Blog – Jocelyne Lopez

Januar 2008: Jocelyne Lopez schreibt an je 100 Professoren der Humboldt-Universität Berlin und der Technischen Universität Dresden

Am 8. und 9. Januar 2008 habe ich ein persönliches Erinnerungsschreiben an die 200 Adressaten der Ansprache vom G.O. Mueller vom 6.3.07 an 200 Professoren:
Offener Brief über Wissenschaftsfreiheit an 100 Professoren der Humboldt-Universität Berlin und an 100 Professoren der Technischen Universität Dresden

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Nachstehend der Text meines Briefes:

Wissenschaftsfreiheit nach Grundgesetz Artikel 5
„Offener Brief über Wissenschaftsfreiheit an 100 Professoren der Humboldt-Universität Berlin und an 100 Professoren der Technischen Universität Dresden“

Sehr geehrter Herr Prof. …/ Sehr geehrte Frau Prof. … (persönliche Anrede)

mit Schreiben vom 6. März 2007 erhielten Sie persönlich wie 199 Ihrer Kollegen aus der Humboldt-Universität Berlin und der Technischen Universität Dresden einen Offenen Brief der Forschungsgruppe G.O. Mueller, der Sie mit einem Problem der Wissenschaftsfreiheit in Ihrer Universität bekannt gemacht hat, das den meisten von den Adressaten bisher unbekannt gewesen sein dürfte, sowie Sie um Unterstützung bei dessen Lösung bat.

Es geht um das gesellschaftlich-rechtliches Problem der Unterdrückung der grundgesetzlich zugesicherten Wissenschaftsfreiheit in der akademischen Physik, also ein öffentlich-rechtliches Problem und ein Problem des Selbstverständnisses und der Integrität der akademischen Amtsträger und ihrer Universitäten und Institutionen.

Als offizielle Interessenvertreterin der Forschungsgruppe G.O. Mueller, zusammen mit Herrn Ekkehard Friebe, erlaube ich mir höflich nachzufragen, wie weit Sie sich mit diesem umfangreichen und ernstzunehmenden Sachverhalt auseinandersetzen konnten.

Inzwischen wurde dieser „Offene Brief über Wissenschaftsfreiheit an 100 Professoren der Humboldt-Universität Berlin und an 100 Professoren der Technischen Universität Dresden“ in mehreren Internet-Seiten veröffentlicht (auch im Ausland), an zahlreiche Redaktionen und Journalisten mitgeteilt, in mehreren Foren zur Diskussion gestellt und gab auch Anlaß zu sehr regen Diskussionen in der breiten Öffentlichkeit. Auch wurde dieser Brief in einem Vortrag von Herrn Ekkehard Friebe bei der Frühjahrstagung der Deutschen Physikalischen Gesellschaft in Regensburg am 26.03.07 vorgestellt.

Einen bequemen Überblick über die Ansprachen der Forschungsgruppe G.O. Mueller durch Offene Briefe und ihre Verbreitung verschaffen Sie sich zum Beispiel mit meinem Blog, wo alle offiziellen Ansprachen des Forschungsprojekts seit 2002 chronologisch zusammengestellt sind:

März 2007: G.O. Mueller schreibt über Wissenschaftsfreiheit an 100 Professoren der Humboldt-Universität Berlin und an 100 Professoren der Technischen Universität Dresden

GOM-Projekt: Offene Briefe

Das Jahr 2007 ist für Sie sicherlich weitgehend von den Arbeiten um den Elite- und Exzellenzwettbewerb beansprucht worden, so dass wir jetzt nach der Rückkehr zum normalen universitären Betrieb eine Stellungnahme Ihrerseits erhoffen können. Das würde uns sehr freuen.

Es wäre auch irgendwie befremdlich, dass außerhalb der Universitäten ausführlich und intensiv in der breiten Öffentlichkeit ein ernsthafter, rechtlich-gesellschaftlicher Sachverhalt dokumentiert und diskutiert wird, ohne dass von dem Personenkreis, der über die besten und effektivsten Möglichkeiten verfügt, das Problem zu untersuchen und Abhilfe zu schaffen, eine Stellungnahme abgegeben würde. Auch wäre es nicht nachvollziehbar, dass alleine der Weg zu rechtlichen Schritten offen bliebe: Ich zitiere hier einen abschließenden Auszug aus dem o.g. Brief von G.O. Mueller an die 200 Professoren:

Mit welchen anderen Ländern dürfen wir die Bundesrepublik vergleichend gleichsetzen, wenn ein gutes Dutzend Kultus- und Wissenschaftsministerien in Ländern und im Bund, 70 Parlaments-fraktionen in Bund und Ländern und 600 Bundestagsabgeordnete das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 GG und ihre höchsteigene Bindung an dieses Grundrecht nicht zu kennen scheinen und auf Hinweise der Grundrechtsverletzung nicht reagieren?

Der Kommentar zeigt uns zur Erlangung des bisher verweigerten Grundrechts eine Stufenleiter mit fünf Sprossen durch die Hierarchien unserer staatlichen Organe:

(1) die Selbstverwaltungseinrichtung Universität als Ort der gesetzesbrecherischen Handlungen und des (wohl nicht strafbaren?) Betrugs der Öffentlichkeit;

(2) die Aufsichtsbehörden der Exekutivgewalten, also die Kultus- und Wissenschaftsministerien;

(3) die Gesetzgebenden Organe in Bund und Ländern als Kontrollorgane der Exekutive, also Bundestag und Landesparlamente, einschließlich aller ihrer Ausschüsse;

(4) die Verwaltungsgerichte mit der Kontrolle über Entscheidungen des zuständigen Bundesministeriums oder zuständiger Landesministerien;

(5) das Bundesverfassungsgericht mit Entscheidungen über Verfasssungsbeschwerden.

Auf der ersten Sprosse stehen wir gegenwärtig mit diesem offenen Brief an 200 Professoren; die zweite und dritte Sprosse haben wir bereits erfolglos absolviert. Es wird sich herausstellen, ob wir die vierte und weitere Sprossen erklimmen müssen. Noch einmal 80 Jahre Unterdrückung der Kritik und Minderheitsauffassung in der theoretischen Physik wird es jedenfalls nicht geben.

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Soll es denn so weit kommen, dass die Wissenschaftsfreiheit und die Grundrechte nur über eine Verfassungsbeschwerde zu garantieren und zu schützen sind? Ich möchte es nicht glauben und bedanke mich recht herzlich im voraus für eine Stellungnahme von Ihnen an die Forschungsgruppe G.O. Mueller, die Ekkehard Friebe und ich selbstverständlich weiterleiten werden.

Mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez