Blog – Jocelyne Lopez

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger!

Gemäß offiziellen Umfragen sind 80% der Bürger Deutschlands (und Europas) gegen Tierversuche. Das ist eine gesellschaftliche Tatsache – siehe meinen Blog-Eintrag

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Eine wissenschaftliche und rechtliche Tatsache ist dabei auch: Alle Tierversuche sind gesetzwidrig, weil sie gegen Bestimmungen des geltenden deutschen Tierschutzgesetzes verstoßen.

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Das Tierschutzgesetz schreibt nämlich im § 7a vor, dass bei der Genehmigung von Tierversuchen durch die zuständige und verantwortliche Behörde der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse zugrunde zu legen ist.

Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist wiederum seit mehreren Jahrzehnten in der nationalen und internationalen Fachwelt eindeutig nachgewiesen: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!

Es ist belegt, dass um 99 % aller neuen Medikamente in der klinischen Erprobung durchfallen, nachdem sie im Tierversuch bestanden haben. Er ist belegt, dass keine Tierversuche in der Grundlageforschung seit mehreren Jahrzehnten zu brauchbaren Erkenntnissen für menschliche Erkrankungen geführt haben, auch nicht die Versuche an Primaten. Dies ist in unzähligen wissenschaftlichen nationalen und internationalen Studien schon seit langem belegt, dies ist der nationale und internationale Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse. Siehe zum Beispiel hierzu unzählige wissenschaftliche Quellen aus der Fachwelt: Ärzte gegen Tierversuche e.V.  oder ANTIDOTE EUROPE. Diese wissenschaftlichen, gesicherten Erkenntnisse entpuppen die Tierversuche als das, was sie sind: Nicht nur grausam, sinnlos und überflüssig, sondern auch eine grobfahrlässige Pseudowissenschaft und eine dreiste Irreführung der Öffentlichkeit, sowie auch ein im gigantischen Ausmaß lukratives Milliardengeschäft als Abzockesystem der Verbraucher und Steuerzahler.

Die gesetzwidrige Genehmigung von Tierversuchen durch die zuständigen und verantwortlichen Behörden bedeutet daher eine gravierende Verletzung der Grundrechte der Bürger, die im Tierschutzgesetz (seit 2002 als Staatsziel mit Verfassungsrang) nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet sind, ihre Verantwortung zum Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere als Mitgeschöpf wahrzunehmen.

Wir haben dementsprechend als eine Gruppe von Tierschützern aus Nordrhein-Westfalen seit 2012 die verschiedenen Rechtsinstrumente zur Verteidigung unserer Grundrechte eingesetzt, die uns im öffentlichen Recht zustehen, um zu erreichen, dass die für die Genehmigung von Tierversuchen zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW sich vor Gericht wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz und das Grundgesetz verantwortet.

Bis jetzt haben jedoch die Staatsanwaltschaften im lückenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeigen willkürlich eingestellt und sich hartnäckig geweigert, die öffentliche Klage gegen die Behörde LANUV NRW im öffentlichen Interesse zu erheben und somit gesetzwidrig das in der Verfassung verankerte Recht den Bürgern abgesprochen, die Beachtung ihrer Grundrechte über den ordentlichen Rechtsweg durchzusetzen.

Wir haben daher als aktuell laufendes Rechtsinstrument ein Klageerzwingungs-verfahren eingeleitet, um zu erreichen, dass die Behörde LANUV NRW sich wegen unseren Vorwürfen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz und das Grundgesetz vor Gericht verantwortet:

17.09.14 – Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Landesbehörde LANUV NRW wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum

Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir wegen gravierender Verletzung unserer Grundrechte durch die Behörde LANUV NRW eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen.

Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen! 

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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© Bild Norbert Fenske – Photografically


Jane Goodall fordert die sofortige Einstellung der Primatenversuche in Tübingen

Auszüge aus einem Artikel im Presseportal News Aktuell vom 29.09.2014:

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Dr. Jane Goodall reagiert auf schockierende Berichterstattung mit Forderung zur sofortigen Einstellung der invasiven Tierversuche an Primaten am Tübinger Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik

München (ots/PRNewswire) – UN-Friedensbotschafterin Dr. Jane Goodall, weltbekannte Primatenforscherin und Gründerin des Jane Goodall Instituts, sprach sich öffentlich gegen das Leiden der Primaten in Tierversuchen am Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik (MPI) aus.

Dr. Goodall bezieht sich mit ihrer Forderung auf die Ergebnisse einer Undercover-Recherche am MPI in Tübingen, die 2013/14 in Zusammenarbeit der britischen BUAV und SOKO Tierschutz durchgeführt wurde. Die bei Stern TV veröffentlichten Bilder schockierten die Bevölkerung und setzten eine öffentliche Debatte über Primatenversuche in Gang. SOKO Tierschutz und BUAV stellten Forderungen an die Landesregierung Baden-Württemberg. Seitens der Behörden laufen intensive Ermittlungen gegen das Institut.

[...]

Dr. Jane Goodall, DBE Gründerin des Jane Goodall Instituts und UN-Friedensbotschafterin äusserte sich der BUAV gegenüber:

“Ich habe soeben die Videoaufnahmen von den Experimenten an Rhesusaffen am Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik in Tübingen gesehen, bei denen den Affen eine Art Vorrichtung implantiert wurde. Ich muss sagen, dass ich selten so sehr schockiert war wie von diesen Experimenten – und die Tatsache, dass diese “Grundlagenforschung” von einem derartig respektierten und renommierten Institut wie dem Max-Planck Institut betrieben wird, ist sogar noch schockierender. Es ist mir unverständlich, wie Experimente dieser Art, die zu solchen unsäglichen Qualen wie im Video dokumentiert führen, überhaupt genehmigt werden konnten. Ich hoffe, dass das Forschungsprojekt mit sofortiger Wirkung eingestellt wird und dass die Affen diesen Wissenschaftlern weggenommen werden. Die Qualen der Tiere müssen jetzt gelindert werden.”

Die BUAV und SOKO Tierschutz haben einen umfassenden Bericht beim Regierungspräsidium Tübingen – dem zuständigen Amt, das diese Experimente an den Primaten genehmigt hat – eingereicht. Die Tierschutzorganisationen belegen darin, dass die Forscher am MPI es versäumt haben, ausreichende und wahrheitsgetreue Informationen über Vor- und Nachteile oder Alternativen bereitzustellen. Die Behörde in Tübingen hat es versäumt, die rechtlich vorgeschriebenen Untersuchungen objektiv und gründlich durchzuführen, bevor die Primatenexperimente genehmigt wurden.

den ganzen Artikel lesen…

Bild:  GANT / Morten Bjarnhof

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Aufruf zur Demo gegen die Primatenversuche des Max Planck Instituts in Tübingen

25.10.2014 in Stuttgart

 Demoseite SOKO Tierschutz e.V. Facebook

Demoseite SOKO Tierschutz e.V. WWW

auf auf dem Bild seht Ihr Stella, ein unschuldiges, wehrloses Affenmädchen.. ihr kleiner Körper wurde im Namen der Wissenschaft im MPI Tübingen missbraucht, gefoltert.. sie war durch etliche Experimente halbseitig gelähmt, litt unter Krämpfen, krümmte sich vor Schmerzen, wusste nicht „wohin mit sich“, wusste nicht, warum ihr das angetan wird.. sie hätte längst erlöst werden müssen, statt dessen ließ man sie Tage mit ihrer Qual allein, bis man sie schließlich im sog. Endversuch zu Tode experimentiert hat.. dies ist nur eines von unzähligen Schicksalen..

Für Stella und alle Tiere

NICHTS VERGESSEN, NICHTS VERGEBEN!!!

Gegen die Ignoranz der Politiker und der Pseudowissenschaftler des Max Planck Instituts

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Siehe auch:

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen! 

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Ich verweise auf meine Blog-Einträge

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

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wo ich darüber berichtet habe, dass die Partei DIE GRÜNEN bei der Hirnforschung sowohl die Tiere, als auch die Bürger, Wähler und Steuerzahler in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gründlich und hemmungslos verraten. Auch haben sich DIE GRÜNEN für das europaweite Massaker von Millionen von Tieren im Rahmen der sinnlosen REACH-Tiersuche maßgeblich eingebracht und durchgesetzt.

In einem weiteren Bundesland, in Hessen, führen DIE GRÜNEN ihre Politik der Verlogenheit und des Verrates weiter, und zwar bei den jahrzehntenlangen, entsetzlichen und sinnlosen Versuchen mit Primaten und Haustieren des berüchtigten Tierexperimentators Wolf Singer, Direktor des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Frankfurt  und ideologischer Guru der Tierexperimentatoren in Deutschland.

Obwohl Wolf Singer omnipräsent in den etablierten Medien ist und obwohl er über allen Maßen dort beweihräuchert wird – versteht sich von selbst, die etablierten Medien sind ja dafür da, die Tierexperimentatoren zu beweihräuchern -  weiß keiner, was der Mann seit schätzungsweise 40 Jahren im Keller seines Instituts mit den Tieren anstellt, und zu welchen wissenschaftlichen Zwecken er mit Millionen von Steuergeldern forscht. Keiner weiß, wofür er zynischer Weise zur Verhöhnung der Bürger vom ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff ein Bundesverdienstkreuz für “sein überragendes Engagement für den Tierschutz” (!!!!) verpasst bekommen hat, es kann definitiv keiner sagen für welche Forschungszwecke er forscht und welche brauchbare Forschungsergebnisse er erzielt hat: er gab allerdings selbst in den Medien 2005 zu, dass man seit 30 Jahren in der Hirnforschung keine neuen Erkenntnisse darüber gewinnen konnte, wie das menschliche Hirn funktioniert.

Wofür forscht Wolf Singer seit 40 Jahren mit Tieren – offiziell in der Grundlagenforschung – im Keller seines Instituts? Für die Erforschung einer seltenen, menschlichen Augenkrankheit? Für die Entwicklung von schnelleren Computern? Für die Entwicklung von Psychopharmazeutika im Dienste der Pharmaindustrie? Für die Entwicklung von Drohnen? Für das Testen für das Militär der chemischen Auswirkungen und Manipulationen im Gehirn beim Einsatz von chemischen Waffen? Für den Beweis der Nicht-Existenz der Willensfreiheit bei Menschen? Für den Beweis der Nicht-Existenz Gottes?  Was ist das denn für einen Wahnsinn??!! Wofür forscht dieser Mann mit dem Steuergeld und im ungewollten Auftrag der Allgemeinheit? Keiner weiß es genau. Obwohl er von der Deutschen Forschungsgemeinschaft mit dem “Communicator-Preis 2003” geehrt und dafür auch noch mit Steuergeldern beschwert wurde, weiß es keiner. Er selbst lallet lediglich Plattitüden und längst bekannte Erkenntnisse über das menschliche Gehirn auf allen Kanälen - er ist offensichtlich mediensüchtig – und sogar gleich in Schulen, er gab jedoch auch in den Medien selbst zu, dass die Hirnforscher  für die Genehmigung ihrer Forschungsanträge durch die zuständigen Behörden zum Umgehen der Bestimmungen des Tierschutzgesetzes  “schwindeln” und “betrügen” müssen…

Als eine Gruppe von Tierschützern aus Nordrhein-Westfalen haben wir 2012 im Rahmen des Informationsfreiheitgesetzes versucht, bei der zuständigen und verantwortlichen Behörde für die Genehmigung dieser Versuche, dem Regierungspräsidium Darmstadt, Transparenz über diese obskure Forschung herbeizuführen – erfolglos, trotz Strafanzeige. Siehe eine Zusammenstellung unserer Bemühungen:

Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Behörden

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2014 haben wir einen neuen Anlauf versucht, da inzwischen die Aufsichtsbehörde des Regierungspräsidiums Darmstadt, das Hessische Umweltministerium, grün geführt wird. Auch erfolglos: Die grüne Umweltministerin Priska Hinz hat sofort gemauert und unverschämt jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singers den Bürgern verweigert, siehe:

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

und

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Die Partei DIE GRÜNEN ist der größte Verräter der Tiere und der Bürger in Sachen Tierversuche in der politischen Landschaft, sowohl im Land Nordrhein-Westfalen, als auch im Land Baden-Württemberg und im Land Hessen.

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Nachstehend einige Bilderimpressionen aus der Demo gegen die Primatenversuche in Tübingen am 20.09.2014 (Fotoalbum auf Facebook vom Verein SOKO Tierschutz e.V.):

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Siehe auch:

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.



Demo gegen AIR FRANCE-KLM in Marseille am 27.9.14

Diese Leute“, wie der Tierquäler Andreas Kreiter in Bremen die Tierversuchsgegner nennt, protestieren wieder…

Bericht über die Demo vom 27.09.2014 gegen AIR FRANCE-KLM in meiner Heimatstadt Marseille von den Vereinen AIR SOUFFRANCE und ALARM:

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AIR FRANCE – AIR SOUFFRANCE

Honte à Air France !

 

und einige Bilderimpressionen von der Demo (Fotoalbum auf Facebook):
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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen 

Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten

“Diese Leute” protestieren wieder

Großdemo gegen AIR FRANCE und Tierversuche am 6.9.24 in Frankfurt

Protestaktionen gegen AIR RANCE und gegen Tierversuche

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!



Die Affen vom Max-Planck-Institut retten! Demo am 25.10.14 in Stuttgart

Eine Mitteilung des Vereins SOKO Tierschutz e.V.:

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2. Großdemo gegen die grausamen Affenversuche im Max-Planck-Institut in Tübingen.

Datum: Samstag – 25.10.2014
Ort: Stuttgart
Zeit: 14:00 – 17:00 Uhr

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Hintergrund:

SOKO Tierschutz e.V. deckte das Leid der Affen in einer Undercoverrecherche auf:

https://www.soko-tierschutz.org/de/tierversuche-tuebingen.html

Die Regierung, die Grünen und die Überwachungsbehörde zeigen wenig Interesse an der Aufklärung und einem Ende des Tierleids. Wir fordern ein Ende der Versuche, die Verhinderung eines neuen Affenlabors des MPI und den Stopp der Primatenimporte!

Unsere lautstarke Demo in Tübingen am 20.09. zählte mehr als 1200 TeilnehmerInnen:

https://www.soko-tierschutz.org/de/kampagne-und-demos.html

In Stuttgart werden wir NOCH MEHR sein!

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Bilder aus dem Tierversuchslabor des Max Planck Instituts, veröffentlicht von STERN

Unerträglich. Die Kultur der Gewalt, des Gräuels, der Barbarei, der Ignoranz, der gezielten Irreführung der Öffentlichkeit, des wissenschaftlichen Betruges, der Feigheit, des ethischen Zerfalles und der Unmenschlichkeit. Und solche Typen nennen sich selbst “Wissenschaftler”, ein Alptraum.

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Siehe auch:

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Ich verweise auf meine Blog-Einträge

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

und

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

wo ein Eindruck über die gravierenden gesellschaftlichten Missstände vermittelt wird, die die Menschen auf die Straße treiben, um die tiefe Verletzung ihrer Menschenwürde, ihres Verantwortungsbewusstseins  und ihres Menschlichkeits-gefühls angesichts dieses seit Jahrzehnten institutionalisierten Gräuels zu zeigen.

Der Tierschützer und Tierrechtler Friedrich Mülln, der 2004  die  Undercover-Aufnahmen im berüchtigten Affenlabor COVANCE in Münster gedreht hatte, hat anläßlich der Demonstration gegen die Primatenversuche in Tübingen ganz klare Worte über das Versagen der Politiker und  vorneweg über den Verrat der Partei DIE GRÜNEN ausgesprochen, den ich nur 100%ig beipflichten kann:

 

Youtube Video – DEMO GEGEN TIERVERSUCHE – Tübingen, 20.09.2014 //

SOKO TIERSCHUTZ e.V.

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Das erbärmliche Versagen der Politiker aller Fraktionen in Sachen Tierversuche und insbesondere die tiefgründige Verlogenheit und den Verrat der Rechte der Tiere und der Bürger durch die Partei DIE GRÜNEN, mussten wir auch als eine Gruppe von Tierschützern aus Nordrhein-Westfalen seit 2012 bei den gleichen Primatenversuchen über 22 Jahre an der Uni Bochum erleben:

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

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Es ist also zu befürchten, dass die Schiene der Bemühungen über die Politiker auch für die Tierschützer aus Tübingen erfolglos sein würde: Ihr habt bestimmt auch im Baden-Württemberg ein Zombie-Parlament, würde ich wetten…

Hier können wir also aus unseren bisherigen Erfahrungen heraus empfehlen, bei den Primatenversuchen in Tübingen  auch den Rechtsweg zu versuchen, der uns von unserem Ausbilder im öffentlichen Recht, der Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich, beigebracht wurde:

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Dabei muss man einen wichtigen Umstand unbedingt verinnerlichen, der uns auch bei der Ausbildung besonders eingeprägt wurde: Nicht die Tierexperimentatoren selbst sind für uns relevant und sind rechtlich unser Gegner (also hier nicht das Max Planck Institut), sondern einzig die genehmigende Behörde. Keine Genehmigung der zuständigen und verantwortlichen Behörde, keine Tierversuche! Es gibt zwar bundesweit auch Behörden, die kompetent bzw. verantwortungsbewußt handeln und von sich aus entschieden haben, solche Versuche nicht mehr zu genehmigen, wie zum Beispiel in München, Berlin und Bremen, aber die Behörden in Tübingen, Bochum, Frankfurt/Darmstadt (Wolf Singer),  Magdeburg und Göttingen gehören leider nicht dazu. Die rechtliche Vorgehensweise im öffentlichen Recht könnte so aussehen:

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  • Erstattung einer Strafanzeige gegen die zuständige und verantwortliche Behörde für die Genehmigung der Primatenversuche in Tübingen, das Regierungs-präsidium Tübingen. Diese Behörde muss sich vor Gericht verantworten: Die genehmigten Versuche in Tübingen verstoßen nämlich genauso wie die genehmigten Versuche in Bochum gegen das geltende Tierschutzgesetz , es handelt sich ja um die gleichen Versuche in der Hirnforschung – und zwar nicht nur allein wegen der ethischen Unverträglichkeit, sondern auch wegen Missachtung der  §§ 1, 7 und 8 TierSchG – siehe zum Beispiel unsere Argumentation  in unserer Beschwerde wegen Abschmetterung unserer Petition beim Landtag NRW.
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  • Die Staatsanwaltschaft wird voraussichtlich die Anzeige einstellen und sich weigern, sowohl Ermittlungen einzuleiten, als auch die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben, und somit den Bürgern den ordentlichen Weg zu einer gerichtlichen Prüfung der Vorwürfen versperren. Klar, sie ist erfahrungsgemäß dafür da, den Staat gegen die Rechte der Bürger zu schützen… Dann innerhalb von 2 Wochen nach Einstellung der Anzeige ein Klageerzwingungsverfahren einleiten, wie wir es aktuell gegen die Behörde LANUV NRW im Land Nordrhein-Westfalen getan haben:
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    17.09.2014 – Unsere Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens gegen die Behörde LANUV NRW bei der Staatsanwaltschaft Bochum

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Danach sehen wir weiter. Der Weg der Instanzen endet erst beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Bis dahin gilt: Wir müssen den zuständigen und verantwortlichen Behörden mit allen uns zur Verfügung stehenden Rechtsinstrumenten die Hölle heiß machen!

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

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Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!


Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!,

wo vor allem in Bildern ein Eindruck der gravierenden gesellschaftlichen Zustände vermittelt wird, die die Menschen auf die Straße treiben, um die tiefe Verletzung ihrer Menschenwürde, ihres Verantwortungs-bewusstseins  und ihres Menschlichkeitsgefühls angesichts dieses seit Jahrzehnten institutionalisierten Gräuels zu zeigen.

Man muss sich jedoch, um die Dimension dieser gesellschaftlichen Zustände zu erkennen, erst einmal im Klaren darüber werden: Die 1200 Demonstranten, die (friedlich) am 20. September in Tübingen ihr Entsetzen, ihre Trauer, ihre Wut, ihre Verzweiflung und ihr Ohnmachtsgefühl den Verantwortlichen dieses Massakers und dieses wissenschaftlichen Betruges gezeigt haben, sind nur die Spitze des Eisberges, obwohl es sorgfältig von den Tierexperimentatoren verschwiegen, verschleiert und verdreht wird - natürlich treu gedient und nachgeplappert von der Mainstream-Presse; die Tierversuchsgegner werden gerne als eine gefährliche, blindwütige, staats-feindliche und gewaltbereite extremistische Randgruppe der Gesellschaft stigmatisiert.

Die wahren gesellschaftlichen Verhältnisse sind aber ganz anders…

Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands (und Europas) ist gegen Tierversuche: über 80%. Hier offizielle Zahlen nach offiziellen Umfragen:

Umfrage zu Tierversuchen in sechs EU-Ländern

Diese gesellschaftlichen Verhältnisse  spiegeln sich auch in der politischen Landschaft wider: Alle politischen Parteien haben den Tierschutz sehr demonstrativ in ihren Wahlprogrammen aufgenommen und haben sich auch in den letzten Jahrzehnten  durch Gesetzentwürfe und Verabschiedung von Gesetzen für die Verbesserung des Tierschutzes eingesetzt, zum Beispiel für den großen Erfolg 2002 der Erklärung des Tierschutzes als Staatsziel mit Verfassungsrang.  Politiker aller Parteien setzen sich ja nicht demonstrativ für den Tierschutz ein,  nur um ein paar blindwütigen Extremisten und gefährlichen Staatsfeinden  einen Gefallen zu tun, sondern um die Stimmen von Millionen von Bürgern zu bekommen, es sollte ja einleuchten.

Die Prozentzahl der Menschen in der Bevölkerung, die gegen Tierversuche sind, würde meiner Meinung nach sogar zu nahezu 100% steigen, wenn die ganze Bevölkerung über die wissenschaftliche Sinnlosigkeit der Tierversuche aufgeklärt wäre, was lange nicht der Fall ist – dafür sorgen auch die Tierexperimentatoren und ihre treuen Diener der Mainstream-Presse durch massive Desinformation. Hier gilt das Zitat eines von mir unbekannten Autors, das aus meiner Sicht sehr zutreffend ist: “Es gibt nur zwei Gründe sich für Tierversuche auszusprechen: Entweder man weiß zu wenig über sie oder man verdient an ihnen.” 

Bei Tierversuchen handelt es sich nicht um Wissenschaft, es ist nur ein sorgfältig gepflegtes Mythos, da schon lange auf der internationalen Ebene in der Fachwelt  durch wissenschaftlichen Studien eindeutig bewiesen ist, dass die Ergebnisse von Tierversuchen nicht auf Menschen übertragbar sind: das ist weltweit der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse. Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse werden jedoch komplett ausgeblendet und verschwiegen, aus dem guten Grund, weil es sich bei Tierversuchen gar nicht um Wissenschaft handelt: Es handelt sich um Geld, und nur um Geld, ein Milliardengeschäft für die verschiedenen Profiteure des Massakers in der Wirtschaft.

Dass die Politiker aller Parteien jedoch sich ausschließlich und eigennützig aus Karrieregründen nur für die Interessen der Wirtschaft interessieren und einsetzen, dass ihnen die schon bestehenden Rechte der Tiere völlig egal sind, und dass sie hemmungslos, grobfahrlässig und verantwortungslos die Tiere und die Bürger verraten, mussten wir seit 2012 im Land Nordrhein-Westfalen als eine Gruppe von Tierschützern bei den gleichen Primatenversuchen an der Uni Bochum konkret erfahren, siehe:

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

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Das sind die wahren, konkreten gesellschaftlichen Zustände im Rahmen des wissenschaftlichen Mythos “Tierversuche”.

 

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Gravierende Kollateralschäden der Tierversuche für Mensch und Gesellschaft

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Gegen die Kriminalisierung von Tierrechtsprotesten

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Wegen den jahrzehntenlangen, sinnlosen und pseudowissenschaftlichen Primaten-versuchen haben zahlreiche Bürger ihr Entsetzen und ihre Wut wieder einmal auf die Straße verlagert, wie am 20. September 2014 nach den neuesten Undercover-Aufnahmen eines Tierschützers im Hochburg des Folters und des Mordens Tübingen,

 

09.09.2014 – Bilder aus dem Tierversuchslabor des Max Planck Instituts, veröffentlicht von STERN

Unerträglich. Die Kultur der Gewalt, des Gräuels, der Barbarei, der Ignoranz, der gezielten Irreführung der Öffentlichkeit, des wissenschaftlichen Betruges, der Feigheit, des ethischen Zerfalles und der Unmenschlichkeit. Und solche Typen nennen sich selbst “Wissenschaftler”.

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20.09.2014 – Tagesblatt.de -  Bis zu 1200 Teilnehmer bei der Kundgebung gegen Tierversuche - “Zeitweise bis zu 1200 Teilnehmer haben an der Demonstration gegen Tierversuche in Tübingen teilgenommen, zu der der Verein “Soko Tierschutz” auf Samstagnachmittag aufgerufen hatte. Laut Polizei verlief die Demo friedlich und ohne Zwischenfälle.”

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20.09.2014 – SRW 4 – Kurzes Video der Demo mit Rede des Tierschützers und Tierrechtlers Friedrich Mülln (der die Undercover-Aufnahmen 2004 im Affenlabor COVANCE in Münster für ZDF Frontal gedreht hatte):

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20.09.2014 – Bilderimpressionen von der Demo in Tübingen:.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.



Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte.

Ich verweise auf meine Blog-Einträge

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen
und
Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

wo ich darüber berichtet habe, dass das Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen einstimmig durch alle politischen Fraktionen als legitimierte Volksvertreter beschlossen hat, es sei “nicht vorgesehen“, dass die Bürger einen Anspruch darauf haben, bei Vorwürfen des Vertoßes gegen geltende Gesetze durch den Staat, den Staat sich vor Gericht verantworten zu lassen. Nach Auffassung unserer Volksvertreter handeln also die Staatsanwaltschaften richtig, wenn sie unsere Strafanzeige gegen die Landesbehörde LANUV NRW willkürlich einstellen, sich strikt weigern, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben und somit den Bürgern den ordentlichen Rechtsweg zu einer gerichtlichen Prüfung der Vorwürfe wirksam versperren – der dagegen in der Verfassung sehr wohl vorgesehen ist.

Es lohnt sich vielleicht kurz Revue passieren zu lassen, wie die Haltung der einzelnen Fraktionen bei diesem Sachverhalt zu beobachten war: Wir haben nämlich parallel zu unserer Petition beim Landtag auch mehrere Landesabgeordnete aller Fraktionen persönlich angesprochen (alle Fraktionsvorsitzende im Landtag und eine Auswahl von Abgeordneten aller Fraktionen im Landtag oder im Abgeordnetenwatch). Ergebnis unserer Bemühungen:

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SPD und CDU haben als mehrheitlich vertretene Fraktionen im Parlament vor allem durch ihre Abwesenheit geglänzt:  Entweder haben sie nicht geantwortet oder haben ein nichtssagendes Kauderwelsch von sich gegeben, womit kein Mensch etwas anfangen konnte. Ich interessiere mich zwar allgemein sehr wenig für die Politik, aber ich habe den Verdacht, dass die Abgeordnete der SPD und CDU sich gar nicht im NRW-Parlament aufhalten.  Hat jemand welche dort je gesichtet? Möglicherweise haben sie sich Sprachroboter zugelegt, die die Beantwortung von etwaigen Ansprachen der Bürger übernehmen, blabla… blub… blablabla… blub blub… und sind alle auf den Bahamas zu Überlebenstraining in einem 5-Sterne-Hotel gejetet, um sich vom Stress der Regierung zu erholen, man hört gelegentlich von so etwas.

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Die FDP, die zwar bundesweit nur noch mit einem kleinen Zeh überhaupt in Parlamenten vertreten ist, habe ich mal gehört, hätte jedoch fast eine Rolle bei unserem Anliegen gespielt, fast. Es gibt nämlich in dieser Partei einen Abgeordneter, der sich einmal erfolgreich zum Schutz der Bürgerrechte gegen Fehlleistungen der Landesbehörde LANUV NRW mit einer Abgeordnetenanfrage im Parlament eingebracht hatte, und zwar gegen die Abzocke vom LANUV NRW mit der Erhebung von abschreckenden Gebühren bei einem Bürger im Rahmen des Informations-freiheitsgesetzes. Gut, haben wir uns gedacht, das ist unser Mann! Wir wurden nämlich auch vom LANUV NRW im Rahmen des Informationsfreiheitgesetzes bei unserer Bürgeranfrage über die Primatenversuche an der Uni Bochum reichlich abgezockt, mit dem Segen eines Richters am Verwaltungsgericht Düsseldorf.  Wir haben also diesen Abgeordneten ebenfalls um Schutz unserer Rechte gebeten; leider hat er bei der Beantwortung unserer Ansprachen wohl auch seinen Sprachroboter eingeschaltet … blabla… blub… blalabla… blub blub. Pech. Das liegt wohl daran, dass der Bürger, dessen Rechte gegenüber LANUV NRW parlamentarisch erfolgreich durchgesetzt wurden, der Presse angehörte. Und Angehörige der Presse sind für die Politiker bekanntlich besonders wertvolle Bürger, Bürger der ersten Klasse, man hofiert,  man kuscht und man setzt sich ein, klar. Wozu sollte man sich für zwei bedeutungslose Tussis aus der Bevölkerung einsetzen, die nichts zu bestellen haben, das wäre doch nicht effektiv, oder?

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Die PIRATEN hätten auch fast eine Rolle bei unserem Anliegen gespielt, hatten wir uns zumindest gedacht, aber auch nur fast. Es gibt nämlich bei den PIRATEN zwei Abgeordneten, die sich maßlos darüber aufregen, dass die überwiegende Mehrheit der Petitionen der Bürger von den Petitionsausschüssen der Parlamenten abgeschmettert werden, es sei skandalös und undemokratisch, bla, in was für einem Staat leben wir denn, blabla, das muss anders werden, blablabla, und  die sogar im Land NRW eine Aufklärungstour für die Bürger veranstaltet haben, um sie zu ermuntern, das Petitionsverfahren effektiv mit ihrer Unterstützung einzusetzen. Gut, haben wir uns gedacht, das sind unsere Männer!  Wir sprechen also die beiden gezielt an und informieren sie über die Einreichung unserer Petition beim Landtag NRW. Der eine hat nicht geantwortet, der andere hat uns lakonisch per E-Mail mitgeteilt, er denke nicht daran, unsere Petition zu unterstützen. Ich interessiere mich wie gesagt sehr wenig für die Politik, jedoch bevor sie noch in ein Parlament eingezogen sind, standen die PIRATEN bei mir unter dem Verdacht, Spinner zu sein, was sich auch voll bestätigt hat.

 

Die Partei DIE GRÜNEN verdient in dieser Angelegenheit ein besonderes Augenmerk: Die Landesbehörde LANUV NRW, die Anlaß zu unseren Vorwürfen des Verstoßes gegen geltende Gesetze bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum gibt, wird nämlich grün geführt; ihre Aufsichtsbehörde, das Umwelt-ministerium NRW, steht unter der Leitung des grünen Umwelt- und Tierschutzministers Johannes Remmel. Wir hatten uns also gedacht, dass diese Partei ein besonderes Verantwortungsbewusstsein und eine besondere Sorgfalt bei der Prüfung unserer Petition zeigen wird. Weit verfehlt. Ganz im Gegenteil wies diese Partei jegliche Verantwortung für die beklagten Fehlleistungen der Behörde LANUV NRW zurück und beschwerte sich, dass wir falsche Zusammenhängen zwischen der Behörde LANUV und der Partei DIE GRÜNEN ziehen würden. Was will uns der Dichter damit sagen? Will uns der Dichter damit sagen, dass LANUV nicht grün geführt ist? Ach. Oder dass der Umweltminister Johannes Remmel nicht grün ist? Ach. Oder dass sich die Behörde LANUV abgesetzt hat und ohne Aufsichtsbehörde Genehmigungen für Tierversuche im Land NRW vor sich hin tüchtig erteilt? Ach. Was jedoch bundesweit festzustellen ist und der Dichter nicht sagen will, ist, dass die Partei DIE GRÜNEN in der politischen Landschaft bei Tierversuchen an Verlogenheit kaum zu überbieten ist. Nicht nur im Land NRW, sondern auch zum Beispiel im Land Baden-Württemberg, wo DIE GRÜNEN ihr Wahlversprechen zynisch gebrochen haben und die entsetzlichen Primatenversuche in Tübingen im Gegenteil hemmungslos unterstützen, sondern auch zum Beispiel europaweit, wo DIE GRÜNEN das Massaker von Millionen von Tieren für die sinnlosen REACH-Tierversuche maßgeblich initiiert und durchgesetzt haben. Was der Dichter nicht sagen will, was man aber sehr wohl sagen darf: Die GRÜNEN sind in Sachen Tierversuche die größten Verräter, die es in der politischen Landschaft gibt, und verhalten sich hemmungslos auf Kosten der Tiere und der Bürger als Öko-Faschisten.

 

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Wir versuchen jetzt im Falle der Primatenversuche an der Uni Bochum durch ein Klageerzwingungsverfahren, unsere Rechte selbst zu vertreten und unsere Verfassung selbst zu verteidigen, da die Damen und Herren Volksvertreter des Zombie-Parlaments NRW es nicht “vorgesehen haben“:

17.09.2014 – Unsere Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens gegen die Behörde LANUV NRW bei der Staatsanwaltschaft Bochum

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen, wo ich darüber berichtet habe, dass das Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen einstimmig durch alle politischen Fraktionen als legitimierte Volksvertreter beschlossen hat, es sei “nicht vorgesehen“, dass  die Bürger einen Anspruch darauf haben, bei Vorwürfen des Vertoßes gegen geltende Gesetze durch den Staat, den Staat sich vor Gericht verantworten zu lassen.

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Es sei also nach Auffassung unserer demokratisch gewählten Volksvertreter völlig in Ordnung, dass die Staatsanwaltschaft Bochum unsere Strafanzeige gegen die Landesbehörde LANUV NRW willkürlich eingestellt hat, sich strikt weigert, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben und somit den Bürgern  den Rechtsweg zu einer gerichtlichen Prüfung der Vorwürfe wirksam versperrt, richtig so! Im Klartext: Der Staat darf über dem Gesetz gestellt werden, er ist unantastbar, er darf tun und lassen, was er will, er braucht sich nie zu verantworten, er ist von Recht und Gesetz entbunden. Das ist daher de facto ein totalitärer Staat und das Zombie-Parlament NRW findet es völlig in Ordnung. Na toll. Bleib nur abzuwarten, wann Straflager für diejenige eingerichtet werden, die es nicht toll finden – von so etwas hört man schon gelegentlich von unseren weisen Volksvertretern, wenn sie vor anderen Türen kehren, bloß nicht vor ihrer eigenen.

Wie das Mechanismus der Immunisierung des Staats gegen Recht und Gesetz funktioniert, konnten wir sehr gut bei unserem gesellschaftlichen Engagement im Bereich des Tierschutzes erfahren und beobachten, das ist ganz einfach, aber ganz wirksam: Bei Erfahrungsaustauschen mit anderen engagierten Tierschützern erfuhren wir, dass es  kein Einzelfall ist, sondern vielmehr die Regel, dass die Staatsanwaltschaften alle Strafanzeigen gegen staatliche Organen einstellen und nie die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit erheben. Sie müssen wohl interne Anweisungen haben, anders ist es nicht zu erklären. Dass die Staatsanwaltschaft Bochum uns sogar kürzlich offen mitgeteilt hat, sie sei nicht zuständig für die Strafverfolgung bei Vorwürfen wegen Verstößen gegen geltende Gesetze durch die Behörde LANUV NRW, ist eine unglaubliche Steigerung der festgestellten Blockade. Wer soll sonst zuständig für die Verfolgung von Straftaten in einem Rechtsstaat sein, wenn nicht die Staatsanwaltschaften??? Ich habe kürzlich von meinem Partner im Internet bei unserem Einsatz gegen die Unterdrückung der Wissenschaftsfreiheit im Bereich der theoretischen Physik, Herrn Ekkehard Friebe, einen Spruch gehört, den ich noch nicht kannte, der sich jedoch bei meinem Engagement im Bereich der Tierrechte als völlig zutreffend erweist: Die Staatsanwaltschaften seien bekanntlich dafür da, den Staat vor den Bürgern zu schützen…

Man muss sich auch dessen bewußt sein, dass die Rechte der Tiere für den Staat völlig belanglos sind, genauso übrigens wie die Rechte der Bürger. Sie existieren zwar auf dem Papier der Gesetzbücher und der Verfassung, man kann es nicht in einem sogenannten Rechtsstaat verhindern, aber sie sind für den Staat bedeutungslos. Was für den Staat wichtig ist, das ist das Geld, das ist die Wirtschaft. Die Wirtschaft zuerst, und dann kommt lange lange nichts.

Man sieht es ganz deutlich im Bereich der Tierversuche: Was für den Staat wichtig ist, was für ihn in aller ersten Priorität zu berücksichtigen ist, das sind die Interessen der Pharma-Industrie, es geht ja für den Staat um Milliarden von Steuergeldern auf die Umsätze der Konzerne. Also werden die Interessen der Pharma-Industrie berücksichtigt, und sonst nichts, fertig. Der Behörde LANUV NRW sind die Rechte der Tiere völlig egal, aber so was von egal, man sieht es ja. Was wichtig ist, das ist der Forschungsstandort Bochum, wo die Forscher Millionen von Steuergeldern nach Lust und Laune verbraten dürfen. Was für LANUV NRW wichtig ist, das ist die Firma COVANCE in Münster, weil sie Millionen von Steuern an die Stadt Münster zahlt. Es ist dann klar, dass die Staatsanwaltschaft nichts gegen die Firma COVANCE unternehmen wird, es geht ja um Geld, nicht etwa um Rechte der Tiere oder der Bürger.

Die Rechte der Tiere und der Bürger sind auch für die Politiker nur da, um Phrasen zu dreschen, vor allem vor den Wahlen, mehr nicht. Wir haben dem Umweltminister NRW Johannes Remmel die Frage gestellt, wie viel Millionen Steuergelder die sinnlose Forschung mit Primaten über 22 Jahre an der Uni Bochum den Steuerzahlern gekostet hat. Er hat vorsichtshalber nicht geantwortet…

Nur eins interessiert den Staat: Die Steuergelder der Bürger und die Steuergelder der Firmen, nur die Wirtschaft interessiert den Staat. Die Rechte der Bürger sind hier nur ein Störfaktor, er lässt sich davor von den Staatsanwaltschaften schützen. So sehe ich das zumindest.

Wir versuchen dann jetzt im Fall der Primatenversuche an der Uni Bochum durch ein Klageerzwingungsverfahren, unsere Rechte selbst zu vertreten und unsere Verfassung selbst zu verteidigen, da die Damen und Herren Volksvertreter des Zombie-Parlaments NRW es nicht “vorgesehen haben“:

17.09.2014 – Unsere Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens gegen die Behörde LANUV NRW bei der Staatsanwaltschaft Bochum

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung-Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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© Bild Norbert Fenske – Photografically


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