenschaft, Bildung, Forschung, \u00f6ffentlichen Frieden, Gesetze und Verfassung – und verweisen einzig auf die Positionen und Ansichten ihres Fraktionskollegen Martin-Sebastian Abel. .<\/span><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\"\"Die Gestaltung einer sachlichen Auseinandersetzung zwischen den B\u00fcrgern und dem Volksvertreter Martin-Sebastian Abel bei diesem Sachverhalt vom \u00f6ffentlichen Interesse erweist sich\u00a0 allerdings als ungew\u00f6hnlich schwierig: Auch er verweigert zum Beispiel die Auskunft dar\u00fcber, wie viel Steuergelder f\u00fcr die Finanzierung der Tierversuche in NRW verwendet werden und scheint dieses Anliegen der B\u00fcrger einzig auf seine\u00a0privaten Befindlichkeiten zu reduzieren:.<\/span><\/p>\n

.<\/span>
\nFrage von Sandra L\u00fcck vom 25.01.15\u00a0und
\nAntwort von Martin-Sebastian Abel vom 26.01.2015<\/a><\/p>\n

.<\/span>.<\/span><\/p>\n

Kommentare der anfragenden B\u00fcrgerin Sandra L\u00fcck zu dieser Antwort:<\/p>\n

Herr Abel, der tierpolitische Sprecher, auf den ausnahmslos alle gr\u00fcnen MdLs derzeit verweisen, gleichg\u00fcltig welche Art der Fragen wir Petentinnen stellen, verweigert ebenfalls die Antwort, nur mit anderen Worten.<\/em><\/p>\n

Er unterstellt mir, die Antwort nutzen zu wollen, um seine Arbeit zu relativieren… das grenzt irgendwie an Verfolgungswahn.<\/em><\/p>\n

\u00a0Nein, Herr Abel, wir haben uns nicht zur Aufgabe gemacht, die Gr\u00fcnen zu diskreditieren!<\/em><\/p>\n

\u00a0Wir wollen in Erfahrung bringen, was sich hinter den hermetisch abgedichteten T\u00fcren des Affenlabors COVANCE abspielt! Wir wollen unsere Mitgesch\u00f6pfe vor Folter und den Qualen bewahren!<\/em><\/p>\n

Wir als B\u00fcrger und Steuerzahler fordern unsere Politik und unsere Beh\u00f6rden auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen!\u00a0<\/em><\/p>\n

Das Bild, dass die Gr\u00fcnen hier von sich zeichnen, ist leider mehr als traurig!<\/em><\/p>\n

B\u00fcrgerbefragungen sind nicht gew\u00fcnscht, kein gr\u00fcner MdL NRWs \u00e4ussert sich noch, ausser auf Herrn Abel u verweisen, der widerrum keine Anfrage direkt beantwortet, sondern konkreten Frage ausweicht und dies durch Mutmassungen rechtfertigt.<\/em><\/p>\n

Warum ist es nicht m\u00f6glich, herauszufinden, wieviel Steuergeld in NRW f\u00fcr Tierversuche verwendet wurden??<\/em><\/p>\n

Wo bleibt hier die Transparenz, was enthalten unsere Volksvertreter dem B\u00fcrger vor?<\/em><\/p>\n

Herr Abel, entschuldigen Sie, aber das Vorenthalten von Informationen und Ausweichen der Fragen hinterl\u00e4sst einen faden Beigeschmack und Zweifel!<\/em><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

Ein dunkles Geheimnis der NRW-Gr\u00fcnen wurde jedoch aufgedeckt: Sie lie\u00dfen\u00a022 Jahre an der Uni Bochum sch\u00e4tzungsweise 50 Primaten f\u00fcr 2 Fu\u00dfballtore massakrieren, siehe:<\/p>\n

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken f\u00fcr 2 Fu\u00dfballtore <\/a><\/p>\n

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Eine Sch\u00e4tzung der f\u00fcr diese Ungeheuerlichkeit verwendeten Steuergelder k\u00f6nnte man durch einen Vergleich anstellen:<\/p>\n

Die gleichen Versuche mit Makaken \u00a0in der Hirnforschung des Tierexperimentatoren Andreas Kreiter an der Uni Bremen seit 1997, mit den gleichen Forschungsmethoden, haben bis 2008 \u00fcber 1 Million Euro<\/a> den Steuerzahlern gekostet.<\/p>\n

Eine grobe Sch\u00e4tzung der f\u00fcr die Primatenversuche an der Uni Bochum verwendeten Steuergelder \u00fcber 22 Jahre k\u00f6nnte auf 2 Millionen Euro angestellt werden. F\u00fcr\u00a0 2 Fu\u00dfballtore. F\u00fcr das barbarische Massaker von 50 Primaten. F\u00fcr den Missbrauch und die Blamage der seri\u00f6sen Wissenschaft. F\u00fcr\u00a0die Verh\u00f6hnung der B\u00fcrger und Steuerzahler.<\/p>\n

Haben die Fu\u00dfball-Profis das gewollt? Haben die Fu\u00dfball-Fans das gewollt? Haben die Menschen in der ganzen Bev\u00f6lkerung das gewollt? Haben die Steuerzahler das gewollt?<\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

In Liebe und z\u00e4rtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
\nin Stehs\u00e4rgen ohne N\u00e4chte und Tage,
\nin den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
\ndenn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
\n(anonym)<\/em><\/strong><\/span><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

—————————————-<\/p>\n

In Gedenken an den Tiersch\u00fctzer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich<\/a><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich verweise auf die Petition Nr. I.3\/16-P-2014-04842-03 vom 18.11.2014 nach \u00a7 17 GG, die aktuell dem Landtag Nordrhein-Westfalen zur Pr\u00fcfung und Entscheidung vorliegt und fasse kurz den Sachverhalt zusammen:– . Am 04.08.2014 haben wir eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Bochum wegen Vorw\u00fcrfen der Verst\u00f6\u00dfe gegen das geltende Tierschutzgesetz \u00a7\u00a7 1, 2, 7, 8 und 11 […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[9],"tags":[830,311,844,924,869,1016,831,1043,8,7],"class_list":["post-6461","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-tierversuche-abschaffen","tag-affenversuche","tag-covance","tag-hirnforschung","tag-johannes-remmel","tag-lanuv-nrw","tag-martin-sebastian-abel","tag-primatenversuche","tag-thomas-kutschaty","tag-tierrechte","tag-tierschutz"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6461"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6461"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6461\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6461"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6461"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6461"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}