{"id":4618,"date":"2010-02-25T08:48:37","date_gmt":"2010-02-25T07:48:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=4618"},"modified":"2010-02-25T09:00:21","modified_gmt":"2010-02-25T08:00:21","slug":"die-verantwortung-der-bundestagsabgeordneten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2010\/02\/die-verantwortung-der-bundestagsabgeordneten\/","title":{"rendered":"Die Verantwortung der Bundestagsabgeordneten"},"content":{"rendered":"

Ich komme auf Aussagen aus dem Kapitel 9 der Forschungsgruppe G.O. Mueller Das Gedankenexperiment<\/a>\u00a0zur\u00fcck:\u00a0<\/p>\n

Mit der Verantwortung der Verantwortlichen hat es eine besondere Bewandtnis: das Gehalt schleppen sie immer weg, die Verantwortung lassen sie gern liegen. Sie haben sie jedenfalls nie bei sich, wenn es darauf ankommt.\u00a0<\/p>\n

Das Projekt hat sich deshalb vorgenommen, in einem Experiment zur Relativit\u00e4tskatastrophe diese popul\u00e4re Erfahrung an den Einzelnen zu testen. Da Verantwortung ein pers\u00f6nlicher Anspruch ist, kann er auch nur individuell getestet werden.<\/p>\n

Testen wir auch die Verantwortung an den einzelnen 614 Bundestagsabgeordneten, die 2005 alle pers\u00f6nlich eine Anfrage der Forschungsgruppe G.O. Mueller<\/a>\u00a0 (mit kompletter Dokumentation) erhalten haben, sowie 2006 alle eine R\u00fcckfrage<\/a>\u00a0von mir per E-Mail:<\/p>\n

Bundestagsabgeordneten m\u00fcssen sich nicht mit der Relativit\u00e4tstheorie auskennen und weder G.O. Mueller noch ich haben bei unseren pers\u00f6nlichen Ansprachen an je 614 Bundestagsabgeordneten erwartet, dass sie sich fachlich im Meinungsstreit \u00fcber die Kritik der Relativit\u00e4tstheorie \u00e4u\u00dfern. Man kann dagegen sehr wohl von Bundestags-abgeordneten erwarten, dass sie sich mit dem Grundgesetz auskennen, zum Beispiel mit dem Art. 5 \u00fcber die Wissenschaftsfreiheit und mit dem Art. 1 \u00fcber die W\u00fcrde des Menschen bzw. dass sie ein Gef\u00fchl f\u00fcr eine demokratische Gesellschaftsordnung und f\u00fcr die Garantie der Grundrechte von B\u00fcrgern haben. Man kann auch erwarten, dass sie \u00fcber geeignete Instrumente verf\u00fcgen, um ihre Funktion als gew\u00e4hlte Vertreter der B\u00fcrger zu \u00fcben.<\/p>\n

Insofern wirkt sowohl das Schweigen von 611 Bundestagsabgeordneten auf die Bitte um Pr\u00fcfung der Forschungsgruppe\u00a0G.O. Mueller, als auch die Antworte von zwei Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE befremdlich:<\/p>\n

Zitat J\u00f6rn Wunderlich<\/a>:<\/p>\n

Allerdings fehlen mir Kompetenz und Ressourcen, mich seri\u00f6s zu diesem Sachverhalt zu \u00e4u\u00dfern. Bitte haben Sie Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, wenn ich das Material unseren Fachpolitikern in der Fraktion \u00fcbergeben habe.<\/p>\n

Von den Fachpolitikern der Fraktion haben wir allerdings nichts geh\u00f6rt.<\/p>\n

Zitat Katja Kipping<\/a>:<\/p>\n

Leider habe ich nun wenig Einblick in das von Ihnen angesprochene physikalische Themengebiet sowie die Hintergr\u00fcnde der Eskalation \u2013 obgleich ich die Freiheit der Wissenschaft bef\u00fcrworte-, so dass Sie sicher verstehen, dass ich dazu keine Stellungnahme abgeben m\u00f6chte.<\/p>\n

Immerhin best\u00e4tigt Frau Kipping, dass sie die Freiheit der Wissenschaft bef\u00fcrwortet und dass sie eine Eskalation festgestellt hat. Von einer verantwortungsvollen Handlung ist jedoch auch hier keine Spur.<\/p>\n

Dabei reicht die Anfrage eines einzigen Bundestagsabgeordneten der Opposition um eine offizielle Untersuchung \u00fcber ein verd\u00e4chtiges Sachverhalt vom gr\u00f6\u00dferen Umfang einzuleiten, das ist doch ein normales Instrument in Rechtsstaaten, oder?<\/p>\n

Das Schweigen und die Passivit\u00e4t der Bundestagsabgeordneten k\u00f6nnten sich mit den \u00dcberlegungen der Forschungsgruppe G.O. Mueller in seinem Kapitel 9<\/a> erkl\u00e4ren lassen:<\/p>\n

Die von Frau Schavan veranla\u00dfte Antwort ist unter mehreren Gesichtspunkten bemerkenswert. Durch ihre Doppelfunktion als Abgeordnete und als Ministerin sind damit die Legislative und die Exekutive als informiert dokumentiert. Die Tatsache, da\u00df ihre Antwort erst rund 10 Monate nach Empfang unseres \u201cOffenen Briefes\u201d und erst nach R\u00fcckfrage von Frau Lopez erfolgte, l\u00e4\u00dft das Schweigen der anderen Bundestagsabgeordneten vielleicht in einem anderen Licht erscheinen, wenn man annehmen will, da\u00df m\u00f6glicherweise unter den 614 Abgeordneten und ihren Fraktionen eine Absprache dar\u00fcber stattgefunden hat, da\u00df die Ministerin \u00fcber ihr Ministerium die Beantwortung f\u00fcr alle \u00fcbernimmt.<\/p>\n

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Annette Schavan ist jedoch ihrer Verantwortung als Bundesministerin f\u00fcr Bildung und Forschung nicht nachgegangen, weil der von ihr beauftragte Mitarbeiter zwar das Gehalt weggeschleppt, jedoch die Verantwortung liegen gelassen hat, siehe Die Verantwortung des Herrn Prof. Dr. J\u00fcrgen Richter<\/a>.<\/p>\n

\u00a0(Jocelyne Lopez)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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