Blog – Jocelyne Lopez

Petition “Sofortiges Einstellen aller Tierversuche bei COVANCE”

Appell an alle Besucher dieses Blogs!

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Bitte unterschreiben Sie die Change.org Petition “Sofortiges Einstellen aller Tierversuche bei COVANCE”, die schon von nahezu 12.000 Bürgern unterschrieben wurde:
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zur PETITION…

 

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NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hält sich für einen Richter!

Ich verweise auf die Petition I.3/16-P-2014-04842-03 vom 18.11.2014, die aktuell dem Landtag Nordrhein-Westfalen zur Entscheidung vorliegt, sowie auf Hintergrundinformationen zu dieser Petition.

Wichtige Hintergrundinformationen zu dieser Petition sind aus der  gleichgelagerten Petition zu entnehmen, die 2013 dem Landtag NRW zur Entscheidung eingereicht wurde, und zwar wegen der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum über 22 Jahre durch die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW.

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Wir hatten Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Bochum aufgrund von folgenden Anhaltspunkten für eine verfolgbare Straftat erstattet, die sich als Beweismaterial aus den Originalantworten der Behörde selbst ergaben, und zwar Vorwürfe der Verstöße gegen §§ 1, 7 und 8 Tierschutzgesetz:

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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche. . . .

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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte! .

Auch an der Uni Bochum selbst hat die Wiederholung dieser Versuche über 22 Jahre nichts gebracht: Die Behörde LANUV NRW hat als einzig brauchbares Ergebnis dieser Forschung  folgendes angeführt: Die Reaktionszeit des Torwarts der Nationalfußballmannschaft Jens Lehmann konnte angeblich dadurch verbessert werden, so dass er bei der Fußball-WM 2006 in Argentinien zwei Tore halten konnte. Unfassbar, absolut unfassbar.  Da bleibt jedermann einfach der Atem weg. Skandalös, einfach nur skandalös. Reine Pseudowissenschaft. Und ein  schweres Verbrechen an schätzungsweise 50 Tiere! Ein Verbrechen nach dem Empfinden von Millionen von Menschen in Deutschland und in Europa. Ein Verbrechen nach Tierschutzgesetz § 1 mit Verfassungsrang.

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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen. Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind unbrauchbar für die Humanmedizin, weil sie auf Menschen nicht übertragbar sind! . .

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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz. D.

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Es lagen der Staatsanwaltschaft Bochum dadurch genug Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vor und unsere Forderung, dass die Stichhaltigkeit unserer Vorwürfe von einem Gericht geprüft werden, kann wohl von jedermann in der Bundesrepublik Deutschland als berechtigt angesehen werden:  Ich erinnere, dass es gemäß Strafprozessordnung die Pflicht jeder Staatsanwaltschaft ist,  bei zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer Straftat eine Ermittlung einzuleiten und bei sich bestätigendem Verdacht Anklage zu erheben.
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Und was macht der NRW-Justizminister Thomas Kutschaty?

- Er hält sich für einen Richter und prüft selbst die Stichhaltigkeit unserer Vorwürfe!!!

- Er hält sich für einen Richter und fällt selbst das Urteil, dass kein unserer Vorwürfe stichhaltig sei und dass kein Verstoß gegen das geltende Tierschutzgesetz festzustellen sei. Punkt, fertig, aus.
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Dabei verhält er sich nicht einmal wie ein fairer und gewissenhafter Richter: Er prüft einzig vor seinem eigens eingerichteten “persönlichen Gericht” die Begründungen einer der zwei streitenden Parteien, und zwar einzig die Begründungen der Behörde LANUV NRW bzw. ihrer Aufsichtsbehörde, dem Umweltministerium NRW (Minister Johannes Remmel).

Die Prüfung der Begründungen der zweiten Partei vor diesem “Phantom-Gericht”, die Bürger, hält der NRW-Justizminister wohl für überflüssig: die zweite Partei, die Bürger, braucht aus seiner Sicht vor seinem persönlichen Gericht nicht gehört zu werden.   Wozu auch?

Dabei hätten wir zum Beispiel als Nebenkläger vor einem echten Gericht einzig zur Begründung unseres vorgebrachten Vorwurfes, dass die Ergebnisse dieser Versuche unbrauchbar für die Humanmedizin sind und daher nicht unerlässlich gemäß Tierschutzgesetz waren, die Möglichkeit gehabt, fachkundige Expertisen dem Richter vorzulegen. Einzig zum Beispiel die in der Fachwelt anerkannten wissenschaftlichen Nachweise der  Unbrauchbarkeit der Tierversuche für die Humanmedizin durch die Organisationen “Ärzte gegen Tierversuche e.V.” und “ANTIDOTE Europe“, die wir vor Gericht als Sachverständiger bestellt  hätten, können vor dem Richter jeden Sachverständiger der Tierversuchslobby an die Wand klatschen, die nichts, aber auch nichts an brauchbare Ergebnisse für die Humanmedizin seit Jahrzehnten vorzuweisen haben!

Der NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hält sich nicht nur für einen Richter, sondern er verhält sich dabei aus meiner Sicht wie ein unfairer, parteiischer und grobfahrlässiger Richter.

Ich halte das “Urteil” des NRW-Justizministers Thomas Kutschaty bei seinem Freispruch der Behörde LANUV NRW von jeglichen Verstößen gegen geltende Gesetze bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum aufgrund der verfassungsmäßig angeordneten Gewaltenteilung in unserem Rechtsstaat für verfassungswidrig:

Abweisung unserer Vorwürfe der Verstöße gegen geltende Gesetze bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum durch die Generalstaatsanwaltschaft Hamm, gesegnet vom Justizminister Thomas Kutschaty

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 Was haben wir mit unseren Brüdern getan,
Herr Justizminister Thomas Kutschaty?

 

 

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich .
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© Bild Justicia Norbert Fenske – Photografically
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Affenlabor Covance: Was haben wir mit unseren Brüdern getan?

Ich verweise auf die Petition  I.3/16-P-2014-04842-03 vom 18.11.2014,  die aktuell dem Landtag Nordrhein-Westfalen zur Entscheidung vorliegt, sowie auf Hintergrundinformationen zu dieser Petition.

Alle der 237 Landesabgeordneten des Landtages NRW wurden persönlich per E-Mail über den einfachen Sachverhalt dieser Petition informiert, worüber sie bei der Plenarsitzung zu beschließen haben:

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  • Das geltende Tierschutzgesetz §§ 2, 7 und 11 schreibt verbindlich eine artgerechte Haltung von Tieren unter Berücksichtigung des artgemäßen Bewegungs- und Verhaltensbedarfs vor.
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  • Der Staatsanwaltschaft Bochum liegt im Rahmen einer Strafanzeige u.a. folgendes Bildmaterial der Tierhaltung im Affenlabor Covance vor: Tierhaltung im Affenlabor Covance in Münster.

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Die Strafanzeige wurde mit der Begründung eingestellt, dass kein Anfangsverdacht für eine verfolgbare Straftat vorläge.

Es bedarf keinerlei Fachwissen, sondern es ist vielmehr allgemein bekannt, dass die Haltung von hochempfindsamen Tieren wie Primaten in kleinen Käfigen und in Einzelhaltung der gesetzlichen Vorgabe einer artgerechten Tierhaltung in keiner Weise Rechnung tragen kann.  Diese Haltung kann von jedermann nur empfunden werden, wie sie ist: Barbarisch, einfach nur barbarisch.

Man darf daher voraussetzen, dass auch die Staatsanwaltschaft Bochum ohne sachkundige Kenntnisse wissen muss, dass Sozialtiere wie Primaten artgerecht in genügend geräumigen Gehegen und in genügend großen, gemischten Gruppen zur Entwicklung einer Gruppendynamik gehalten werden müssen. Hätte die Staatsanwaltschaft Zweifel an die Authentizität des vorgelegten Bildmaterials gehabt, hätte sie schon aufgrund eines Anfangsverdachts gemäß Strafprozessordnung Ermittler vor Ort bestellen müssen, um sich davon selbst zu überzeugen, dass die Tiere nicht artgerecht und daher gesetzwidrig gehalten werden.

Wir fordern vom Landtag NRW, dass er die Erhebung der öffentlichen Klage im Interesse der Allgemeinheit veranlasst, sowie die Einreichung einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stopp der Versuche bis zum angestrebten Gerichtsurteil zum Schutz der ca. 2000 Tiere, die aktuell im Affenlabor Covance sinnlos gequält und massakriert werden.

 

Affenlabor Covance: Was haben wir mit unseren Brüdern getan?

 

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich
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CERN-Neutrinoexperiment: Strafanzeige gegen die Bundesbehörde PTB

Ich habe heute Strafanzeige gegen die Bundesbehörde Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) wegen Vorwürfen der Verstöße gegen das Informations-freiheitsgesetz und gegen Art. 5 Abs. 3 GG “Wissenschaftsfreiheit” im Rahmen des CERN-Neutrinoexperiments erstattet:

Strafanzeige vom 10.12.2014 gegen die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) wegen CERN-Neutrinoexperiment

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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

 

© Bild Copyright Jocelyne Lopez 2011 .


Petition beim Landtag NRW wegen Tierhaltung im Affenlabor COVANCE: Hintergrundinformationen

Ich verweise auf die am 18.11.2014 eingereichte Petition beim Landtag NRW aufgrund § 17 GG “Petitionsrecht”, um zu erreichen, dass der Landtag als legitimierte Volksvertretung und Kontrollinstanz der Exekutive folgende Maßnahmen veranlasst:

Die Staatsanwaltschaft Bochum soll die öffentliche Klage gegen die Behörde LANUV NRW im Interesse der Allgemeinheit erheben, hauptsächlich wegen Vorwürfen des Verstoßes gegen TierSchG §§ 2, 7 und 11  „Tierhaltung“, sowie eine einstweilige Verfügung zum sofortigen Stopp der Versuche im Affenlabor COVANCE bis zum angestrebten Gerichtsurteil einreichen.

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Bearbeitung einer Petition beim Landtag NRW:

Die Petitionen werden vom Petitionsausschuß (26 ordentliche Mitglieder) vorbereitet, der die Sachlage durch Einholung von Stellungnahmen der betroffene Ämter prüft und eine Vorlage mit einer Beschluß-Empfehlung zur Entscheidung des Plenums vorlegt. Es läuft dann normalerweise wie folgt: Die Vorlage mit der Beschluß-Empfehlung der 26 Mitglieder des Petitionsausschußes wird bei der Plenarsitzung angenommen: Keiner der 211 restlichen Abgeordneten hat sich vorher mit der Petition persönlich beschäftigt, sie schließen sich quasi blind der Vorlage des Petitionsausschusses an.
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Was 2013 mit einer gleichen Petition passiert ist:

Zur Hintergrundinformation kurzer Bericht über die Behandlung unserer gleichen Petition 2013 über die Einstellung unserer Strafanzeige durch die Staatsanwaltschaft Bochum wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum durch die Behörde LANUV:

Wir hatten Strafanzeige gegen LANUV wegen Vorwürfen des Verstoßes gegen §§ 1, 7 und 8 Tierschutzgesetz erstattet und hatten bei der Staatsanwaltschaft nicht nur einen Anfangsverdacht vorgebracht, sondern gleich Beweise vorgelegt, und zwar die Originalantworte der Behörde selbst auf unsere Bürgeranfrage im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes. Aus diesen Originalantworten der Behörde ergab sich folgendes:

Es wurde 22 Jahre lang an der Uni Bochum mit einer unbekannten Anzahl von Tieren (schätzungsweise 50) die „Hand-Augen-Koordination“ von Makaken untersucht und mit 5 Genehmigungen wiederholt, mit extrem schweren körperlichen Eingriffen an den Tieren und anschließender Tötung, mit den einzig angegebenen Forschungszweck und Forschungsergebnis: Verbesserung der Reaktionszeit des Torwarts der Fußballnationalmannschaft Jens Lehmann, der 2006 bei der Fußball-WM in Argentinien dadurch zwei Tore hätte halten können.

Eklatante Verstöße gegen das Tierschutzgesetz!!!

Die Staatsanwaltschaft Bochum stellte jedoch unsere Strafanzeige ein, mit dem Segen des Justizministeriums NRW (Minister Thomas Kutschaty), mit der Begründung: Es läge kein Anfangsverdacht für eine verfolgbare Straftat vor!!!

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Entscheidung des Landtags NRW 2014 (9 Monate später):

Der Petitionsausschuß hat die Stellungnahme zu diesen Vorwürfen des Umweltministeriums NRW (der grüne Minister Johannes Remmel) als Aufsichtsbehörde der Behörde LANUV eingeholt und eine Vorlage zur Entscheidung des Plenums vorbereitet, sinngemäß wie folgt:

Der Petitionsausschuß vermag SELBST keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz festzustellen, alle Genehmigungen seien rechtmäßig und gesetzeskonform erteilt worden, die Staatsanwaltschaft hätte zu Recht die Strafanzeige eingestellt, es gäbe für den Landtag dadurch keinen Anlaß, die Erhebung der öffentlichen Klage durch die Staatsanwaltschaft Bochum zu veranlassen und eine gerichtliche Prüfung anzustreben, die Petition sei abzuweisen. Das bedeutet hier einen gravierenden Verstoß gegen die verfassungsmäßig angeordnete Gewaltenteilung: Der Landtag hat sich als Gericht selbst ernannt!!! Die 211 restlichen Abgeordneten, die sich wie gesagt keine Sekunde mit dem Sachverhalt einer Petition vorher beschäftigen, haben die Abweisung zugestimmt.
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Ich werde in diesem Blog über weitere Entwicklungen berichten.

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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich
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© Bild Justicia Norbert Fenske – Photografically
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REACH-Tierversuche: Respekt an den Chemiekonzern HONEYWELL !

Der Chemiekonzern Honeywell hat sich geweigert, Tierversuche zum Testen von Kühlgasen für Autoklimaanlagen durchzuführen, welche von ECHA (Europäische Agentur für Chemikalien) im Rahmen der REACH-Verordnung aufgefordert wurden.

Der Chemiekonzern  hat seine Verweigerung erfolgreich gegen ECHA vor Gericht  gezwungen:  Das Gericht hat nun Honeywell Recht gegeben, ein erstmaliges Verfahren gegen ECHA und ein Meilenstein gegen die auf der EU-Ebene verordneten sinnlosen und unbrauchbaren REACH-Tierversuche!

 

Respekt und Anerkennung an HONEYWELL !!

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Auch verdient die auf der europäischen Ebene tätige wissenschaftliche Organisation gegen Tierversuche ANTIDOTE EUROPE einen immensen Respekt, die sich u.a. auch gegen die REACH-Tierversuche großartig engagiert:

Antidote-Europe: a Scientific Commitee
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NB: Dr. André Ménache und Dr. Claude Reiss von ANTIDOTE EUROPE unterstützen zum Beispiel durch persönlichen Einsatz eine Petition gegen die REACH-Tierversuche, die aus Deutschland bei der zuständigen EU-Behörde übergeben wurde und die erneut im Dezember in Brüssel vorgestellt wird:

Petition gegen REACH-Tierversuche
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von links nach rechts: Gisela Urban, Gabriele Menzel, Dr. Peter Jahr, Gerhard Oesterreich

 

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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Primatenversuche am Max Planck Institut in Tübingen: Strafanzeige gegen die genehmigende Behörde Regierungspräsidium Tübingen

Ich habe am 01.12.14 eine Strafanzeige gegen die für die Genehmigung der Primatenversuche am Max Planck Institut Tübingen zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Tübingen erstattet:

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Strafanzeige gegen die Behörde Regierungspräsidium Tübingen wegen Primatenversuchen am Max Planck Institut Tübingen

 

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Ich werde zur gegebenen Zeit über die weiteren Entwicklungen in diesem Blog berichten.
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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich
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© Bild Justicia Norbert Fenske – Photografically
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Tierversuche sind für die Humanmedizin unbrauchbar und verstoßen daher gegen das Tierschutzgesetz!

Das geltende Tierschutzgesetz §§ 7 und 8 schreibt verbindlich vor, dass bei der Genehmigung von Tierversuchen folgende Vorgaben von den zuständigen und verantwortlichen Behörden berücksichtigt und eingehalten werden müssen:

  • der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse muss zugrunde gelegt werden
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  • das Forschungsziel soll die Vorbeugung, Erkennung oder Behandlung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden bei Menschen oder Tieren anstreben.
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Daraus folgt, dass keine einzige erteilte Genehmigung für Tierversuche diese verbindlichen Vorgaben des geltenden Tierschutzgesetzes erfüllt!

Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist nämlich seit Jahrzehnten durch unzählige nationale und internationale Studien aus der Fachwelt eindeutig nachgewiesen: Tierversuche sind für die Humanmedizin unbrauchbar!

Einzig aus den online dokumentierten Studien der deutschen Ärztevereinigung „Ärzte gegen Tierversuche e.V.” geht hervor, dass Tierversuche versagen, um das gesetzlich vorgeschriebene Ziel der Vorbeugung, Erkennung oder Behandlung von Krankheiten bei Menschen zu erreichen, siehe:

Wissenschaftliche Studien

Zunehmend erscheinen Studien in renommierten wissenschaftlichen Fachzeitschriften, die die Relevanz der Methode »Tierversuch« in Frage stellen. Geschrieben von Fachleuten, veröffentlicht in hoch angesehenen Wissenschafts-journalen untermauern sie unsere Argumentation mit stichhaltigen Fakten und verleihen der Kritik am Tierversuch ein beträchtliches Gewicht. In dieser Rubrik finden Sie eine Auswahl der bemerkenswertesten Studien der jüngeren Zeit als kurze Zusammenfassung sowie PDF-Download.

20 wissenschaftliche Studien nachlesen…

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Alle in Deutschland erteilten Genehmigungen für Tierversuche verstoßen gegen das Tierschutzgesetz!  Tierversuche gehören sofort abgeschafft!

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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich
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Soll wissenschaftliche Unredlichkeit Tradition im ehrwürdigen Haus des Ministeriums für Bildung und Forschung werden?

Ich verweise auf unsere Bemühungen seit April 2013, eine amtliche Prüfung der Vorwürfe der Datenmanipulation beim berühmten Experiment Hafele-Keating aus dem Jahre 1972 zu bewirken, das im öffentlichen Bildung- und Forschungssystem als Bestätigung der Speziellen Relativitätstheorie anerkannt und gelehrt wird. Wir sind dabei, wie es natürlich vor dem Hintergrund der offiziellen Stellung der Relativitätstheorie als nicht hinterfragbare Staatstheorie auch zu erwarten war, mit dem Widerstand des Bundesministeriums für Bildung und Forschung konfrontiert worden, das sich unübersehbar dagegen sträubt, diesen Sachverhalt prüfen zu lassen und bis jetzt konsequent mauert – was zur Einreichung einer Petition beim Deutschen Bundestag am 19.08.2013 geführt hat. Der Bundestag hat jedoch abgelehnt, diese Vorwürfe der Datenmanipulation prüfen zu lassen, siehe

Der Bundestag lehnt ab, die Vorwürfe der Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating prüfen zu lassen

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Es hat sich eine Diskussion über diese Thematik im Kommentar-Bereich dieses Artikels im Blog der Webseite “Kritische Stimmen zur Relativitätstheorie” entwickelt. Ich gebe nachstehend meine Antwort auf den gestrigen Beitrag eines Teilnehmers wieder:
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30.11.2014 – Zitat Jocelyne Lopez:

Ja, dass einzelne Wissenschaftler es mit der Wahrheit nicht so genau nahmen und nehmen ist hinlänglich bekannt, und man darf davon ausgehen, dass es dementsprechend auch dem Staat, der gemäß Grundgesetz Art. 7 (1) die Aufsicht über das gesamte Schulwesen hat, hinlänglich bekannt sein muss.

Ausgerechnet dem Bundesministerium für Bildung und Forschung sollte es auch aufgrund eines in der jüngsten Vergangenheit berühmten Fall von wissen-schaftlicher Unredlichkeit im eigenen Haus ganz genau bekannt sein: Aufgrund von Hinweisen eines anonymen Whistleblower musste die Vorgängerin der amtierenden Bundesministerin Johanna Wanka, die ehemalige Bundesministerin Annette Schavan, zurücktreten und ihr wurde auch vor Gericht den Doktortitel aberkannt.

Bezeichnend ist hier, dass wir schon 2009, zu einer Zeit wo Annette Schavan amtierende Bundesministerin war, sie wiederholt auf gravierende Unstimmigkeiten bei der offiziellen Interpretation der Speziellen Relativitätstheorie und bei der massiven Unterdrückung der Kritik dieser Theorie im öffentlichen Bildungs- und Forschungssystem aufmerksam gemacht haben. Ihre einzige Handlung: Untätig bleiben.

Bezeichnend ist auch, dass wir 2010, zu der Zeit, wo Annette Schavan noch amtierende Bundesministerin war, das Bundesministerium für Bildung- und Forschung auf den dringenden Verdacht von Datenmanipulation bei dem Experiment Hafele-Keating aufmerksam gemacht haben. Einzige Tätigkeit: Schweigen.

2014 machen wir die jetzt amtierende Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka erneut auf den dringenden Verdacht von Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating aufmerksam. Einzige Tätigkeit: Ich soll 30 Euro Gebühr für die Auskunft bezahlen, dass sie sich als verfassungsmäßig angeordnete Aufsicht des gesamten Bildungswesens nicht dafür zuständig und verantwortlich erklärt und dass keiner in der ganzen Bundesrepublik Deutschland dafür zuständig und verantwortlich sei. Punkt, fertig, aus.

Soll wissenschaftliche Unredlichkeit bzw. Deckung von wissenschaftlicher Unredlichkeit Tradition im ehrwürdigen Haus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung werden?

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© Bild Copyright Jocelyne Lopez 2011 .


Petition beim Landtag NRW wegen der Tierhaltung im Affenlabor COVANCE: Eine verfassungsrelevante Grundsatzfrage

Bei der  am 18.11.14 nach Grundgesetz Art. 17  “Petitionsrecht” von zwei Bürgerinnen eingereichten Petition beim Landtag Nordrhein-Westfalen handelt es sich um einen verfassungsrelevanten Sachverhalt:
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  • Wir haben im August 2014 eine Strafanzeige gegen die für die Genehmigung der Tierhaltung im Affenlabor Covance zuständige Behörde LANUV NRW bei der Staatsanwaltschaft Bochum erstattet, und zwar u.a. wegen Vorwürfen des Verstoßes gegen das geltende Tierschutzgesetz §§ 2 und 7, die eine artgerechte Haltung der Tiere vorschreiben.
  • Unsere Strafanzeige wurde im September 2014 willkürlich von der Staats-anwaltschaft Bochum mit der Begründung eingestellt, dass kein Anfangsverdacht für eine verfolgbare Straftat vorliegen würde. Diese Begründung ist völlig unhaltbar: Wir haben nämlich nicht lediglich einen Anfangsverdacht vorgetragen, sondern gleich Beweisen einer nicht artgerechten Haltung gebracht: Bilder der Käfighaltung  im Affenlabor Covance und Maßen der “Gruppenkäfigen”. Barbarisch, einfach nur barbarisch.
  • Wir haben am 18.11.14 eine Petition beim Landtag NRW eingereicht, mit der Bitte um Veranlassung, dass die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit erhoben wird, damit sich die Behörde vor dem zuständigen Gericht verantwortet. Ein Gericht soll die Stichhaltigkeit unserer Vorwürfe prüfen und Recht sprechen. Wir haben auch um die Einreichung einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stop der Versuche bis zum angestrebten Gerichtsurteil gebeten.

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Die 237 Landesabgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen haben also hier über eine verfassungsrelevante Grundsatzfrage zu beschließen, die einzig einem Verständnis unserer demokratischen Gesellschaftsordnung bedarf, insbesondere einem klaren Verständnis der verfassungsmäßig angeordneten Gewaltenteilung.

Nach Art. 20 GG darf jeder Bürger den Anspruch erheben, dass eine Behörde sich an die von der Legislative verabschiedeten Gesetze hält. Genauso darf jeder Bürger erwarten, dass die Legislative die Umsetzung der bestehenden Gesetze durch Organe der Exekutive kontrolliert und im Interesse der Allgemeinheit ggfs. parlamentarisch durchsetzt.

Bei begründeten Vorwürfen des Verstoßes gegen geltende Gesetze durch eine Behörde muss kein Bürger hinnehmen, dass ihm der ordentliche Weg zu einer gerichtlichen Prüfung der Stichhaltigkeit seiner Vorwürfe versperrt wird. Er hat nach verfassungsmäßig angeordneter Gewaltenteilung das Recht, die Einschaltung der Judikative zu beanspruchen und darf verlangen, dass das zuständige Gericht den Sachverhalt prüft und Recht spricht. Ich zitiere hier die Verfassung unseres Landes:

Grundgesetz – Artikel 19 (4)

Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

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Der Beschluss der 237 Abgeordneten des Landtags bei der Plenarsitzung über diese Petition (Nr. 16-P-2014-04842-03) wird also zeigen, ob die Bürger im Nordrhein-Westfalen in einem Rechtsstaat oder aber in einem totalitären Staat leben.

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In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich



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