{"id":6277,"date":"2014-10-15T06:39:12","date_gmt":"2014-10-15T05:39:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=6277"},"modified":"2015-01-31T17:02:21","modified_gmt":"2015-01-31T16:02:21","slug":"primatenversuche-in-tuebingen-den-praesidenten-der-behoerde-regierungspraesidium-tuebingen-zum-kadi-schicken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2014\/10\/primatenversuche-in-tuebingen-den-praesidenten-der-behoerde-regierungspraesidium-tuebingen-zum-kadi-schicken\/","title":{"rendered":"Primatenversuche in T\u00fcbingen: Den Pr\u00e4sidenten der Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen zum Kadi schicken!"},"content":{"rendered":"

Die Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen<\/em> genehmigt seit Jahrzehnten die Primatenversuche in der Hirnforschung in T\u00fcbingen, obwohl sie gegen 4 wesentliche\u00a0Vorgaben des Tierschutzgesetzes \u00a7\u00a7 1, 7 und 8 versto\u00dfen:<\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgef\u00fchrt werden (noch aktuell: T\u00fcbingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, G\u00f6ttingen \u2013 Eingestellt: Berlin, M\u00fcnchen, Bochum). Das Tierschutzgesetz\u00a0 verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
\n.<\/span> .<\/span>
\n2. Das Tierschutzgesetz\u00a0verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung f\u00fcr die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!
\n.<\/span>
\n<\/strong>3. Gem\u00e4\u00df Tierschutzgesetz\u00a0ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.\u00a0 Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unz\u00e4hlige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht \u00fcbertragbar!
\n.<\/span>
\n4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.<\/p>\n

.<\/span>
\nD.<\/span><\/p>\n

Die Tierexperimentatoren wissen \u00fcbrigens selbst schon lange, dass die Rechtskonformit\u00e4t der Genehmigung ihrer Versuche gem\u00e4\u00df Tierschutzgesetz und Grundgesetz \u00e4u\u00dferst anfechtbar ist: Der\u00a0ideologische\u00a0Guru der Tierexperimentatoren in der Hirnforschung, der ber\u00fcchtigte Tierqu\u00e4ler Wolf Singer –\u00a0der selbst seit sch\u00e4tzungsweise 40 Jahren am Max Planck Institut f\u00fcr Hirnforschung in Frankfurt dieselben Versuche mit Primaten und Haustieren\u00a0v\u00f6llig erfolglos durchf\u00fchrt \u2013 hat in den Medien schon 1999 unverbl\u00fcmt verplappert, dass er das vermeintliche \u201cRecht\u201d der Hirnforscher Deutschlands auf Foltern und T\u00f6ten von wehrlosen Tieren bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Namen der \u201cWissenschaftsfreiheit\u201d verteidigen wird, auch durch Betrug<\/strong><\/span>, begleitet mit der Prophezeiung, dass er gewinnen wird:<\/span><\/p>\n

Zeitschrift GEGENWORTE \u2013 Heft 4 \u2013 1999 \u2013 Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs<\/a><\/p>\n

Zitate Wolf Singer:<\/strong><\/p>\n

\u201eIch mu\u00df in meinen Antr\u00e4gen den Nachweis antreten, da\u00df die Ergebnisse einer geplanten Versuchsreihe von so gro\u00dfer praktischer Bedeutung sein werden, da\u00df sie ethisch gerechtfertigt ist. Das zwingt mich fast zum Betrug, weil ich in der Tat in vielen Bereichen nicht angeben kann, ob das Versuchsergebnis wirklich in absehbarer Zeit Leiden vermindern wird.
\n<\/em>[…]
\nMan wird vom Gesetzgeber in eine Argumentationspflicht genommen, die man vor sich selbst nicht rechtfertigen kann.\u201c
\n<\/em>[…]
\n\u201eJa, das sieht man deutlich daran, da\u00df der Gesetzgeber zunehmend die Zuwendung von Mitteln davon abh\u00e4ngig macht, da\u00df wir nachweisen k\u00f6nnen, welche umsetzbaren Erkenntnisse die einzelnen Untersuchungen erbringen werden. Das ist eine Katastrophe. Diese Vorgaben verf\u00fchren die Forscher zum Schwindeln<\/em>.\u201c
\n[…]
\n\u201eWovor wir jetzt schon Angst haben, sind die einstweiligen Verf\u00fcgungen, die je nach Gutd\u00fcnken der Richter unsere Arbeit \u00fcber Jahre lahmlegen k\u00f6nnen, bis wir beim Verfassungsgericht gelandet sind und dort wohl gewinnen werden.\u201c
\n<\/em>[…]
\n\u201eDas Problem mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz ist, da\u00df es dann neben dem Artikel 5 \u2018Forschung und Wissenschaft sind frei\u2019, einen weiteren Artikel im Grundgesetz gibt, der sich speziell mit der Schutzbed\u00fcrftigkeit der Tiere befa\u00dft und der, falls er nun kommen sollte, gegen den Artikel 5 gerichtswirksam ausgespielt werden kann.\u201c<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

Die Rechtslage ist hier bundesweit folgende:<\/p>\n

Jeder B\u00fcrger ist gem\u00e4\u00df \u00a7 258 StGB „Strafvereitelung“<\/a><\/strong> verpflichtet, begr\u00fcndete Vorw\u00fcrfe bzw. Feststellung von Verst\u00f6\u00dfen gegen geltende Gesetze bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen, sonst macht er sich selbst strafbar: Bis zu f\u00fcnf Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe.<\/strong><\/p>\n

Die Erstattung einer Strafanzeige gegen die zust\u00e4ndige und verantwortliche Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen<\/em> wegen Genehmigung der Primatenversuche in T\u00fcbingen und die Einreichung einer einstweiligen Verf\u00fcgung zum sofortigen Stop der Versuche sind f\u00e4llig:\u00a0.<\/span><\/p>\n

Den Pr\u00e4sidenten der Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen<\/strong>
\n Hermann Strampfer<\/a> zum Kadi schicken!<\/strong><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

NB<\/strong>: Aufgrund \u00a7 258 StGB \u201cStrafvereitelung\u201d haben wir schon 2012 als eine Gruppe von Tiersch\u00fctzern Strafanzeige\u00a0 gegen die zust\u00e4ndige und verantwortliche Beh\u00f6rde LANUV NRW\u00a0f\u00fcr die Genehmigung derselben Versuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum erstattet. Da die Staatsanwaltschaften \u00fcber den l\u00fcckenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeige willk\u00fcrlich eingestellt haben und sich hartn\u00e4ckig weigern, die \u00f6ffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben, damit die Beh\u00f6rde sich vor Gericht verantwortet, setzen wir aktuell das Rechtsinstrument der Klageerzwingung ein, siehe:<\/p>\n

17.09.14 \u2013 Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Landesbeh\u00f6rde LANUV NRW wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum <\/a><\/p>\n

Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Der Weg der Instanzen endet erst beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte in Stra\u00dfburg.<\/p>\n

————————————-<\/p>\n

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Affenm\u00e4dchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts f\u00fcr Hirnforschung in T\u00fcbingen get\u00f6tet – mit dem Segen der f\u00fcr die Genehmigung der Versuche zust\u00e4ndigen und verantwortlichen Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen<\/em> und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GR\u00dcNEN:<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

.\"\"<\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit f\u00fcr die Tiere, jetzt!<\/strong><\/p>\n

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!<\/strong><\/p>\n

Forschung ja, Tierversuche nein!<\/strong><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\n

.<\/span><\/p>\n

GROSSDEMO GEGEN TIERVERSUCHE<\/strong><\/div>\n
.<\/span>
\nDatum: 25.10.2014
\nOrt: Stuttgart
\nTreffpunkt: Schlossplatz (am Fahnenrondell)
\nZeit: 14:00 – 17:00 Uhr<\/div>\n

SOKO Tierschutz e.V.<\/a><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\n

\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014—————-\u2014\u2014\u2013
\nSiehe auch in diesem Gesamtkontext:<\/p>\n

Primatenversuche in T\u00fcbingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!<\/a><\/p>\n

Proteste gegen Primatenversuche in T\u00fcbingen: Nur die Spitze des Eisberges! <\/a><\/p>\n

Primatenversuche in T\u00fcbingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GR\u00dcNEN <\/a><\/p>\n

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der B\u00fcrger <\/a><\/p>\n

Petition zur Entziehung der Zust\u00e4ndigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce! <\/a><\/p>\n

Der gr\u00fcne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Ausk\u00fcnfte \u00fcber die Affenversuche in T\u00fcbingen <\/a><\/p>\n

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen<\/a><\/p>\n

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.<\/a><\/p>\n

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte <\/a><\/p>\n

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum <\/a><\/p>\n

Ministerpr\u00e4sidentin Hannelore Kraft muss die Frage kl\u00e4ren, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalit\u00e4rer Staat ist<\/a><\/p>\n

B<\/a>eschwerde an die Ministerpr\u00e4sidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW<\/a><\/p>\n

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch \u2013 Demokratie und B\u00fcrgerrechte<\/a><\/p>\n

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken f\u00fcr 2 Fu\u00dfballtore <\/a><\/p>\n

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE<\/a><\/p>\n

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum<\/a><\/p>\n

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?<\/a><\/p>\n

Der totalit\u00e4re Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen <\/a><\/p>\n

Im Land NRW werden die Rechte der B\u00fcrger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Beh\u00f6rde LANUV NRW <\/a><\/p>\n

\u00dcbertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen \u2013 auch im Fall Andreas Kreiter <\/a><\/p>\n

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verh\u00f6hnung der Verfassung \u2013 Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer <\/a><\/p>\n

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren bel\u00fcgen uns, dass sich die Balken biegen!<\/a><\/p>\n

Tierversuche des Wolf Singer: Was f\u00fcr einen Nutzen seit 40 Jahren? <\/a><\/p>\n

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?<\/a><\/p>\n

Wie kam der ber\u00fcchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz? <\/a><\/p>\n

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird \u201cgeschwindelt<\/em>\u201d und \u201cbetrogen<\/em>\u201d?<\/a><\/p>\n

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft \u00fcber die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt <\/a><\/p>\n

Beschwerde an den Hessischen Ministerpr\u00e4sident Volker Bouffier \u00fcber Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer <\/a><\/p>\n

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen? <\/a><\/p>\n

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wof\u00fcr er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat? <\/a><\/p>\n

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer \u00fcber Abzocke der Pharma-Industrie <\/a><\/p>\n

In Gedenken an den Tiersch\u00fctzer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich<\/a>.<\/span><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Beh\u00f6rde Regierungspr\u00e4sidium T\u00fcbingen genehmigt seit Jahrzehnten die Primatenversuche in der Hirnforschung in T\u00fcbingen, obwohl sie gegen 4 wesentliche\u00a0Vorgaben des Tierschutzgesetzes \u00a7\u00a7 1, 7 und 8 versto\u00dfen: . 1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgef\u00fchrt werden (noch aktuell: T\u00fcbingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, G\u00f6ttingen \u2013 Eingestellt: Berlin, […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[9],"tags":[830,820,473,822,814,311,1029,1149,1185,1182,270,924,869,754,791,831,1147,797,1186,8,7,1334,1155,927,185],"class_list":["post-6277","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-tierversuche-abschaffen","tag-affenversuche","tag-alexander-bonde","tag-andreas-kreiter","tag-boris-palmer","tag-christian-wulff","tag-covance","tag-dieter-kley","tag-hannelore-kraft","tag-hermann-strampfer","tag-informationsfreiheitgesetz","tag-jocelyne-lopez","tag-johannes-remmel","tag-lanuv-nrw","tag-max-planck-institut-fur-hirnforschung","tag-michael-boddenberg","tag-primatenversuche","tag-priska-hinz","tag-regierungsprasidium-darmstadt","tag-regierungspraesidium-tuebingen","tag-tierrechte","tag-tierschutz","tag-tierversuche-abschaffen","tag-volker-bouffier","tag-winfried-kretschmann","tag-wolf-singer"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6277"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6277"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6277\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6277"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6277"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6277"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}