Informationen aus der Webseite GWUP-WATCH:<\/p>\n
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Bernd Harder: Eso-Bashing und PR f\u00fcr anonymen kriminellen Internetpranger Esowatch.com<\/a><\/p>\n Ausz\u00fcge:<\/p>\n […]<\/p>\n Staatsanwaltschaft Landau<\/strong><\/p>\n Aktuell befinden sich die \u201eAnh\u00e4nger der Gegenaufkl\u00e4rung\u201c<\/em> leider Gottes bei der Staatsanwaltschaft Landau<\/a>, die soeben ein \u201eErmittlungsverfahren gegen Dr. Klaus Ramst\u00f6ck wegen Beleidigung\u201c<\/strong> eingeleitet hat (siehe www.esowatch.org\/uber<\/a>). Das Delikt, um das es in Landau geht, ist im Kontext der bekannten Delikte (\u00fcble Nachrede, Verleumdung, systematische Verletzung von Urheberrecht und Pers\u00f6nlichkeitsrechten in m\u00f6glicherweise mehr als 1.000 F\u00e4llen<\/a>) eher gering.Brisant an den jetzt von der StA Landau eingeleiteten Ermittlungen ist ein anderer Aspekt. Nach GWUP.WATCH vorliegenden – unbest\u00e4tigten – Informationen sind neue Erkenntnisse eines Prozesses vor dem Landgericht Hamburg Ausl\u00f6ser der Ermittlungen. In diesem Prozess mit dem Aktenzeichen 324 O 650\/10 liegt der Streitwert immerhin schon bei 160.000 EUR<\/strong> – in nur einem einzigen Fall. Um kleine Delikte scheint es hier somit nicht zu gehen und die \u201eAnh\u00e4nger der Gegenaufkl\u00e4rung\u201c<\/em> haben nun scheinbar auch das Landgericht Hamburg<\/a> erobert, welches am 23.12.2011 entschieden hat, eine durch Esowatch.com-Inhalte ausgel\u00f6ste Unterlassungsklage zuzulassen und welches aktuell die Beweisf\u00fchrung im Detail pr\u00fcft.<\/p>\n Wenn sich als Folge dieses zivilrechtlichen Prozesses in Hamburg pl\u00f6tzlich strafrechtliche Ermittlungen in Landau ergeben, dann ist das ein Ereignis, welches Beobachter aufhorchen l\u00e4sst. Auch dann, wenn f\u00fcr den Beschuldigten die Unschuldsvermutung gilt und er im juristischen Sinne bislang eine wei\u00dfe Weste hat.<\/strong><\/p>\n Im Moment geht es in Hamburg und in Landau zun\u00e4chst einmal prim\u00e4r darum, die Identit\u00e4t der f\u00fcr Esowatch.com-Inhalte medienrechtlich verantwortlichen Person<\/em> justiziabel zu ermitteln. Ist diese Identit\u00e4t justiziabel gekl\u00e4rt, so m\u00fcssen der Initiator und Autoren, die sich strafbar gemacht haben, mit einer Prozesslawine rechnen. Genau diesen Punkt verschweigt Bernd Harder, der sich f\u00fcr die Delikte und ihre rechtliche Einordnung bisher nicht interessiert.<\/strong> Geht man von 2.329 Artikeln der deutschen Esowatch.com-Wiki aus und prozessieren davon nur 1.000 Gesch\u00e4digte wegen \u00fcbler Nachrede, wegen Verleumdung, wegen \u201eFotodiebstahl\u201c und\/oder wegen der Verletzung von Pers\u00f6nlichkeitsrechten (unautorisiertes Ver\u00f6ffentlichen der Fotos von \u201enicht \u00f6ffentlichen\u201c Personen) und kalkuliert man hier Kosten von nur 1.000 EUR pro Fall, so sind wir schon bei 1 Mio. EUR. Ber\u00fccksichtigt man die Dreistigkeit und Renitenz der T\u00e4ter, so sind auch Haftstrafen<\/strong> nicht auszuschlie\u00dfen. Zurzeit arbeitet das Team Esowatch.com zielstrebig auf eine solche Eskalation hin. Weil es juristisch (noch) nicht greifbar ist, hat es auch keinen \u00dcberblick, mit welchen Strafen es rechnen muss. Ist die Ident\u00e4t der medienrechtlich verantwortlichen Person (d.h. des Initiators und Herausgebers) gekl\u00e4rt, so werden sich f\u00fcr Straftaten verantwortliche Autoren nicht darauf verlassen k\u00f6nnen, dass ihre Identit\u00e4t gesch\u00fctzt wird und anonym bleibt.<\/p>\n […]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Informationen aus der Webseite GWUP-WATCH: \u00a0 Bernd Harder: Eso-Bashing und PR f\u00fcr anonymen kriminellen Internetpranger Esowatch.com Ausz\u00fcge: […] Staatsanwaltschaft Landau Aktuell befinden sich die \u201eAnh\u00e4nger der Gegenaufkl\u00e4rung\u201c leider Gottes bei der Staatsanwaltschaft Landau, die soeben ein \u201eErmittlungsverfahren gegen Dr. Klaus Ramst\u00f6ck wegen Beleidigung\u201c eingeleitet hat (siehe www.esowatch.org\/uber). 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