Blog – Jocelyne Lopez

Aufklärung über Tierversuche: Vortrag “Unsinn Tierversuch”

Eine Videoübertragung auf YouTube:

Vortrag “Unsinn Tierversuch”
von Dr. med. Eva Kristina Bee, Ärzte gegen Tierversuche e.V.,
am 8.4.2014 in Düsseldorf

Der Vortrag von Dr. med. Eva Kristina Bee stellt eine Aufklärung über die Tierversuche als Gesamtüberblick über die wichtigsten und vielfältigen Informationen und Argumente dar, die erforderlich sind, um diese umfangreiche Thematik fundiert und verantwortungsbewusst zu beurteilen: Vorstellung und Ziele der Ärztevereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V., historische Entstehung und Entwicklung der Tierversuche, wissenschaftliche Einwände, geringe und unvorhersehbare Übertragbarkeit der Ergebnisse von Tierversuchen auf Menschen, Gefahren beim Einsatz auf Menschen von Medikamenten oder Produkten, die auf Tiere getestet wurden, Sinnlosigkeit der Tierversuche in der Grundlagenforschung, Vorhandensein von modernen, tierversuchsfreien Forschungsmethoden, ethische Einwände und gesetzliche Rechtslage.

Videoübertragung des Vortrages “Unsinn Tierversuch”:

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Siehe auch in diesem Zusammenhang:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit!

Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten… mit dem von stop vivisection vorgebrachten Zitat von Mahatma Gandhi: „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

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Aufklärung über Tierversuche: Vortrag “Tierversuche gefährden Ihre Gesundheit”

Eine Video-Übertragung auf YouTube:

“Tierversuche gefährden Ihre Gesundheit” 
Vortrag von Claus Kronaus von Ärzte gegen Tierversuche e.V.
am 8.4.2014 in Düsseldorf.

Claus Kronau betont in der Einleitung die derzeitig stattfindende bundesweite Vernetzung von Tierschutzvereinen, um gemeinsam gegen Tierversuche Position zu beziehen – über das Thema weiß die Öffentlichkeit systembedingt bis jetzt wenig Bescheid – mit der Zielsetzung, dass in absehbarer Zeit keiner in Deutschland mehr sagen kann, er wisse über Tierversuche nicht Bescheid.

Schwerpunkte der Veranstaltung sind insbesondere Auszüge aus Vorträgen von Dr. André Ménache, Direktor von ANTIDOTE EUROPE, eine  der größten europäischen Organisationen, die sich gemeinsam mit der deutschen Ärztevereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V.  zur wissenschaftlichen Aufklärung über  Tierversuche und für die Zulassung von modernen, tierversuchsfreien Forschungsmethoden sehr aktiv einsetzt.

 

Videoübertragung des Vortrages  “Tierversuche gefährden Ihre Gesundheit”

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Siehe auch in diesem Zusammenhang:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit!

Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten… mit dem von stop vivisection vorgebrachten Zitat von Mahatma Gandhi: „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

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Brisant 17. Juli: Air France-KLM Mahnwache im Hamburger Flughafen

Ein aktueller Beitrag von den Organisationen Stop vivisection und Ärzte gegen Tierversuche e.V.:
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Brisant 17. Juli: Air France-KLM Mahnwache im Hamburger Flughafen

Am 17. Juli 2014 wurde im ARD Magazin „Brisant“ kritisch über die Tierversuchstransporte von Air France–KLM berichtet!

Die ARD filmte am 13.07. eine Mahnwache im Flughafen Hamburg der Aktionsgruppe Nord gegen Versuchstierhandel und Tierversuche. Auch die Arbeitsgruppe Hamburg der Ärzte gegen Tierversuche kommt in dem Beitrag zu Wort.

Wir danken beiden Gruppen für ihren unermüdlichen Einsatz gegen Tierversuche!

 

Zur Video-Übertragung der Sendung…

 

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Siehe auch in diesem Zusammenhang:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit!

Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten
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Gebührenerhebung bei der Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE: Vermittlung des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit NRW

Ich verweise auf unsere Bürgeranfrage vom 19.06.2014 als eine Gruppe von Tierschützern zur Herbeiführung der Transparenz  bei der Haltung der Tiere im Affenlabor Covance in Münster, in der wir die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW um Beantwortung von vier Fragen im öffentlichen Interesse im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes gebeten haben:

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE in Münster

Wir wurden im Vorfeld mit der Ankündigung der Erhebung von Gebühren in unbekannter Höhe konfrontiert, die wir erst einmal versuchen, mit der Behörde zu klären und zu regeln.

Die Behörde hat sowohl den Anspruch der Bürger von NRW auf ein öffentliches Interesse als auch die Gebührenbefreiung in den Fällen von öffentlichem Interesse abgelehnt, aufgrund eines sehr bedenklichen Gerichtsurteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf aus dem Jahre 2014 in einem ähnlich gelagerten Fall (Primatenversuche an der Uni Bochum), siehe:

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE und Gebührenerhebung

Wir haben dann einen begründeten Antrag auf die Minimumgebühr von 10 Euro eingereicht und dabei gleichzeitig den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW gebeten, sich in diese Angelegenheit einzuschalten und sich mit der Behörde in Verbindung zu setzen. Es gehört nämlich zu den Aufgaben der Beauftragten für Informationsfreiheit in Bund und Ländern in Konfliktsituationen zwischen Bürgern und Behörden im Sinne der Interesse der Bürger zu vermitteln, siehe:

LANUV NRW lehnt einen Antrag auf Gebührenbefreiung für Auskünfte über den Affenlabor COVANCE ab

sowie über den ähnlich gelagerten Fall der Primatenversuche in Bochum:

Tierversuche des Ministers Johannes Remmel: Die Bürger können sich die Auskünfte der Behörde LANUV NRW finanziell nicht leisten

Primatenversuche des Umweltministers Johannes Remmel: Das Informationsfreiheitsgesetz versagt in NRW

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

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Am 16.07.2014 erhielten wir in Kopie das Schreiben des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW an die Behörde LANUV NRW in dieser Angelegenheit, siehe:

16.07.2014: Vermittlung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW wegen Gebührenerhebung von LANUV NRW bzgl. Affenlabor COVANCE

Wir werden über die Entscheidung der Behörde über de Höhe bzw. die Berechnungsbasis der Gebühren berichten.

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Siehe auch in diesen Gesamtkontext der Versuche an Primaten:

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Anzeige „Kreiter macht eiskalt weiter“: Unberechtigte Kritik der Uni Bremen

Wie Andreas Kreiter eine Verletzung seiner Menschenwürde konstruiert

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit!

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner
Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Rechtsmäßigkeit der Affenversuche des Andreas Kreiter: Ansprache an die Bremer Bürgerschaft

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Über eine Million Euro Steuergelder für die Affenversuche des Andreas Kreiter

Anzeige “KREITER macht eiskalt weiter” und das edle Verhalten des FDP-Politikers Markus Buhlert

Herr Minister Johannes Remmel, sind Sie stolz auf Ihre Behörde LANUV NRW?

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Herr Minister Johannes Remmel, wie viele Millionen Steuergeld haben uns die 2 von Jens Lehmann gehaltenen Tore bei der Fußball-WM 2006 gekostet?

Umweltminister Johannes Remmel hat seine Gedächtnislücken über die Primatenversuche in Bochum überwunden, hurra.

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, nehmen Sie Ihren Hut!

Makaken des Tierschutzministers Johannes Remmel: Alle getötet und als Müll weggeworfen?

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Beschwerde an den Landtag NRW wegen Ablehnung der Petition gegen die Primatenversuche von LANUV NRW in Bochum

Primatenversuche des Tierchutzministers Johannes Remmel: Die Partei DIE GRÜNEN lehnt die Verantwortung ab

Petition an Minister Johannes Remmel: Gräuel-Affenlabor COVANCE schließen!

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

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Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten

Ein aktueller Facebook-Beitrag der Organisation stop vivisection:
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Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten:

Tierversuchslobby versucht Proteste der Stop Vivisection Kampagne zu kriminalisieren.
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Das Portal Speaking of Research ist eines der vielen Sprachrohre der amerikanischen Tierversuchslobby. In einem Artikel mit dem Namen „Keep Research Flying“ versucht die Vereinigung die Air France–KLM Proteste im deutschsprachigen Raum zu kriminalisieren.
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Speaking of Research schreibt: „[...] in vielen deutschen Städten finden täglich Proteste gegen die Transporte von Primaten statt, hauptsächlich wird vor Air France-Büros und in Flughafenterminals demonstriert. Diesen Protesten, die sich an kriminellen Aktivitäten beteiligten, wird von der deutschen Forschungsgemeinschaft sowie von deutschen Patientenverbänden nur wenig entgegengesetzt, obwohl sie auf Forschung mit nichtmenschlichen Primaten angewiesen sind.“
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An dieser Stelle möchten wir Mahatma Gandhi zitieren: „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Quellenangabe: http://bit.ly/1rihTHg

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Großdemo gegen Tierversuche am 6.9.2014 in Frankfurt

Jetzt Poster und Flyer erhältlich!

Unter dem Motto “Aus der Wildnis ins Labor… Air France macht‘s möglich!” veranstaltet Stop Vivisection in Zusammenarbeit mit unserem Verein Ärzte gegen Tierversuche e.V. am 6. September 2014 eine Großdemo gegen Tierversuche und den Handel mit Affen und anderen sogenannten Versuchstieren insbesondere durch Air France.

Air France ist die weltweit letzte große Airline, die Affen aus ihren Heimatländern in Tierversuchslabore liefert. Ohne diese Transporte würde der Nachschub für Tierversuche erheblich erschwert werden.

Mit einem eindrucksvollen und bunten Demozug durch die Frankfurter Innenstadt zur deutschen Air France-Zentrale wollen wir die Öffentlichkeit informieren und aufrütteln und den Druck auf die Fluglinie erhöhen, endlich aus dem brutalen Geschäft auszusteigen.

Darüber hinaus erwartet Euch an der Frankfurter Hauptwache ein „Straßenfest gegen Tierversuche“.

Bitte helft uns, das Event bekannt zu machen. Poster und Flyer können kostenlos (zzgl. Versand) über unseren Shop und den Shop der Tierbefreier bestellt werden.

Weitere Infos: www.airfrancemachtsmoeglich.de Facebook-Event >>

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Siehe auch in diesem Zusammenhang den Versuch der Kriminalisierung der Tierrechtsproteste durch den Bremer Tierexperimentator Andreas Kreiter:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit! .

 



Betrugsfall Hafele-Keating: Skurrile Gebührenerhebung durch das Bundesbildungsministerium der Johanna Wanka

Ich verweise auf meine Bemühungen seit April 2013, eine amtliche Prüfung der Vorwürfe der Datenmanipulation beim berühmten Experiment Hafele-Keating aus dem Jahre 1972 zu bewirken, das im öffentlichen Bildung- und Forschungssystem als  Bestätigung der Speziellen Relativitätstheorie anerkannt und als gültig gelehrt wird. Ich bin dabei, wie es natürlich vor dem Hintergrund der offiziellen Stellung der Relativitätstheorie als wissenschaftlich nicht hinterfragbar auch zu erwarten war, mit dem Widerstand des Bundesministeriums für Bildung und Forschung konfrontiert worden, das sich unübersehbar dagegen sträubt, diesen Sachverhalt prüfen zu lassen und bis jetzt konsequent mauert – was zur Einreichung einer Petition beim Deutschen Bundestag am 19.08.2013 geführt hat…

Weiterlesen…

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© Bild Copyright Jocelyne Lopez 2011
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Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Ich verweise auf meinen Blog-Artikel Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum, wo ich zusammenfassend über die Schwierig-keiten berichte, womit wir als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 zur Herbeiführung der Transparenz bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum durch die Behörde LANUV NRW sowie zur Umsetzung von geltenden Gesetzen konfrontiert werden.

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Wir haben in diesem Gesamtkontext folgende Beschwerde an

Hannelore Kraft,
Ministerpräsidentin des Lands Nordrhein-Westfalen

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bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen per E-Mail am 12.07.2014 eingereicht:

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Von Gisela Urban und Jocelyne Lopez
An Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Lands NRW
Betr.: Beschwerde wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW
Datum: 12.07.2014

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft,

wir erlauben uns, Sie über einen bedenklichen Sachverhalt  zu informieren, womit Bürger im Land Nordrhein-Westfalen seit April 2012 konkret konfrontiert werden.

Wie aus der nachstehenden Berichterstattung im Internet mit weiterführenden Links zu entnehmen ist, mussten wir bei einem Anliegen im öffentlichen Interesse feststellen, dass Bestimmungen der Verfassung und geltende Gesetze nicht umgesetzt oder umgegangen werden:

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Gemäß § 258 StGB „Strafvereitelung“ ist jeder Bürger verpflichtet, begründete Vorwürfe der Verstöße gegen geltende Gesetze staatsanwaltlich bzw. gerichtlich prüfen zu lassen, sonst macht er sich selbst strafbar. Wir werden hier nachhaltig sowohl bei der Wahrnehmung unserer Pflichten, als auch bei der Ausübung unserer Grundrechte von Institutionen der Exekutive, der Legislative und der Judikative im Land NRW daran gehindert. Dies darf in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden und wir erheben hiermit Beschwerde.

Wir bitten Sie daher, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, diesen Sachverhalt im Interesse der Allgemeinheit in Ihrer Funktion als Staatsoberhaupt des Lands Nordrhein-Westfalen eingehend prüfen zu lassen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Umsetzung unserer demokratischen Gesellschaftsordnung bei diesem Sachverhalt in der Praxis zu gewährleisten.

Wir danken im Voraus und verbleiben

mit freundlichen Grüßen
Gisela Urban und Jocelyne Lopez

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Kopie an: Frau Carina Gödecke, Präsidentin des Landtags NRW

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Wir werden über die weitere Entwicklung berichten.

 

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Siehe auch in diesem Blog:

Herr Minister Johannes Remmel, sind Sie stolz auf Ihre Behörde LANUV NRW?

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Herr Minister Johannes Remmel, wie viele Millionen Steuergeld haben uns die 2 von Jens Lehmann gehaltenen Tore bei der Fußball-WM 2006 gekostet?

Umweltminister Johannes Remmel hat seine Gedächtnislücken über die Primatenversuche in Bochum überwunden, hurra.

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, nehmen Sie Ihren Hut!

Makaken des Tierschutzministers Johannes Remmel: Alle getötet und als Müll weggeworfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das
Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die GRÜNE-Fraktion helfen?

Verrat der GRÜNEN beim Tierschutz und Bürgerrechten im Landtag NRW!

Primatenversuche des Tierchutzministers Johannes Remmel: Die Partei
DIE GRÜNEN lehnt die Verantwortung ab

Verwaltungsgericht Düsseldorf oder wie schnell man das Informationsfreiheitsgesetz aushebeln kann

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Die Bürger sind alle Heinis und Tussis

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Was will diese Tussi von uns?

Beschwerde an den Landtag NRW wegen Ablehnung der Petition gegen die Primatenversuche von LANUV NRW in Bochum

Tierversuche: Die Präsidentin des Landtags NRW Carina Gödecke handelt gesetzwidrig

 

sowie auch:

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Petition an Minister Johannes Remmel: Gräuel-Affenlabor COVANCE schließen!

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE in Münster

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Protestaktionen gegen AIR FRANCE-KLM wegen Transport von Tieren in die Hölle der Tierversuchslabore

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Prag

 

Marseille

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Los Angeles

 

Dubai

 

Belgrad

 

Gothenburg, Schweden

 

Istanbul

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Zürich

 

Milan

 

London

 

Basel-Mulhouse-Freiburg

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Nürnberg

 

Hamburg

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Berlin

 

Paderborn

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Münster

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Hannover

 

Stuttgart

 

Düsseldorf 

 

München

 

Köln

 

Frankfurt

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Bremen

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Großdemo gegen Tierversuche am 6.9.2014 in Frankfurt

Jetzt Poster und Flyer erhältlich!

Unter dem Motto “Aus der Wildnis ins Labor… Air France macht‘s möglich!” veranstaltet Stop Vivisection in Zusammenarbeit mit unserem Verein Ärzte gegen Tierversuche e.V. am 6. September 2014 eine Großdemo gegen Tierversuche und den Handel mit Affen und anderen sogenannten Versuchstieren insbesondere durch Air France.

Air France ist die weltweit letzte große Airline, die Affen aus ihren Heimatländern in Tierversuchslabore liefert. Ohne diese Transporte würde der Nachschub für Tierversuche erheblich erschwert werden.

Mit einem eindrucksvollen und bunten Demozug durch die Frankfurter Innenstadt zur deutschen Air France-Zentrale wollen wir die Öffentlichkeit informieren und aufrütteln und den Druck auf die Fluglinie erhöhen, endlich aus dem brutalen Geschäft auszusteigen.

Darüber hinaus erwartet Euch an der Frankfurter Hauptwache ein „Straßenfest gegen Tierversuche“.

Bitte helft uns, das Event bekannt zu machen. Poster und Flyer können kostenlos (zzgl. Versand) über unseren Shop und den Shop der Tierbefreier bestellt werden.

Weitere Infos: www.airfrancemachtsmoeglich.de Facebook-Event >>

 

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Siehe auch in diesem Zusammenhang:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit! .

 



Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ich verweise auf unsere erneute Ansprache vom 10. Juni 2014 an den Umweltminister NRW Johannes Remmel, als unseren letzten Versuch seit 2012, Transparenz über die von der Behörde LANUV NRW genehmigten Primatenversuche an der Uni Bochum herbeizuführen:

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Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, geben Sie Rechenschaft über die an der Uni Bochum gequälten und getöteten Versuchsaffen!

Antwort des Ministers Johannes Remmel vom 30.06.14 wegen Primatenversuchen in Bochum und Verbandsklagerecht

Tierversuche des Ministers Johannes Remmel: Die Bürger können sich die Auskünfte der Behörde LANUV NRW finanziell nicht leisten

Primatenversuche des Umweltministers Johannes Remmel: Das Informationsfreiheitsgesetz versagt in NRW

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Am Fallbeispiel der Primatenversuche an der Uni Bochum kann man gut erkennen, dass die Rechtsinstrumente, die den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Rechts zur Garantie und Umsetzung ihrer Grundrechte zur Verfügung stehen, sich bis jetzt als wirkungslos und unpraktikabel erwiesen haben:

Unsere demokratische Gesellschaftsordnung, die in der Verfassung und in den Gesetzbüchern niedergeschrieben und für alle Bürger und alle Organe der Exekutive, Legislative und Judikative verbindlich ist, funktioniert in der Praxis nicht.

Es stellt sich heraus, dass die bestehenden Gesetze nur auf dem Papier existieren, sie werden nicht umgesetzt oder werden umgegangen. Das kann man im Rahmen unserer nachhaltigen Bemühungen seit 2012 als eine Gruppe von Tierschützern am Beispiel der Genehmigung der Primatenversuche an der Universität Bochum gut mitverfolgen und erkennen:

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1. Versagen der Exekutive:

Die betroffenen Organe der Exekutive sind hier  folgende Behörden: LANUV NRW, Umweltministerium NRW und Justizministerium NRW.

Keine dieser Behörden stellt sich ihrer Verantwortung bei der Feststellung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Universität Bochum über 22 Jahre und lehnt jegliche Maßnahme zur Wiedererstellung der Rechtskonformität ab.  Genauso wenig wird den Bürgern über die Höhe der für diese Versuche verwendeten Steuergelder Rechenschaft gegeben.

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2. Versagen der Legislative:

Die betroffenen Organe der Legislative sind hier die fünf im Landtag NRW vertretenen politischen Fraktionen als legitimierte Volksvertretung, Gesetzgeber und Kontrollinstanz der Exekutive (SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, PIRATEN).

Alle von uns gezielt angesprochene Landtagsabgeordneten aller Fraktionen, sowie alle Vorsitzender aller Fraktionen versagen in ihrer Funktion als Volksvertreter und als Kontrollinstanz der Exekutive, und lehnen jegliche Maßnahmen zur Wiedererstellung der Rechtskonformität ab: Entweder ignorieren sie gänzlich unsere Ansprachen, oder erklären sich als nicht zuständig, oder erklären sich als machtlos, oder lehnen ausdrücklich jegliche Verantwortung ab. Schließlich sprechen sie geschlossen im Rahmen einer beim Landtag eingereichten Petition einen gesetzwidrigen Beschluß aus, indem sie sich unbefugt das Recht selbst zuteilen, ein Urteil in dieser Konfliktsituation zwischen Exekutive und Bürgern auszusprechen: Die vorgebrachten Vorwürfe der Verstöße gegen das Tierschutzgesetz seien nicht stichhaltig, es bestehe keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und somit kein Anlaß, diese Vorwürfe von einem Gericht prüfen zu lassen.

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3. Versagen der Judikative:

Das betroffene Gericht ist hier das Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entsinnt eklatant die Absicht des Gesetzgebers und den Zweck des Informationsfreiheitsgesetzes  in einem Urteil aus dem Jahre 2014: Die Bürger haben grundsätzlich kein Recht auf Gebührenbefreiung bei Auskunftsersuchen in den Fällen vom öffentlichen Interesse, die Gebührenerhebung sei vom Gesetzgeber des IFG NRW als finanzielle Abschreckung der Bürger vorgesehen worden, eine Gebührenberechnung auf der Basis von 62 Euro pro Stunde für Verwaltungsaufwand sei angemessen, die Bürger haben keinen Anspruch auf Gleichbehandlung, eine Behörde sei nur dann verpflichtet, Bürgern Auskünfte über vorhandene amtliche Informationen zu erteilen, wenn sie selbst Interesse daran hat.

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4. Versagen der Presse als sogenannte “vierte Macht“:

Keine einzige der zahlreichen etablierten regionalen oder bundesweiten Zeitungen, die wir über diese gravierende und anhaltende gesetzliche Konfliktsituation zwischen Bürgern und staatlichen Organen der Exekutive, der Legislative und der Judikative seit 2012 wiederholt, gezielt und zeitnah durch Pressemitteilungen informiert haben (einschließlich über die Deutsche Presse Agentur), hat je mit einer einzigen Zeile darüber berichtet und für notwendig gehalten, ihre Leser darüber zu informieren.  Einzig die online-Zeitung “scharf links” hat einige unserer Presse-mitteilungen veröffentlicht.

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Zusammenfassend kann man am Beispiel der Primatenversuche an der Universität Bochum feststellen, dass die Mechanismen der demokratischen Gesellschaftsordnung in NRW in der Praxis nicht funktionieren. Das Land Nordrhein-Westfalen ist kein Rechtsstaat.

 

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Siehe auch in diesem Blog:

Herr Minister Johannes Remmel, sind Sie stolz auf Ihre Behörde LANUV NRW?

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Herr Minister Johannes Remmel, wie viele Millionen Steuergeld haben uns die 2 von Jens Lehmann gehaltenen Tore bei der Fußball-WM 2006 gekostet?

Umweltminister Johannes Remmel hat seine Gedächtnislücken über die Primatenversuche in Bochum überwunden, hurra.

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, nehmen Sie Ihren Hut!

Makaken des Tierschutzministers Johannes Remmel: Alle getötet und als Müll weggeworfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das
Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die GRÜNE-Fraktion helfen?

Verrat der GRÜNEN beim Tierschutz und Bürgerrechten im Landtag NRW!

Primatenversuche des Tierchutzministers Johannes Remmel: Die Partei
DIE GRÜNEN lehnt die Verantwortung ab

Verwaltungsgericht Düsseldorf oder wie schnell man das Informationsfreiheitsgesetz aushebeln kann

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Die Bürger sind alle Heinis und Tussis

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Was will diese Tussi von uns? 

Beschwerde an den Landtag NRW wegen Ablehnung der Petition gegen die Primatenversuche von LANUV NRW in Bochum

Tierversuche: Die Präsidentin des Landtags NRW Carina Gödecke handelt gesetzwidrig

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

 

sowie auch:

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Petition an Minister Johannes Remmel: Gräuel-Affenlabor COVANCE schließen!

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE in Münster

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Primatenversuche des Umweltministers Johannes Remmel: Das Informationsfreiheitsgesetz versagt in NRW

Ich verweise auf unsere erneute Ansprache vom 10. Juni 2014 an den Umweltminister NRW Johannes Remmel, als unseren letzten Versuch seit 2012, Transparenz über die von der Behörde LANUV NRW genehmigten Primatenversuche an der Uni Bochum herbeizuführen:

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, geben Sie Rechenschaft über die an der Uni Bochum gequälten und getöteten Versuchsaffen!

Antwort des Ministers Johannes Remmel vom 30.06.14 wegen Primatenversuchen in Bochum und Verbandsklagerecht

Tierversuche des Ministers Johannes Remmel: Die Bürger können sich die Auskünfte der Behörde LANUV NRW finanziell nicht leisten

 

Wie es nachstehend aus einem weiteren Austausch zu entnehmen ist, wird das Umweltministerium NRW als Aufsichtsbehörde von LANUV NRW die offenen Fragen aus unserer Bürgeranfrage  aus dem Jahre 2012 auch nicht beantworten.   Es war uns dementsprechend als Bürger nicht möglich, trotz nachhaltigen Bemühungen und Zahlung von hohen Gebühren, Transparenz über diese Versuche im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes des Lands Nordrhein-Westfalen herbeizuführen. Dieses Gesetz hat hier versagt und erwies sich als unpraktikabel:
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09.07.2014 – Mail vom Umweltministerium NRW:

Von Prof. Dr. Friedhelm Jaeger
An Jocelyne Lopez
Betr. : Tierversuche an der Universität Bochum
Datum: 09.07.2014

Sehr geehrte Frau Lopez,

ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre gestrige Mail und möchte Ihnen persönlich versichern, dass ich Verständnis habe für Ihre Gefühle und  wohl auch ihre damit verbundenen Enttäuschungen, dass Tierversuche an Affen nicht gänzlich verboten werden können. Nordrhein-Westfalen hatte – ganz in diesem Sinne -  in die Beratungen zur Novelle des Tierschutzgesetzes ein entsprechendes Anliegen eingebracht; jedoch konnte sich dies letztlich leider nicht durchsetzen. Ich darf Ihnen aber versichern, dass Nordrhein-Westfalen jeglichen rechtlich gegebenen Spielraum nutzt, um Tierversuche auf das absolute Minimum einzuschränken und alle damit verbundenen Belastungen weitestmöglich zu minimieren.

Dazu gehört vor allem auch eine strenge Entscheidungspraxis über die Anträge auf Tierversuchsgenehmigungen. Gerade bei der Verwendung von Affen sind die Beurteilungsmaßstäbe besonders sorgfältig abzuwägen und es wird keinesfalls eine Entscheidung leichtfertig  getroffen. Ich darf Ihnen versichern, dass dies auch weiterhin so der Fall sein wird.

Auch wenn ich angesichts des bisherigen, recht umfangreichen  Schriftwechsels es bei diesen Hinweisen belassen muss,  möchte ich Ihnen unabhängig davon Respekt und Anerkennung aussprechen, wie sehr Sie sich für das Wohl der Tiere in der  Wissenschaft einsetzen. In diesem Sinne biete ich Ihnen auch gerne an, den  bereits eingeschlagenen Weg des persönlichen Dialogs zu speziellen Sachfragen  weiter fortzuführen und stehe Ihnen insofern auch in Zukunft als Ansprechpartner  gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Prof. Dr. Friedhelm Jaeger

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,  Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz  des Landes Nordrhein-Westfalen
Referat VI-5  Tierschutz, Tiergesundheit, Tierarzneimittel

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09.07.2014 – Unsere Antwort an das Umweltministerium:

Von Jocelyne Lopez
An Prof. Dr. Friedhelm Jaeger, Umweltministerium NRW

Betr.: Tierversuche an der Universität Bochum
Datum: 09.07.2014

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Jaeger,

vielen Dank für Ihre Mail vom 09.07.14, sowie  für die anerkennenden Worte und für das Angebot eines zukünftigen Dialoges über die Tierversuche im Land NRW. Leider können weder anerkennende Worte noch künftige Dialoge die Leiden der Bochumer Makaken rückgängig machen, die in Bochum geboren wurden, um unschuldig und vergessen über 22 Jahre eine sinnlose und nutzlose Forschung mit ihren Leben zu bezahlen. Das wollen und dürfen wir nicht vergessen.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass weder die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW, noch das Umweltministerium als seine Aufsichtsbehörde in der Lage sind, unsere wesentlichen Fragen zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen und Vorgaben zur Erteilung der Genehmigungen zu beantworten, so daß wir unsere Vorwürfe der Verstöße gegen das Tierschutzgesetz §§ 1, 7 und 8 aufrecht erhalten müssen.

Mit tierschützerischen Grüßen

Jocelyne Lopez und Gisela Urban

 

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Wir werden über die weiteren Entwicklungen berichten.

 

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Siehe auch in diesem Blog:

Herr Minister Johannes Remmel, sind Sie stolz auf Ihre Behörde LANUV NRW?

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Herr Minister Johannes Remmel, wie viele Millionen Steuergeld haben uns die 2 von Jens Lehmann gehaltenen Tore bei der Fußball-WM 2006 gekostet?

Umweltminister Johannes Remmel hat seine Gedächtnislücken über die Primatenversuche in Bochum überwunden, hurra.

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, nehmen Sie Ihren Hut!

Makaken des Tierschutzministers Johannes Remmel: Alle getötet und als Müll weggeworfen?

Ablehnung der Petition beim Landtag NRW wegen Verstößen gegen das
Tierschutzgesetz durch LANUV NRW: Kann die GRÜNE-Fraktion helfen?

Verrat der GRÜNEN beim Tierschutz und Bürgerrechten im Landtag NRW!

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Beschwerde an den Landtag NRW wegen Ablehnung der Petition gegen die Primatenversuche von LANUV NRW in Bochum

Primatenversuche des Tierchutzministers Johannes Remmel: Die Partei
DIE GRÜNEN lehnt die Verantwortung ab

sowie auch:

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem 

Petition an Minister Johannes Remmel: Gräuel-Affenlabor COVANCE schließen!

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