{"id":5177,"date":"2012-07-03T09:16:59","date_gmt":"2012-07-03T08:16:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=5177"},"modified":"2012-07-03T09:19:52","modified_gmt":"2012-07-03T08:19:52","slug":"wuste-christian-wulff-dass-der-hirnforscher-wolf-singer-umstritten-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2012\/07\/wuste-christian-wulff-dass-der-hirnforscher-wolf-singer-umstritten-ist\/","title":{"rendered":"Wu\u00dfte Christian Wulff, dass der Hirnforscher Wolf Singer umstritten ist?"},"content":{"rendered":"

Ich\u00a0 mache auf meinen gestrigen Beitrag in der Rubrik „Tierschutz“ des Forums WUFF-Online aufmerksam, wo ich die Auseinandersetzung mit Beh\u00f6rden im Fall der Tierversuche des Hirnforschers\u00a0 Wolf Singer zur Information gestellt habe: Versto\u00dfen die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer gegen das Grundgesetz?<\/a><\/p>\n

Zu n\u00e4heren \u00dcberlegungen \u00fcber die Erstattung der Anzeige gegen Christian Wulff:<\/p>\n

Eine Strafanzeige kann bei einem \u00f6ffentlichen Anliegen von jedem einzelnen B\u00fcrger gegen jede Beh\u00f6rde (Exekutive) oder gegen jeden Politiker (Legislative\/Exekutive) erstattet werden, denn niemand steht \u00fcber dem Gesetz – auch der Staatsoberhaupt nicht. Wenn bei einer Auseinandersetzung mit Beh\u00f6rden die Sachlage bzw. die Rechtsauffassung sich widersprechen, ist dann die Staatsanwaltschaft daf\u00fcr zust\u00e4ndig die Rechtslage zu pr\u00fcfen und ob Gesetze eingehalten w\u00fcrden, wobei alle B\u00fcrger vor dem Gesetz gleich sind – auch der Staatsoberhaupt. Es wurde in der Vergangenheit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in verschiedenen F\u00e4llen gegen Politiker oder Beh\u00f6rden eingeleitet, nicht nur gegen Christian Wulff. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt zum Beispiel aktuell gegen Christian Wulff in einer anderen Angelegenheit: http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/wulff-zahlte-10-000-euro-preisgeld-auf-privatkonto-ein-a-840613.html<\/a><\/p>\n

In diesem Fall:<\/p>\n

Das Bundesverdienstkreuz ist eine hohe Auszeichnung, die im Namen der ganzen Bev\u00f6lkerung Deutschland verliehen wird. Sie ist sozusagen eine symbolische Aufforderung des Staatsoberhauptes an die gesamte Bev\u00f6lkerung, der damit geehrten Person f\u00fcr au\u00dfergew\u00f6hnliche Leistungen im Dienste der Allgemeinheit zu danken, sie zu bewundern und als Vorbild anzusehen.<\/p>\n

Wenn in breiten Schichten der Bev\u00f6lkerung Deutschlands Unverst\u00e4ndnis, Entr\u00fcstung und Proteste bei einer Verleihung zu erwarten sind, was im Fall von Prof. Wolf Singer zutrifft und auch tats\u00e4chlich eingetreten ist, ist es ein eindeutiges Zeichen, dass es auf jeden Fall berechtigt ist, die Entscheidung zu hinterfragen und ggfs. in Frage zu stellen.<\/p>\n

Hier sollten die Begr\u00fcndungen ganz besonders sorgf\u00e4ltig vom Staatsoberhaupt dargelegt werden, damit allgemeine Akzeptanz erzielt wird. Das Gegenteil ist geschehen, wobei es aus der Seite der Allgemeinheit zurzeit nicht zu erkennen ist, aus welchen Gr\u00fcnden keine Begr\u00fcndungen f\u00fcr die Verleihung darzulegen sind.<\/p>\n

Ein Bundespr\u00e4sident mu\u00df nicht die Leistungen aller Personen genau kennen, die ihm f\u00fcr die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes vorgeschlagen werden. Daf\u00fcr wird er eben von einer Abteilung des Bundespr\u00e4sidialamts beraten, die ein Pr\u00fcfverfahren vornimmt: Die Ordenskanzlei.<\/p>\n

1) Entweder wurde Christian Wulff nicht von der Ordenskanzlei dar\u00fcber informiert, dass wesentliche und langj\u00e4hrige Umst\u00e4nde gegen die Verleihung des Ordens an Wolf Singer sprachen, dass Proteste von breiten Schichten der Bev\u00f6lkerung zu erwarten seien, und dass sogar ein Verdacht auf Versto\u00df gegen das Grundgesetz im Zusammenhang mit seinen Forschungsmethoden besteht. Dar\u00fcber h\u00e4tte die Ordenskanzlei Christian Wulff in ihrem Pr\u00fcfungsbericht informieren sollen, wenn tats\u00e4chlich der Verleihung \u201eein sehr sorgf\u00e4ltiges und umfangreiches Pr\u00fcfverfahren vorausging, an dem zahlreiche fachliche Stellen beteiligt waren<\/em>\u201c. Ob die Ordenskanzlei es getan hat ist unbekannt. Sie w\u00fcrde aber dann in der Lage sein, auch B\u00fcrgern ohne Weiteres auf Anfrage zu erkl\u00e4ren, welche Verdienste von Wolf Singer im Rahmen seines \u201eherausragenden Engagements f\u00fcr das Tierschutzrecht<\/em>\u201c zugrunde gelegt wurden, wenn \u201eauch das Thema Tierschutz“<\/em> beim Pr\u00fcfverfahren „gesehen wurde<\/em>„.<\/p>\n

2) Oder hat Christian Wulff ungeachtet von jeglicher Pr\u00fcfung die Verleihung als \u201eGunsterweis, der keiner Begr\u00fcndung bedarf<\/em>\u201c get\u00e4tigt. Die Frage ist hier, ob die Stiftungserlasse eine Verleihung im Namen der ganzen Bev\u00f6lkerung Deutschlands ohne Begr\u00fcndung gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung zulassen, vor allem wenn Unverst\u00e4ndnis, Proteste und Widerstand aus der Bev\u00f6lkerung zu erwarten sind.<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

———————————————-
\nSiehe komplette, aktuelle\u00a0Zusammenstellung der Auseinandersetzungen mit Beh\u00f6rden:
\nVerdacht auf Versto\u00df gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Beh\u00f6rden <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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