{"id":2090,"date":"2009-04-03T08:46:39","date_gmt":"2009-04-03T07:46:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/?p=2090"},"modified":"2009-07-08T17:12:08","modified_gmt":"2009-07-08T16:12:08","slug":"das-niedersachsische-justizministerium-hat-ganz-seltsame-rechtsauffassungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/2009\/04\/das-niedersachsische-justizministerium-hat-ganz-seltsame-rechtsauffassungen\/","title":{"rendered":"Das nieders\u00e4chsische Justizministerium hat ganz seltsame Rechtsauffassungen"},"content":{"rendered":"

Ich komme auf die Hetz-, Rufmords- \u00a0und Verleumdungskampagnen<\/em><\/a> zur\u00fcck, die seit mehreren Jahren im Internet aus immer wieder denselben Kreisen und nach der gleichen Masche (vorwiegend Antisemitismuskeule und Verleumdung wegen Rassismus und Rechtsradikalismus) durchgezogen werden, wobei mehrere Strafanzeigen von Opfern schon erstattet wurden.<\/p>\n

Ich kann als Betroffene und aus pers\u00f6nlicher Erfahrung weitere Gesch\u00e4digte empfehlen z.B.\u00a0 keine Strafanzeigen im Bundesland Niedersachsen zu erstatten: In diesem Land\u00a0gelten offensichtlich unbekannte Strafgesetze und ein unbekanntes Grundgesetz…<\/p>\n

Das kann ich im Rahmen der Strafanzeigen und Strafantr\u00e4ge dokumentieren, die ich 2008 wegen massivem Mobbing im Forum Politikforum.de<\/em> gegen mehrere Users und gegen weitere 11 Foren erstattet habe: Gesch\u00e4ftszeichen der Staatsanwaltschaft L\u00fcneburg \/ General Staatsanwaltschaft Celle: 3203 Js 13199\/08 \/ NZS 3102 js 19260\/08 \/ NZS 3203 Js 1319, siehe z.B. meine Berichterstattungen\u00a0<\/p>\n

Bananenrepublik Deutschland?<\/em><\/a>\u00a0
\n\u00a0
\nF\u00fcr die Tiere ist jeden Tag Treblinka<\/em>\u00a0<\/span><\/a>\u00a0\n<\/p>\n

Tierversuchsgegner duerfen in Deutschland legal als Rechtsextremisten, Antisemiten, Rassisten, Nazi-Verbrecher und Volksverhetzer beschimpft und verfolgt werden<\/em> <\/span><\/a><\/p>\n

Ich wurde zum Beispiel in einem Thread im Unterforum „Wissenschaft<\/em>“ von Politikforum.de <\/em>als Tierversuchsgegnerin massiv mit gravierenden Beschuldigungen des Antisemitismus, Rechtsradikalismus, Unterstellung von Absichten von Kapitalverbrechen (ich solle anstatt Tieren \u201eUntermenschen<\/em>“ als Versuchsobjekte fordern!!!!) verleumdet und mit Strafverfolgung gem\u00e4\u00df \u00a7 130 Volksverhetzung gedroht.<\/p>\n

Die Staatsanwaltschaften L\u00fcneburg\/Celle stellen ohne ersichtliche Ermittlungen die Strafanzeigen und Strafantr\u00e4ge ein (auch ohne M\u00f6glichkeit der Einsicht in die Ermittlungsakte durch meinen Rechtsanwalt) und \u201ebelehren<\/em>“ mich zusammengefasst wie folgt:<\/p>\n

Es liegen keine Straftaten von Dritten vor, weil:<\/p>\n

1) Der Titel \u201eTierversuche sind nutzlos f\u00fcr die Humanmedizin<\/em>“ meines Threads sei \u201eprovokant formuliert<\/em>“ gewesen,<\/p>\n

2) Im Internet sind \u201eehrverletzende \u00c4u\u00dferungen nicht ganz selten<\/em>„,<\/p>\n

3) Ich schreibe im Internet unter meinem richtigen b\u00fcrgerlichen Namen,<\/p>\n

4) Ich habe nicht \u201eden gesamten Diskussionverlauf mitgeteilt<\/em>\u201e (ich habe lediglich 326 Seiten von den mehreren Hunderten Seiten kopiert und geschickt).<\/p>\n

Das sollen die Begr\u00fcndungen der Staatanwaltschaften L\u00fcneburg und Celle f\u00fcr die Zur\u00fcckweisung der Strafanzeigen, Strafantr\u00e4ge und Beschwerde, und es soll der Rechtslage entsprechen, wobei sie sich auch die R\u00fcckendeckung des Nieders\u00e4chsischen Justizministeriums f\u00fcr diesen Wisch geholt haben (der amtierende Justizminister in Niedersachsen ist Bernd Busemann).<\/p>\n

F\u00fcr mich gibt es also f\u00fcr diese Farce nur vier m\u00f6gliche Erkl\u00e4rungen:<\/p>\n

– entweder haben die Damen und Herren der Staatsanwaltschaften L\u00fcneburg und Celle und des Justizministeriums Niedersachsen ihre Juradiplome in Wundert\u00fcten auf der Kirmes gewonnen,<\/p>\n

– oder sie legen Gesetzb\u00fccher und ein Grundgesetz zugrunde, die uns allen unbekannt sind und nur den vorliegen,<\/p>\n

– oder sie schlampen bei ihrer Arbeit bis zum geht nicht mehr,<\/p>\n

– oder sie sind korrupt und bewilligen den Einsatz von faschistischen Methoden der Unterdr\u00fcckung und der Diskriminierung von Minderheiten in der Gesellschaft.<\/p>\n

Andere Erkl\u00e4rungen gibt es f\u00fcr mich nicht, es liegen n\u00e4mlich meiner Meinung nach bei diesem langj\u00e4hrigen Sachverhalt eindeutig \u00f6ffentliches Interesse und ein Anliegen der Allgemeinheit nach \u00a7 376 Strafprozessordnung vor (siehe zum Beispiel die Belehrung\u00a0der Staatsanwaltschaft Chemnitz<\/em><\/a> nach einer Anzeige von mir im Jahr 2004 gegen einen Forumsbetreiber ).<\/p>\n

(Jocelyne Lopez)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich komme auf die Hetz-, Rufmords- \u00a0und Verleumdungskampagnen zur\u00fcck, die seit mehreren Jahren im Internet aus immer wieder denselben Kreisen und nach der gleichen Masche (vorwiegend Antisemitismuskeule und Verleumdung wegen Rassismus und Rechtsradikalismus) durchgezogen werden, wobei mehrere Strafanzeigen von Opfern schon erstattet wurden. Ich kann als Betroffene und aus pers\u00f6nlicher Erfahrung weitere Gesch\u00e4digte empfehlen z.B.\u00a0 […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[13,9],"tags":[547,488,200,506,519,1336],"class_list":["post-2090","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kritik-der-relativitatstheorie","category-tierversuche-abschaffen","tag-bernd-busemann","tag-esowatch","tag-forum-alpha-centauri","tag-gwup-skeptiker","tag-justizministerium-niedersachsen","tag-kritik-der-relativitatstheorie"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2090"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2090"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2090\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2090"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2090"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.jocelyne-lopez.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2090"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}