Blog – Jocelyne Lopez

Juli 2006: Jocelyne Lopez schreibt an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte(r) Herr/Frau Bundestagsabgeordnete(r) (Name),

Als Partnerin von Herrn Dipl.-Ing. Ekkehard Friebe aus München, Regierungsdirektor i.R. des Deutschen Patentamtes, Interessenvertreter der Forschungsgruppe G.O. Mueller, nehme ich hiermit Bezug auf den Brief vom 28.10.2005 dieser Forschungsgruppe persönlich an alle Bundestagsabgeordneten mit der beigefügten CD-Rom „Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages“.Vor dem Hintergrund meiner Unterstützung der Arbeit und der Aktionen der Forschungsgruppe G.O. Mueller (Schwerpunkt Internet) zusammen mit Herrn Ekkehard Friebe, siehe : http://www.ekkehard-friebe.de/partner.html  erlaube ich mir höflich nachzufragen, wie weit die Untersuchung dieses Materials durch Ihre Fachkollegen fortgeschritten ist.

Ich würde mich über einen Zwischenbericht darüber sehr freuen. Es handelt sich nämlich um ein Thema, das nicht nur für die wissenschaftliche Gemeinde von Interesse und Bedeutung ist, sondern für jeden einzelnen Bürger und für die breite Öffentlichkeit. Ich weise z.B. darauf hin, dass inzwischen 52 Universitätsbibliotheken (In- und Ausland) diese Dokumentation in ihre Kataloge übernommen haben und den Studenten zu Verfügung stellen. Auch wurde diese Dokumentation in den letzten Monaten im Internet intensiv vorgestellt, was Anlass zu äußerst regen kontroversen Diskussionen gab.

Unabhängig von der fachlichen Untersuchung dieses Materials durch Ihre Fachkollegen möchte ich Sie um Ihre persönliche Stellungnahme über einen äußerst bedeutsamen Aspekt dieses Sachverhalts bitten, den G.O. Mueller in seinen beiden Dokumentationen vom Juli 2004 und November 2005 an alle Parteigremien der Bundesrepublik Deutschland vorgetragen und hervorgehoben hat: Freiheit der Wissenschaft nach Artikel 5 des Grundgesetzes.

Vor diesem Hintergrund nachstehend einige repräsentative Zitate aus den Ihnen vorliegenden offenen Briefen von G.O. Mueller an die politischen Verantwortlichen:

Zitat:
unser Grundgesetz will, daß die politische Willensbildung primär durch die Parteien bestimmt wird. Auf dem Wege der Umsetzung politischer Positionen in Parlamentsentscheidungen sind die Fraktionen der Parteien somit die zentralen Felder der Meinungsbildung und damit die wichtigsten Adressaten für Anregungen von seiten des Staatsbürgers. Das gilt vor allem, wenn es sich um Verletzungen der Grundrechte und daraus resultierende Folgen für die Allgemeinheit handelt. Wenn es – wie in diesem Fall – zentrale Freiheitsrechte auf kulturellem Gebiet betrifft, ist zudem eine besondere Zuständigkeit der Landtagsfraktionen gegeben.
[…]
Ziel und Zweck unserer Dokumentation ist es, die seit 80 Jahren verhinderte öffentliche Diskussion erstmals zu veranlassen und die Wiedereinführung der Wissenschaftsfreiheit auf dem Gebiet der theoretischen Physik zu erreichen; diese Wissenschaftsfreiheit ist seit der Geltung des Grundgesetzes als ein Grundrecht verankert, steht für die Physik allerdings nur auf dem Papier.
[…]
Angesichts der Machtverhältnisse in der akademischen Physik und der eingesetzten unwürdigen Methoden der Unterdrückung und Diffamierung jeglicher Kritik ziehen wir es vor, im Hintergrund zu bleiben. Der beliebten Strategie der Relativisten, von der Kritik der Theorie diffamierend auf die Personen der Kritiker abzulenken, soll keine Gelegenheit geboten werden.
[…]
Durch die Versendung unserer Dokumentation wollen wir dafür sorgen, dass niemand, der öffentlich direkte Verantwortung oder mittelbar eine Mitverantwortung trägt, später auf Unkenntnis plädieren kann. Wir versuchen herauszufinden, wie lange in dieser Bundesrepublik die massive Unterdrückung der Wissenschaftsfreiheit in dem Teilgebiet der theoretischen Physik noch funktionieren wird. Erst mit der Wiedereinführung der Wissenschaftsfreiheit wird unser Forschungsprojekt sein Ziel erreicht haben.
[…]
Von Ausgabe zu Ausgabe wird unsere Dokumentation künftig laufend ergänzt und erweitert und der Adressatenkreis ausgeweitet werden, bis er eine kritische Größe erreicht und die von uns ans Tageslicht beförderte Sachlage der Öffentlichkeit nicht länger verborgen werden kann.
[…]
Der Kern des Forschungsprojekts „95 Jahre Kritik der Speziellen Relativitätstheorie (1908-2005)“ ist die Forderung nach einer freien öffentlichen Diskussion. Mehr wollen die Kritiker nicht. Wenn eine freie Diskussion einmal eröffnet ist, wird über die Kritik auf dem Boden der Physik entschieden. Für eine Demokratie, die diesen Namen verdient, sollte das keine revolutionäre Forderung sein. Im Gegenteil: Die Einforderung und Mithilfe bei der Verwirklichung eines Grundrechts für alle müßte für jeden aufrechten Bürger eine Ehrensache sein. Als Zitat wurde propagiert: „Ich bekenne mich zum Ideal der Demokratie“. Bis heute ist das für das Fachgebiet der theoretischen Physik reine Heuchelei.
(G.O. Mueller)

Wir informieren Sie hiermit, daß in Deutschland auf dem Gebiet der theoretischen Physik durch Unterdrückung und Verleumdung jeglicher Kritik der speziellen Relativitätstheorie im akademischen Raum und in der Öffentlichkeit die Freiheit für Forschung und Lehre seit 1922 geradezu abgeschafft worden ist. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die Kritiker der Theorie werden wie rechtlose Dissidenten in politischen Diktaturen von der Teilnahme am öffentlichen wissenschaftlichen Dialog in den Fachzeitschriften, auf Kongressen und in den Fachgremien systematisch und effektiv ausgeschlossen. Angesichts dieser Tatsachen bitten wir Sie, für die Wiederherstellung der seit Geltung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik garantierten Wissenschaftsfreiheit Sorge tragen zu wollen.

Dass die Kritiker der Relativitätstheorie in unserem Land tatsächlich Opfer dieser von G.O. Mueller geschilderten bedenklichen Missstände sind, habe ich sowohl als einzelne Kritikerin der Relativitätstheorie in Forendiskussionen als auch zusammen mit meinem Partner im Internet, Herrn Ekkehard Friebe – als Betreiber eines kritischen Forums oder auch als Inhaber einer Homepage – leider persönlich erleben müssen oder bin davon unmittelbar Zeuge gewesen: Öffentliche Beleidigungen, Diffamierungen, Verleumdungen, üble Nachrede, Beschimpfungen, Verunglimpfungen, kollektive Hetze, Drohungen, öffentliche Aufrufe zum Boykott und zur Ächtung, private Belästigungen, gravierende Verletzungen der persönlichen Integrität und der Persönlichkeitsrechte und belastende Beeinträchtigungen des privaten Lebenskreises. Über diese unzumutbaren Missstände können Sie sich zum Beispiel in folgenden Threads im Forum „Wissenschaft und moralische Verantwortung“ von Ekkehard Friebe informieren:

Diskriminierung der Kritiker der Relativitätstheorie
Vorfälle im Forum Astronomie.de
Ausgesperrt und zensiert…

oder auch in der Seite Märchenhaftes meiner privaten Homepage.

Ich habe 2004 in meiner Verzweiflung nach sehr bedenklichen und belastenden Vorfällen auf Empfehlung eine Anzeige gegen den Betreiber eines Forums bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz erstattet. Nachstehend zur Information ihre Verfügung vom 1.12.2004:

Strafanzeige vom 03.11.2004

Sehr geehrte Frau Lopez,

Ihrer Strafanzeige habe ich mit Verfügung vom 23.11.2004 bezüglich des oben genannten Beschuldigten mangels öffentlichen Interesses keine Folge gegeben (§§ 374, 376 Strafprozeßordnung).

Gründe:

Bei dem von der Antragstellerin geschilderten Sachverhalt kommt nur ein Privatklagedelikt in Betracht (§ 374 Strafprozeßordnung). Die öffentliche Klage wird in diesen Fällen von der Staatsanwaltschaft nur dann erhoben, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt (§ 376 Strafprozeßordnung). Da der Rechtsfrieden über den Lebenskreis d. Verletzten hinaus nicht gestört ist und die Strafverfolgung kein gegenwärtiges Anliegen der Allgemeinheit darstellt, ist im vorliegenden Fall eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft nicht geboten.

Es bleibt dahingestellt, ob ein strafrechtlich bedenkliches Verhalten vorliegt. Es steht der Antragstellerin frei, durch Erhebung einer Privatklage (§ 381 Strafprozeßordnung) vor dem zuständigen Amtsgericht die beantragte Bestrafung des Täters selbst zu bewirken. Erfolgsaussichten einer Privatklage, die im vorliegenden Fall auch zumutbar ist, sowie etwaige zivilrechtliche Ansprüche werden durch diesen Bescheid nicht berührt.

Gez. Fischer – Staatsanwalt.

Inzwischen wurde reichlich dokumentiert, dass der Rechtsfrieden über den Lebenskreis einer Einzelperson hinaus gestört ist, nämlich einzeln oder pauschal bei allen Kritiker der Relativitätstheorie, und dass hier ein Anliegen der Allgemeinheit und ein öffentliches Interesse durchaus vorhanden sind.Kann das sein, dass in diesem Land diskriminierte Bürger alleine gelassen werden und selber für die Einhaltung ihrer Grundrechte sorgen müssen? Wie soll es aber gehen? Wie können diese Bürger durch die politisch Verantwortlichen geschützt werden? Wie könnten Sie Abhilfe bringen? Ich würde mich freuen, wenn Sie persönlich zu diesem Sachverhalt Stellung nehmen würden.

Ich danke Ihnen dafür im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez

Siehe auch: Lopez an Bundestagsabgeordnete



Comments

  1. November 5th, 2009 | 06:59

    […] Juli 2006: Jocelyne Lopez schreibt an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages […]

  2. Februar 25th, 2010 | 08:55

    […] Forschungsgruppe G.O. Mueller  (mit kompletter Dokumentation) erhalten haben, sowie 2006 alle eine Rückfrage von mir per […]

  3. März 18th, 2011 | 09:36

    […] 2006 haben alle 614 Bundestagsabgeordnete des Deutschen Parlaments das einmalige Nachschlagewerk der […]