{"id":4665,"date":"2010-05-07T08:03:42","date_gmt":"2010-05-07T07:03:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=4665"},"modified":"2010-05-07T08:44:08","modified_gmt":"2010-05-07T07:44:08","slug":"esowatch-alpha-centauri-ihre-sympathisanten-und-das-deutsche-recht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2010\/05\/esowatch-alpha-centauri-ihre-sympathisanten-und-das-deutsche-recht\/","title":{"rendered":"Esowatch, Alpha Centauri, ihre Sympathisanten und das deutsche Recht"},"content":{"rendered":"

Die\u00a0anonymen Betreiber des illegalen Mobbing- und Denunziationsportals Esowatch, sowie\u00a0ihre\u00a0anonymen Schreiberlingen, Blogs- und Forumsteilnehmer und Sympathisanten glauben, dass sie die Verantwortung f\u00fcr ihre Taten moralisch und juristisch entgehen k\u00f6nnen, in dem sie behaupten, es w\u00fcrde f\u00fcr diese\u00a0Strafbest\u00e4nde nicht das deutsche Recht gelten, wie zum Beispiel ein Esowatch-Anh\u00e4nger im Mahag-Forum, Manuel Kr\u00fcger alias \u201enocheinPoet<\/em>\u201c:<\/p>\n

04.05.10 \u2013 Zitat von nocheinPoet<\/a>:<\/p>\n

Dazu kommt, http:\/\/ www.esowatch.com ist eine COM Dom\u00e4ne und der Server steht nicht in Deutschland, und nur weil dort deutsch gesprochen wird, bedeutet das nicht, das f\u00fcr die Betreiber deutsches Recht gilt.<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

Selbstverst\u00e4ndlich\u00a0gilt deutsches Recht, wenn Straftaten in Deutschland stattfinden, das ist indiskutabel. Mehrere Staatsanwaltschaften haben auch die Anzeigen von Esowatch-Gesch\u00e4digten entgegen genommen.\u00a0Das Verlegen des Servers in Ausland soll nur die T\u00e4ter vor strafrechtlichen und privatrechtlichen Verfolgungen sch\u00fctzen, indem es die Ermittlungen erschwert – oder gar aussichtslos macht. Als ich z.B. meine Anzeige erstattet habe hat die Beamtin in einem Nebenzimmer gleich die Seite im Internet gepr\u00fcft und sagte als sie zur\u00fcckkam mit dem entsprechenden Tonfall und Gesichtsausdruck: Tja, „nettes“ Impressum…<\/em><\/p>\n

Siehe z.B. hier Informationen der Seite Promed-Watch<\/a>, die eine hervorragende, wohl juristisch begleitete Arbeit als investigativer Journalismus zum Schutz der Interessen der Opfer und zur Unterst\u00fctzung der Ermittlungen der Staatsanwaltschaften leistet:<\/p>\n

Ziel von Promed.Watch ist es, strafrechtlich und privatrechtlich relevante Rechtsverst\u00f6\u00dfe zu dokumentieren und die Identit\u00e4t der Esowatch-Autoren, -Administratoren und -Herausgeber gem\u00e4\u00df \u00a7 32 StGB (Notwehr) preiszugeben<\/strong>.
\n[…]
\nWarum die Rechtsverst\u00f6\u00dfe von EsoWatch.com seit Sommer 2007 ungestraft sind, l\u00e4sst sich relativ leicht erkl\u00e4ren:<\/strong>\u00a0\n<\/p>\n

A) Anonymit\u00e4t<\/strong>: EsoWatch nutzt einen \u201eAnonymous Hosting\u201c genannten Service des t\u00fcrkischen Internet-Providers MediaOn. Zum Konzept dieses Anonymisierungs-Dienstes geh\u00f6rt es im vorliegenden Fall, dass die Domain Esowatch.com in Hong Kong im Namen eines Strohmanns registriert wird und der sog. Admin-C in Somalia angesiedelt ist. Diese Konstruktion sichert Rechtsverst\u00f6\u00dfe bis zu einem bestimmten Schweregrad de facto gegen eine juristische Verfolgung ab.<\/p>\n

B) Privatrecht<\/strong>: Privatrechtlich relevante Rechtsverst\u00f6\u00dfe wie z. B. Fotoklau und der Versto\u00df gegen Pers\u00f6nlichkeitsrechte k\u00f6nnen nur privatrechtlich verfolgt werden. Eine Staatsanwaltschaft ist hier nicht zust\u00e4ndig. Punkt A) hat zur Folge, dass eine privatrechtliche Ahndung viel zu kostspielig ist, geringe Erfolgschancen hat und de facto nicht m\u00f6glich ist. Sowohl in Hong Kong als auch in Somalia ist von Korruption auszugehen. Genau aus diesem Grund hat MediaOn ja auch diese L\u00e4nder und nicht die Schweiz oder Luxemburg gew\u00e4hlt.<\/p>\n

C) Kein Offizialdelikt<\/strong>: Strafrechtlich relevante Rechtsverst\u00f6\u00dfe wie z.B. \u00fcble Nachrede und Verleumdung werden von Staatsanwaltschaften in Deutschland gew\u00f6hnlich nicht als Offizialdelikt behandelt und auf den Weg der Privatklage verwiesen. Durch die unter Punkt A) beschriebene Konstruktion ist eine Privatklage jedoch nicht m\u00f6glich.<\/p>\n

EsoWatch nutzt hier eine Gesetzesl\u00fccke<\/strong>: Der Verweis auf den Weg der Privatklage machte im Vor-Internet-Zeitalter Sinn, da sich der Staat so davor sch\u00fctzen wollte, durch unz\u00e4hlige private Konflikte der Kategorie \u201eHerr Mayer hat Probleme mit Herrn M\u00fcller\u201c auf Kosten der Steuerzahler belastet zu werden. Im Vor-Internet-Zeitalter gab es Dienstleistungen wie das \u201eAnonymous Hosting\u201c von MediaOn nicht und Herr Mayer konnte tats\u00e4chliche oder nur angenommene Delikte von Herrn M\u00fcller sehr einfach vor Gericht bringen.<\/p>\n

Im Internet-Zeitalter ist der Weg der Privatklage bei Delikten wie jenen von EsoWatch.com nicht mehr uneingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich. So gesehen besteht hier ein rechtsfreier Raum. F\u00fcr EsoWatch-Gesch\u00e4digte gibt es jedoch trotzdem Grund zur Hoffnung:
\n<\/strong>[…]<\/p>\n

Schreiberlinge von illegalen Mobbingsportalen wie Esowatch, Alpha Centauri & Co. sowie deren Sympathisanten, die solche strafrechtlich und privatrechtlich belasteten Seiten (z.B. Fotoklau, massive Verst\u00f6\u00dfe gegen Pers\u00f6nlichkeitsrechte, \u00fcble Nachrede, Beleidigungen, Verleumdungen, N\u00f6tigung, Schm\u00e4hkritik, usw.) ohne Distanzierung und sogar mit nicht zu \u00fcbersehenem Beifall verlinken, \u00fcbernehmen die Haftung f\u00fcr die Inhalte und sind juristisch abmahnf\u00e4hig f\u00fcr die darin enthaltene Schm\u00e4hkritik.\u00a0<\/p>\n

Auch das Stalker- und Mobbingsforum Alpha Centauri, das sich seit mehreren Jahren auf die Diffamierung und die Hetze gegen Kritiker der Relativit\u00e4tstheorie „spezialisiert<\/em>“ hat, in enger Zusammenarbeit mit Esowatch.com,\u00a0mit reichlichen gegenseitigen Verlinkungen und mit mehreren\u00a0gemeinsamen Foren- und Blogteilnehmern,\u00a0hat ein gef\u00e4lschtes Impressum<\/a> in der Schweiz und ein Server, der in der T\u00fcrkei gehostet sein sollte\u00a0 (siehe hier<\/a>).<\/p>\n

(Jocelyne Lopez)<\/p>\n

—————————————
\nSiehe auch:<\/p>\n

Esowatch: Ein letztes Friedensangebot <\/a>
\nSind Hetze und Diskriminierung einer Minderheit verfassungskonform? <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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