{"id":5252,"date":"2012-10-05T07:10:33","date_gmt":"2012-10-05T06:10:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=5252"},"modified":"2012-11-06T15:00:54","modified_gmt":"2012-11-06T14:00:54","slug":"beschwerde-an-die-staatsanwaltschaft-frankfurtmain-wegen-den-tierexperimenten-des-hirnforschers-wolf-singer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2012\/10\/beschwerde-an-die-staatsanwaltschaft-frankfurtmain-wegen-den-tierexperimenten-des-hirnforschers-wolf-singer\/","title":{"rendered":"Beschwerde an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt\/Main wegen den Tierexperimenten des Hirnforschers Wolf Singer"},"content":{"rendered":"

Wir sind eine Gruppe von Tiersch\u00fctzern und stellen die Rechtsm\u00e4\u00dfigkeit der langj\u00e4hrigen Tierversuche des Grundlagenforschers Prof. Dr. Wolf Singer, Direktor des Max Planck Instituts f\u00fcr Hirnforschung in Frankfurt, in Frage. Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag Beschwerde an die Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen Einstellung meiner Anzeige gegen Christian Wulff\u00a0<\/strong><\/a>und gebe eine weitere Entwicklung in dieser Angelegenheit wieder, die sich durch die\u00a0Einleitung eines neuen Ermittlungsverfahrens durch die General-staatsanwaltschaft Berlin\u00a0zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ergeben hat:<\/p>\n

Zitat Oberstaatsanw\u00e4ltin Kuppe, Generalstaatsanwaltschaft Berlin, 21.09.12:<\/p>\n

Soweit Sie in der Beschwerdebegr\u00fcndung nunmehr ersichtlich Ihre Strafanzeige auf Dr. Dr. h.c. mult. Wolf Singer wegen Versto\u00dfes gegen das Tierschutzgesetz erweitert haben, hat die Staatsanwaltschaft Berlin ein neues Ermittlungsverfahren unter dem Aktenzeichen 222 Js 915\/12 eingeleitet, das zust\u00e4ndigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main abgegeben wurde.<\/em><\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

24.09.12 – Antwort der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Schwerpunktstaatsanwaltschaft f\u00fcr Wirtschaftsstrafsachen:<\/span><\/strong><\/p>\n

AZ 8940 Js 242427\/12<\/p>\n

Auf die Strafanzeige der Jocelyne Lopez vom 30. August 2012 gegen Wolf Singer wegen des Vorwurfs des Versto\u00dfes gegen das Tierschutzgesetz wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt (\u00a7\u00a7 152 Absatz 2 i.V. m. \u00a7 160 Abs. 1 der Strafprozessordnung).<\/p>\n

Gr\u00fcnde: Die Strafanzeige enth\u00e4lt keine Schilderung eines konkreten Tatvorwufs bzw. Tatgeschehens. F\u00fcr die Aufnahme von Ermittlungen bedarf es der Darstellung von konkreten Anhaltspunkten, die ein strafrelevantes Verhalten des Beanzeigten nahelegen. Die allgemeine Behauptung, der Beanzeige w\u00fcrde ungenehmigte\u00a0(Tier-) Versuche an Primaten durchf\u00fchren, reicht zur Konkretisierung des Tatvorwurfs nicht aus.<\/p>\n

Lindgens
\nStaatsanwalt<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

05.10.12 – Widerspruch und Beschwerde an die\u00a0Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main:<\/span><\/strong>\n<\/p>\n

Betr.:
\n<\/strong>Tierschutz
\nTierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer, Max Planck Institut f\u00fcr Hirnforschung, Frankfurt am Main
\nIhr Schreiben vom 24.09.12 \u2013 AZ 8940 Js 242427\/12
\nHier: Widerspruch und Beschwerde<\/strong>\n<\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,\u00a0<\/p>\n

ich erhebe hiermit Widerspruch und Beschwerde gegen die Ablehnung durch die Abteilung \u201eSchwerpunktstaatsanwaltschaft f\u00fcr Wirtschaftsstrafsachen<\/em>\u201c der Ein-leitung eines Ermittlungsverfahrens im o.g. Sachverhalt. Die Angelegenheit ist nicht von der zutreffenden zust\u00e4ndigen und verantwortlichen Abteilung \u00a0der Staatsanwalt-schaft Frankfurt bearbeitet worden: sie betrifft nicht Wirtschaftsstrafsachen, sondern Tierschutz:<\/p>\n

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Oberstaatsanw\u00e4ltin Kuppe, hat n\u00e4mlich aus meiner Beschwerde in einer anderen Angelegenheit (Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Wolf Singer) meinen Vorwurf des Verdachts auf Versto\u00df gegen das Tierschutzgesetz der Tierexperimente von Wolf Singer abgetrennt (unter AZ 222 Js 915\/12 Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Oberstaatsanw\u00e4ltin Kuppe) und zur Pr\u00fcfung an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am 21.09.12 weitergeleitet: Der von mir ausgesprochene Verdacht ist dementsprechend nicht von der Abteilung \u201eWirtschaftsstrafsachen<\/em>\u201c zu pr\u00fcfen, sondern von der Abteilung Tierschutz.<\/p>\n

Es bestehen durchaus konkrete Anhaltspunkten, die ein strafrelevantes Verhalten im Rahmen der langj\u00e4hrigen Tierexperimente des Hirnforschers Wolf Singer nahelegen und zwar das Fehlen des vom TierSchG \u00a7 1 geforderten \u201evern\u00fcnftigen Grundes<\/em>\u201c: \u201eZweck dieses Gesetzes ist es, aus der Verantwortung des Menschen f\u00fcr das Tier als Mitgesch\u00f6pf dessen Leben und Wohlbefinden zu sch\u00fctzen. Niemand darf einem Tier ohne vern\u00fcnftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Sch\u00e4den zuf\u00fcgen.<\/em>\u201c<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

1. Das Gesetz fordert f\u00fcr jedes Tierversuchsvorhaben eine begr\u00fcndete Darlegung des Forschungszwecks und des angestrebten Nutzens. Wolf Singer, dessen Experimente offiziell in der Grundlagenforschung angesiedelt sind, bezeichnete noch 1999 diese gesetzliche Vorgabe als eine \u201eKatastrophe<\/em>\u201c, die \u201edie Forscher<\/em> zum Schwindeln zwingt<\/em>\u201c, str\u00e4ubte sich gegen den geplanten (und inzwischen 2002 verabschiedeten) Art. 20 a GG Erkl\u00e4rung des Tierschutzes als Staatsziel-bestimmung mit Verfassungsrang, und k\u00fcndigte in den Medien an, sich auf den juristischen Weg – wenn n\u00f6tig bis zur Verfassungsklage – dagegen zu wehren, siehe zum Beispiel:<\/p>\n

Zeitschrift GEGENWORTE – Heft 4 \u2013 1999 –
\n<\/strong>Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs
\nhttp:\/\/www.gegenworte.org\/heft-4\/singer4.html<\/a><\/p>\n

Zitate Wolf Singer:
\n<\/strong>
\n\u201eIch mu\u00df in meinen Antr\u00e4gen den Nachweis antreten, da\u00df die Ergebnisse einer geplanten Versuchsreihe von so gro\u00dfer praktischer Bedeutung sein werden, da\u00df sie ethisch gerechtfertigt ist. Das zwingt mich fast zum Betrug, weil ich in der Tat in vielen Bereichen nicht angeben kann, ob das Versuchsergebnis wirklich in absehbarer Zeit Leiden vermindern wird. […] Man wird vom Gesetzgeber in eine Argumentationspflicht genommen, die man vor sich selbst nicht rechtfertigen kann.\u201c
\n<\/em>[…]
\n\u201eJa, das sieht man deutlich daran, da\u00df der Gesetzgeber zunehmend die Zuwendung von Mitteln davon abh\u00e4ngig macht, da\u00df wir nachweisen k\u00f6nnen, welche umsetzbaren Erkenntnisse die einzelnen Untersuchungen erbringen werden. Das ist eine Katastrophe. Diese Vorgaben verf\u00fchren die Forscher zum Schwindeln.\u201c
\n<\/em>[…]
\n\u201eWovor wir jetzt schon Angst haben, sind die einstweiligen Verf\u00fcgungen, die je nach Gutd\u00fcnken der Richter unsere Arbeit \u00fcber Jahre lahmlegen k\u00f6nnen, bis wir beim Verfassungsgericht gelandet sind und dort wohl gewinnen werden.\u201c<\/em>
\n[…]
\n\u201eDas Problem mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz ist, da\u00df es dann neben dem Artikel 5 ‚Forschung und Wissenschaft sind frei‘, einen weiteren Artikel im Grundgesetz gibt, der sich speziell mit der Schutzbed\u00fcrftigkeit der Tiere befa\u00dft und der, falls er nun kommen sollte, gegen den Artikel 5 gerichtswirksam ausgespielt werden kann.\u201c<\/em>\u00a0<\/em>\n<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/em>\u00a0<\/p>\n

2. Das Gesetz fordert bei jedem Versuchsvorhaben den Nachweis, dass \u00e4hnliche Versuche nicht schon woanders durchgef\u00fchrt werden, um die Wiederholung von \u00e4hnlichen Versuchen zu vermeiden. Wolf Singer haltet sich nicht an diese Bestimmung: Seine seit 30 Jahren durchgef\u00fchrten Tierversuche werden in \u00e4hnlicher Weise auch langj\u00e4hrig an anderen Forschungsstandorten durchgef\u00fchrt, wie zum Beispiel in Bremen von seinem Sch\u00fcler Andreas Kreiter \u2013 wobei sowohl der Bremer Senat mit der Unterst\u00fctzung der Mehrheit der Bremer Bev\u00f6lkerung einstimmig den R\u00fcckzug aus solchen Versuchen im Land Bremen beschlossen hat, und die genehmigende Beh\u00f6rde sowie die Gerichtbarkeit die Fortf\u00fchrung solcher Versuche untersagten. Siehe zum Beispiel in der Webseite von \u201e\u00c4rzte gegen Tierversuche e.V.\u201c:<\/p>\n

Der Fall Bremen
\nhttp:\/\/www.aerzte-gegen-tierversuche.de\/index.php?option=com_content&view=article&id=225:der-fall-bremen&catid=55:tierversuche-an-affen&Itemid=65<\/a>\n<\/p>\n

In T\u00fcbingen, in Bochum und in Magdeburg werden auch seit Jahren \u00e4hnliche Versuche in der Hirnforschung durchgef\u00fchrt. In Berlin und M\u00fcnchen haben allerdings die jeweiligen zust\u00e4ndigen und verantwortlichen Beh\u00f6rden die Genehmigung f\u00fcr die Fortf\u00fchrung solcher Versuche bereits abgelehnt.<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

3. Das Gesetz fordert den Nachweis von brauchbaren Erfolgen der durchgef\u00fchrten Tierversuche f\u00fcr die Gesundheit und das Wohlbefinden von Menschen oder Tieren.\u00a0 Wolf Singer hat f\u00fcr seine seit 30 Jahren offiziell in der Grundlagenforschung angesiedelten Tierversuche gem\u00e4\u00df eigenem Zugest\u00e4ndnis keine Erfolge zu verzeichnen, siehe zum Beispiel:<\/p>\n

Zitat Wolf Singer:<\/strong>
\n
\n<\/strong><\/em>\u201cIch bin davon \u00fcberzeugt, dass wir heute weniger wissen, wie das Gehirn funktioniert, als wir vor 20, 30 Jahren zu wissen glaubten.\u201d
\n<\/em>(DIE ZEIT \u2013 10.03.2005 \u2013 Nr. 11)\n<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

4. Das Gesetz fordert die F\u00f6rderung von tierversuchsfreien Alternativforschungs-methoden. Wolf Singer haltet sich nicht daran: Seine eigene Hauptthese der Nicht-Existenz der Willensfreiheit bei Menschen will er durch grausame Tierexperimente nachgewiesen haben, wobei dieser Forschungsansatz durch nichtinvasive und ethisch vertretbare Versuche bereits mit menschlichen \u00a0freiwilligen Probanden experimentiert wurde (Libet-Experimente) und dar\u00fcber hinaus von den Experimentatoren selbst als methodologisch nicht geeignet erkl\u00e4rt wurde, die Existenz oder Nicht-Existenz der Willensfreiheit bei Menschen nachzuweisen, siehe zum Beispiel:<\/p>\n

Die Libet-Experimente
\nhttp:\/\/www.philosophieverstaendlich.de\/freiheit\/aktuell\/libet.html<\/a>\n<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

5. Offiziell werden die Experimente am Max Planck Institut f\u00fcr Hirnforschung in der Grundlagenforschung im Dienste der Allgemeinheit angesiedelt, wie alle 80 Institute der Max Planck Gesellschaft.<\/p>\n

Mehrere \u00c4u\u00dferungen von Wolf Singer in den Medien deuten jedoch darauf hin, dass er schon langj\u00e4hrig f\u00fcr die Entwicklung von Psychopharmaka im Dienste der Pharmaindustrie forscht, wie zum Beispiel:\u00a0<\/p>\n

Magazin \u201eGehirn & Geist\u201c \u2013 2004 \u2013 Interview mit Wolf Singer und Thomas Metzinger \u201eEin Frontalangriff auf unsere Menschenw\u00fcrde\u201c
\nhttp:\/\/www.philosophie.uni-mainz.de\/metzinger\/publikationen\/Gehirn%20&%20Geist.htm<\/a>\n<\/p>\n

Zitat Wolf Singer:<\/strong><\/p>\n

\u201eZun\u00e4chst einmal: Psychodrogen sind \u00fcberhaupt nichts Neues. Wir trinken schlie\u00dflich auch Kaffee. Die Menschheit war immer sehr innovativ, wenn es darum ging, Stoffe zu entwickeln, die auf die Psyche einwirken. Wir verf\u00fcgen heute \u00fcber ein ganzes Arsenal psychoaktiver Pharmaka \u2013 wobei die Palette der M\u00f6glichkeiten allerdings derzeit enorm anw\u00e4chst.\u201c<\/em>
\n
\nZitat Thomas Metzinger:<\/strong>\n<\/p>\n

\u201eEs k\u00f6nnte durchaus sein, dass das Drogenproblem eskaliert, wenn es neue Substanzen gibt, die noch viel sch\u00f6nere Bewusstseinszust\u00e4nde vermitteln als alles, was wir heute kennen. Wo ein Markt entsteht, wird immer auch eine Industrie sein, die ihn bedient \u2013 ob legal oder illegal. Noch wichtiger erscheint mir jedoch das Stichwort \u201eNeurotechnologie\u201c: Wissenschaftler arbeiten weltweit emsig an neuen technologischen Zugriffsm\u00f6glichkeiten auf das Gehirn. Kurz: Die M\u00f6glichkeiten, unsere geistigen Zust\u00e4nde zu ver\u00e4ndern, werden an vielen Fronten optimiert und in Zukunft \u00fcberhaupt zahlreicher.\u201c<\/em><\/p>\n

\u00a0<\/em><\/p>\n

Zeitschrift GEGENWORTE – Heft 4 \u2013 1999 –
\n<\/strong>Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs
\nhttp:\/\/www.gegenworte.org\/heft-4\/singer4.html<\/a>\n<\/p>\n

Zitat Wolf Singer:<\/strong><\/p>\n

\u201eWenn ich Tierversuche, zum Beispiel f\u00fcr die Entwicklung von Antidepressiva f\u00fcr unethisch halte, dann mu\u00df ich auch konsequent sein. Dann erwarte ich von Tiersch\u00fctzern, da\u00df sie in ihrem Pa\u00df vermerken: „Ich bin \u00fcberzeugter Tierversuchsgegner und m\u00f6chte, wenn ich im Koma aufgefunden werde, mit folgenden Verfahren nicht behandelt werden, weil diese nachweislich auf der Basis von Tierversuchen entwickelt worden sind.“<\/em>\u00a0<\/em><\/p>\n

Auch wurde eine B\u00fcrgeranfrage 2012 von der genehmigenden Beh\u00f6rde f\u00fcr die Tierversuche von Wolf Singer nicht beantwortet und es wurde keine Transparenz \u00fcber die Verlagerung 2011 der langj\u00e4hrigen Tierexperimente der Grundlagenforschung vom Max Planck Institut f\u00fcr Hirnforschung auf ein Privatunternehmen der Pharmaindustrie (Hexal) herbeigef\u00fchrt.\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund bestehen aus meiner Sicht sehr wohl ausreichende Anhaltpunkte zum Verdacht auf Versto\u00df gegen das Tierschutzgesetz der Tierexperimente des Hirnforschers Wolf Singer. Ich bitte um die Einleitung von Ermittlungen durch die zust\u00e4ndige und verantwortliche Abteilung Ihrer Beh\u00f6rde.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nJocelyne Lopez\n<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2014\u2013<\/p>\n

Siehe auch <\/strong>komplette, aktuelle Zusammenstellung unserer Austausche mit Beh\u00f6rden im Zusammenhang mit den Tierexperimenten von Wolf Singer unter folgendem Link in diesem Blog:<\/p>\n

Verdacht auf Versto\u00df gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Beh\u00f6rden<\/a><\/p>\n

\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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