{"id":3947,"date":"2009-08-01T07:05:28","date_gmt":"2009-08-01T06:05:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=3947"},"modified":"2009-08-01T20:30:00","modified_gmt":"2009-08-01T19:30:00","slug":"der-%c2%a7-130-gehort-abgeschafft-das-ist-schrott","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2009\/08\/der-%c2%a7-130-gehort-abgeschafft-das-ist-schrott\/","title":{"rendered":"Der \u00a7 130 StGB geh\u00f6rt abgeschafft, das ist Schrott"},"content":{"rendered":"

Ich mache auf meinen Thread\u00a0Wird die \u00d6ffentlichkeit mit dem \u00a7 130 Volksverhetzung terrorisiert?<\/em><\/a><\/strong> im Forum Politik sind wir<\/em> aufmerksam und gebe einige Austausche mit der Teilnehmerin Fuciflora<\/em> ab 29.07.09<\/em>\u00a0<\/a>\u00a0wieder:<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

30.07.09 \u2013 Zitat von Fuciflora<\/a><\/em>:
\n[…]
\nDas erste, was du davon mitbekommen wirst, ist eine Vorladung zur Staatsanwaltschaft oder gar ein Besuch von vier Polizeibeamten, morgens um 7 Uhr. Hast du eines davon schon mal erlebt? Drohungen im Internet k\u00f6nnen dich kalt lassen, es sei denn, es droht dir jemand mit Mord oder sonstwie mit Gewalt. Dann hast du Anspruch auf den Schutz durch die Polizei.
\nIch halte den \u00a7 130 StGB durchaus f\u00fcr verantwortbar.
\n[\u2026]
\n\u00a7 130 StGB sch\u00fctzt nicht nur die Juden, sondern auch andere Volksgruppen, z. B. die Bayern und Schwaben.<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

31.07.09 \u2013 Zitat von Jocelyne Lopez<\/a><\/em>:<\/p>\n

Du tr\u00e4umst wohl\u2026<\/p>\n

Sogar die Bundesjustizministerin gibt selbst zu, dass diese Gesetze f\u00fcr die B\u00fcrger nicht praktikabel sind: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet<\/em><\/a>:<\/p>\n

\u201eWeil das Netz anonym ist und soziale Kontrolle kaum stattfindet, verbreiten sich dort auch illegale Inhalte besonders h\u00e4ufig und schnell<\/em>\u201c. Im Internet g\u00e4lten aber dieselben Gesetze wie in der realen Welt, sagte die Ministerin. Doch deren Durchsetzung bereite \u201eerhebliche Probleme<\/em>\u201c. Gel\u00f6schte Inhalte tauchten kurze Zeit sp\u00e4ter an anderer Stelle wieder auf.<\/p>\n

Die B\u00fcrger, die zu keiner Lobby geh\u00f6ren, haben absolut keine Chance, ihre Rechte und ihre Menschenw\u00fcrde respektieren zu lassen und das Gesetz in Anspruch zu nehmen, wie z.B. der Sprecher der Sinti und Roma es auch bezeugt: „Strafanzeigen von unserer Seite wurden regelm\u00e4\u00dfig innerhalb weniger Tage von den Staatsanwaltschaften eingestellt mit dem Hinweis, die T\u00e4ter k\u00f6nnten nicht ermittelt werden, weil eine Steuerung \u00fcber ausl\u00e4ndischen Seiten vorliege<\/em>\u201c.<\/p>\n

Auch wurde z.B. eine Anzeige von mir wegen Rufmord bei dem Missbrauch eines privaten Videos bei YouTube eingestellt, weil die T\u00e4ter nicht ermittelt werden konnten \u2013 wahrscheinlich, weil sie auch vom Ausland aus t\u00e4tig waren, wie der Vorspann des gef\u00e4lschtes Videos es vermuten l\u00e4sst: Stalking der Kritiker der Relativit\u00e4tstheorie: Missbrauch von einem Video bei YouTube<\/em><\/a>.<\/p>\n

Auch laufen zurzeit mehrere Anzeigen gegen die Verleumdungsseite ESOWATCH (zu deren Opfern ich auch z\u00e4hle), die auch \u00fcber das Ausland gesteuert wird: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die illegale Verleumdungswebseite ESOWATCH<\/em><\/a>.<\/p>\n

Und doch, ich wurde pers\u00f6nlich auch \u00f6fter gedroht. Es gab auch Aufrufe in Foren, man solle schon auch handgreiflich gegen mich vorgehen, wenn man mich auf der Stra\u00dfe begegnet. Siehe auch zum Beispiel diese Aussagen<\/em><\/a>, die ich noch festgehalten habe:<\/p>\n

\u00a0
\nUnd Du wei\u00dft doch: Da sind wir hartn\u00e4ckig. Es gibt kein Ausweichen, rechne mit dem Schlimmsten.<\/em>\n<\/p>\n

das was Frau Lopez da angek\u00fcndigt haben will, ist nichts als heisse Luft! Alles andere w\u00e4re f\u00fcr sie ein \u2018Selbstmordkommando\u2019<\/em><\/p>\n

Hat sich die Kosher Nostra Hamburg eV. schon bei Dir gemeldet<\/em><\/p>\n

Und ich wurde nicht nur als Holocaustrelativiererin und als Holocaustleugnerin jahrelang und massiv in der \u00d6ffentlichkeit angeprangert und mit \u00a7 130 gedroht, ich wurde auch \u00f6ffentlich aus \u201eder menschlichen Wertegemeinschaft<\/em>\u201c ausgeschlossen, was nach Auffassung meines Rechtsanwaltes als Prinzip in der Aussprache einer \u201cFatwa<\/em>\u201d bei religi\u00f6sen Fanatikern zugrunde liegt.<\/p>\n

Und ich wurde auch unter anderen Opfern f\u00fcr die langj\u00e4hrigen, privaten \u201eProjekte der Erinnerung<\/em>\u201c eines Extremisten ausgew\u00e4hlt, der mir und Ekkehard Friebe auch eine Namenliste von 21 Holocaustopfern an den Kopf geschlagen und pers\u00f6nlich zugeordnet hat, siehe: Die besonderen \u201eProjekte der Erinnerung\u201d des Herrn Gerhard Hollaschke alias \u201egalileo2609?<\/em><\/a>.<\/p>\n

Und was machen z.B. die Staatsanwaltschaften L\u00fcneburg und Celle des guten Justizministers Bernd Busemann? Sie braten sich ein Ei drauf und schicken mich in die W\u00fcste. Sie weigern sich, Ermittlungen einzuleiten, das alles soll der \u201eRechtslage<\/em><\/a>\u201c entsprechen. Was f\u00fcr eine \u201eRechtslage<\/em>\u201c hat sich der gute Justizminister Bernd Busemann f\u00fcr seine Bananenrepublik Niedersachsen ausgedacht?<\/p>\n

Und Du meinst \u00a7 130 sei „verantwortbar<\/em>„? Frag sich nur f\u00fcr welche B\u00fcrger.<\/p>\n

Das ist nicht nur unvertretbar und unverantwortlich, das verwandelt einen Rechtsstaat in eine unkontrollierbare Jungle, wo Selbstjustiz<\/em> und Selbstzensur wie in Diktaturen<\/em><\/a> gef\u00f6rdert werden, wo Willk\u00fcr herrscht, wo der „Volkssport<\/a><\/em>“ der Hetze und der Denunzierung wieder aufbl\u00fcht. Das ist nicht nur unvertretbar und unverantwortlich, das ist Schrott. Der \u00a7 130 geh\u00f6rt abgeschafft.<\/p>\n

(Jocelyne Lopez)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich mache auf meinen Thread\u00a0Wird die \u00d6ffentlichkeit mit dem \u00a7 130 Volksverhetzung terrorisiert? im Forum Politik sind wir aufmerksam und gebe einige Austausche mit der Teilnehmerin Fuciflora ab 29.07.09\u00a0\u00a0wieder: \u00a0 30.07.09 \u2013 Zitat von Fuciflora: […] Das erste, was du davon mitbekommen wirst, ist eine Vorladung zur Staatsanwaltschaft oder gar ein Besuch von vier Polizeibeamten, […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[13,9],"tags":[206,547,241,488,201,492,1336,239,1334],"class_list":["post-3947","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kritik-der-relativitatstheorie","category-tierversuche-abschaffen","tag-alpha-centauri","tag-bernd-busemann","tag-brigitte-zypries","tag-esowatch","tag-galileo2609","tag-gerhard-hollaschke","tag-kritik-der-relativitatstheorie","tag-michael-hammer-kruse","tag-tierversuche-abschaffen"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3947"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3947"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3947\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3947"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3947"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3947"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}