Blog – Jocelyne Lopez

rattengedanken: ilse und gerhard österreich

Aus der Webseite der Tierrechtsgruppe die ratten:
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24.10.2014 – rattengedanken: ilse und gerhard österreich

ilse kannten wir als eine gute,
gerhard kannten wir als einen streitbaren,
wir kannten sie als ideales paar.

wir ratten war gerade mal ein paar tage alt,
sammelten unsere ersten gemeinsamen demo-erfahrungen.
man könnte sagen, nur ein lokales ereignis war es,
der tod des hundes benji, herbeigeführt durch „seinen“ pfarrer,
damals, in gelsenkirchen, am 09.05.1991.

doch für gerhard war es kein zu weiter weg,
kein zu geringer anlass,
für eine reise von gütersloh ins ruhrgebiet.

[...]

Weiterlesen…

 

 © Bild Copyright die ratten

 

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Siehe auch:

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Die Petition beim Landtag Hessen über die Tierversuche des Wolf Singer wurde registriert

Ich habe in diesem Blog ausführlich darüber berichtet, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 vergeblich versuchen, Auskünfte über die Tierversuche in der Hirnforschung des berüchtigten Tierexperimentators Wolf Singer zu erhalten. Nachstehend eine kurze Zusammenfassung unserer erfolglosen Bemühungen:

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1. Die für die Genehmigung dieser Versuche zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns 2012 jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe
Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Wolf Singer: Auseinandersetzung mit Behörden .
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2. Die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN) als Aufsichtsbehörde der Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns am 31.07.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
31.07.2014 – Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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3. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wies unsere Beschwerde zurück und verweigerte uns am 16.10.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
16.10.2014 – Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Wir haben dann als weiteres Rechtsinstrument im öffentlichen Recht eine Petition beim Landtag Hessen eingereicht, siehe im Portal des Landtags die Beschreibung des Procedere für die Bürger:

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Direkte Hilfe aus dem Parlament

Nach Artikel 17 des Grundgesetzes hat jeder das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. [...]

Der Weg einer Petition

Eine Petition wird von einem Bürger beim Landtag per Brief, Fax oder E-Mail – auf jeden Fall schriftlich – eingereicht.

Die Landtagskanzlei bittet die Landesregierung um Stellungnahme zum Sachverhalt. Liegt die Stellungnahme vor, wird sie geprüft.

Der Petitionsausschuss berät in einer seiner monatlichen Sitzungen über diese und andere Petitionen. Möglicherweise werden weitere Auskünfte benötigt oder ein Ortstermin wird vorgesehen.

Sind diese Informationen verfügbar, wird im Ausschuss beraten und ein Beschluss-vorschlag gefasst. Der Beschlussvorschlag wird in der nächsten Plenarsitzung allen anderen Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt.

Das Plenum entscheidet nun über den Vorschlag des Petitionsausschusses. Die Entscheidung des Plenums wird dem Petenten mitgeteilt.

Damit ist das Verfahren abgeschlossen.

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Wir haben als Petentinnen (Jocelyne Lopez und Gisela Urban) folgende Petition am 22.10.2014 per Brief eingereicht:

22.10.2014 – Petition beim Landtag Hessen wegen Hinderung der Informationsfreiheit bei den Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

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Neue Entwicklung:

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Wir wurden mit Brief vom 24.10.14 des Hessischen Landtages (Kanzlei, Bereich Petitionen) als Petentinnen informiert, dass unsere Petition unter der Nummer 00853/19 registriert  und der Hessischen Landesregierung zur Stellungnahme vorgelegt wurde:

24.10.2014 – Mitteilung der Aufnahme der Petition durch den Hessischen Landtag

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WICHTIGER HINWEIS!

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Jeder Bürger hat die Möglichkeit, einen oder mehrere Abgeordneten seines Vertrauens persönlich anzusprechen und um Unterstützung der Petition zu bitten.

Die E-Mail-Kontaktdaten aller Abgeordneten sind aus dem Portal des Hessischen Landtags zu entnehmen:

- Die Fraktionen

- CDU-Abgeordnete, Alphabetisch

- SPD-Abgeordnete, Alphabetisch

- GRÜNEN-Abgeordnete, Alphabetisch

- LINKE-Abgeordnete, Alphabetisch

- FDP-Abgeordnete, Alphabetisch

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Es gibt auch die Möglichkeit für alle Bürger, einen oder mehrere Abgeordneten seines Vertrauens öffentlich im Abgeordnetenwatch anzusprechen:

Abgeordnetenwatch Hessen

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Wir werden über neue Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte .

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer: Die staatlich geförderte Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Hannelore Kraft versucht aus ihrer Verantwortung wegen Missachtung von Gesetzen im Land Nordrhein-Westfalen zu entweichen

Ministerpräsidentin Hanelore Kraft, es ist Ihre Verantwortung wahrzunehmen, dass die Menschen auf die Straße gehen!

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, es ist Ihre Verantwortung wahrzunehmen, dass die Menschen auf die Straße gehen!

Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag Hannelore Kraft versucht aus ihrer Verantwortung wegen Missachtung von Gesetzen im Land Nordrhein-Westfalen zu entweichen, wo wir in einer Beschwerde die Regierungschefin des Landes NRW an ihre Verantwortungen und Pflichten erinnert haben.

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28.10.2014 – Beschwerde an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Ablehnung einer Prüfung unserer Beschwerde

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Hannelore Kraft,
Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen

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Zum Beispiel an solche Verantwortungen haben wir sie in unserer Beschwerde erinnert:

 

Es ist Ihre Verantwortung und Ihre Pflicht als Regierungschefin davon Kenntnis zu nehmen, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, dass nach neuesten Umfragen 80 % der Bürger Deutschlands und Europas sich gegen Tierversuche aussprechen.

 

Es ist Ihre Verantwortung und Ihre Pflicht als Regierungschefin wahrzunehmen, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, dass die Menschen seit Jahrzehnten auf die Straße gehen, um ihr Leiden, ihre Verzweiflung, ihr Ohnmachtsgefühl, ihre Wut und die tiefe Verletzung ihrer Menschenwürde zu zeigen.

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Nachstehend für die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die nichts sieht und nichts sehen will von der Gewalt an Tiere und an Menschen, die nichts sieht und nichts sehen will von dem Unrecht an Tiere und an Menschen, die nur den Profit und die Interessen der Tierversuchslobby sieht und sehen will, nachstehend nur eine ganz kleine Auswahl der Millionen von Menschen, die von der Verantwortungslosigkeit der Landesregierungen betroffen sind und es auch zeigen:
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Siehe auch:

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt: Petition beim Landtag Hessen

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

 



Hannelore Kraft versucht, aus ihrer Verantwortung wegen Missachtung von Gesetzen im Land Nordrhein-Westfalen zu entweichen

Im Rahmen unserer Auseinandersetzung  als eine Gruppe von Tierschützern mit der für die Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum zuständigen und verantwortlichen Behörde LANUV NRW, haben wir schon 2012 eine Strafanzeige gegen diese Behörde wegen Vorwürfen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz §§ 1, 7 und 8 bei der Staatsanwaltschaft Bochum erstattet. Dabei wurden wir mit dem Problem konfrontiert, dass die Staatsanwaltschaft unsere Strafanzeige willkürlich mit einer unhaltbaren Begründung eingestellt hat und sich strikt weigert, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben und somit den ordentlichen Rechtswegs einer gerichtlichen Prüfung unserer Vorwürfe wirksam versperrt.

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Gemäß Art. 17 Grundgesetz “Petitionsrecht” haben wir uns über diese Haltung der Staatsanwaltschaft 2014 an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, beschwert:.

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Lands Nordrhein-Westfalen

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12.07.2014 – Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Am 25.07.2014 informierte uns die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dass sie eine Prüfung unserer Beschwerde veranlasst hat:

25.07.2014 – Antwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf unsere Beschwerde

Am 13.10.2014 haben wir die Ministerpräsidentin an unsere Beschwerde erinnert, da wir keine Ergebnisse einer Prüfung erhielten:

13.10.2014 – Erinnerung an unsere Beschwerde vom 12.07.2014

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Neue Entwicklungen:

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Am 21.10.2014 antwortete die Ministerpräsidentin auf unsere Erinnerung, dass wir schon eine Prüfung unserer Beschwerde vom Umweltministerium NRW erhalten haben:

21.10.2014 – Antwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über die Prüfung unserer Beschwerde

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Über diese verhöhnende Antwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft haben wir uns heute beschwert:

28.10.2014 – Beschwerde an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Ablehnung einer Prüfung unserer Beschwerde

 

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt: Petition beim Landtag Hessen

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

 



“Diese Leute” protestieren wieder: Großdemo gegen Tierversuche am 25.10.14 in Stuttgart

Großdemo gegen Tierversuche am 25.10.2014 in Stuttgart:

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Ganzseitige Anzeige von Tierversuchsgegner Bundesrepublik Deutschland e.V. in der Stuttgarter Zeitung sowie in den Stuttgarter Nachrichten:

RHESUSAFFE STELLA

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SWR4 – Nachrichten Baden-Württemberg – Tierschützer demonstrieren in Stuttgart 

“Stoppt Folter und Leid” und “Denken statt experimentieren” steht auf den Transparenten. In Stuttgart haben am Samstag Tierschützer gegen Affenversuche in Tübingen demonstriert.

Weiterlesen…

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YouTube-Video der Demo:
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Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Oder meint Andreas Kreiter vielleicht “diese Leute“?

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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt: Petition beim Landtag Hessen

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

 



Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt: Petition beim Landtag Hessen

Ich habe in diesem Blog ausführlich darüber berichtet, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 vergeblich versuchen, Auskünfte über die Tierversuche in der Hirnforschung des berüchtigten Tierexperimentators Wolf Singer zu erhalten. Nachstehend eine kurze Zusammenfassung unserer erfolglosen Bemühungen:

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1. Die für die Genehmigung dieser Versuche zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns 2012 jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe
Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Wolf Singer: Auseinandersetzung mit Behörden
.

2. Die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN) als Aufsichtsbehörde der Behörde Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte uns am 31.07.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
31.07.2014 – Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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3. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wies unsere Beschwerde zurück und verweigerte uns am 16.10.2014 ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:
16.10.2014 – Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Wir haben dann als weiteres Rechtsinstrument im öffentlichen Recht eine Petition beim Landtag Hessen eingereicht, siehe im Portal des Landtags die Beschreibung des Procedere für die Bürger:

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Direkte Hilfe aus dem Parlament

Nach Artikel 17 des Grundgesetzes hat jeder das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. [...]

Der Weg einer Petition

Eine Petition wird von einem Bürger beim Landtag per Brief, Fax oder E-Mail – auf jeden Fall schriftlich – eingereicht.

Die Landtagskanzlei bittet die Landesregierung um Stellungnahme zum Sachverhalt. Liegt die Stellungnahme vor, wird sie geprüft.

Der Petitionsausschuss berät in einer seiner monatlichen Sitzungen über diese und andere Petitionen. Möglicherweise werden weitere Auskünfte benötigt oder ein Ortstermin wird vorgesehen.

Sind diese Informationen verfügbar, wird im Ausschuss beraten und ein Beschluss-vorschlag gefasst. Der Beschlussvorschlag wird in der nächsten Plenarsitzung allen anderen Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt.

Das Plenum entscheidet nun über den Vorschlag des Petitionsausschusses. Die Entscheidung des Plenums wird dem Petenten mitgeteilt.

Damit ist das Verfahren abgeschlossen.

 

Wir haben als Petentinnen (Jocelyne Lopez und Gisela Urban) folgende Petition am 22.10.2014 per Brief eingereicht:

 

22.10.2014 – Petition beim Landtag Hessen wegen Hinderung der Informationsfreiheit bei den Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt 

 

 

Wir werden über weitere Entwicklung berichten.

 

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte .

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer: Die staatlich geförderte Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Proteste gegen AIR FRANCE wegen Transport von Tieren in die Hölle der Tierversuchslabore!

Die weltweiten Proteste gegen AIR FRANCE reißen nicht ab!

Jedes Jahr werden weltweit mehr als 100.000 Affen in Tierversuchen „benutzt“. Air France transportiert die meisten dieser Tiere in europäische und US-amerikanische Labore.

Seitdem weltweite Proteste dazu geführt haben, dass Southern Airlines China im März 2014 die Transporte von Primaten für Tierversuche stoppte, ist Air France-KLM die letzte bekannte Passagierfluggesellschaft, die immer noch massenhaft Affen und andere Tiere aus ihren Heimatländern in Versuchslabore transportiert!

Im März 2011 begann von Frankreich aus eine Tierrechtskampagne gegen die Todesflüge von Air France. Schnell wurden die Proteste gegen den Tierversuchs-handel international. So gab oder gibt es immer wieder Aktionen in Italien, England, der Türkei, den USA, Russland, Israel, China, Südamerika und Australien.

Seit Sommer 2011 finden auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz regelmäßig Kundgebungen, Mahnwachen und Infostände zum diesem Thema statt – Tendenz stetig steigend.

Das Kampagnennetzwerk Stop Vivisection dokumentiert die Ereignisse und liefert Hintergrundinfos zum Handel mit sogenannten Versuchstieren in deutscher Sprache.

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Aktionsberichte von Stop Vivisection: Weltweite Proteste im September 2014:

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6. September: Großdemo gegen AIR FRANCE in Frankfurt

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7. September: Kundgebung im Flughafen Berlin:

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13. und 14. September: sechs Aktionen in vier Städten – Köln-Bonn, Hamburg, Stuttgart, Hannover:

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20. und 21.09.: Aktionen in Hannover und Berlin:

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28. September: Demos in Hamburg, Bremen und Basel:

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16. September: London:

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13. und 21. September: Paris

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27. September: Marseille

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Luxemburg:

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USA und Kanada:

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Mauritius:


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Datum: 25.10.2014
Ort: Stuttgart
Treffpunkt: Schlossplatz (am Fahnenrondell)
Zeit: 14:00 – 17:00 Uhr
SOKO Tierschutz e.V.

 

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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

 



Ergebnis von 22 Jahren Hirnforschung mit Primaten: Zwei Fußballtore!

Ich habe ausführlich in diesem Blog darüber berichtet, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern eine Strafanzeige gegen die für die Primatenversuche an der Uni Bochum zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW schon 2012 erstattet haben, und zwar wegen Vorwürfen des Verstoßes gegen das geltende Tierschutzgesetz bei der Genehmigung dieser Versuche über 22 Jahre.

Unsere Vorwürfe betreffen die Missachtung von vier wesentlichen Vorgaben des TierSchG §§ 1, 7 und 8:

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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche. . . .

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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte! . .

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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen. Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar! . .

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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz. D.

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Die Tierexperimentatoren wissen übrigens selbst schon lange, dass die Rechts-konformität der Genehmigung ihrer Versuche gemäß Tierschutzgesetz und Grundgesetz äußerst anfechtbar ist: Der ideologische Guru der Tierexperimentatoren in der Hirnforschung, der berüchtigte Tierquäler Wolf Singer – der selbst seit schätzungsweise 40 Jahren am Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt dieselben Versuche mit Primaten und Haustieren völlig erfolglos durchführt – hat in den Medien schon 1999 unverblümt verplappert, dass er das vermeintliche “Recht” der Hirnforscher Deutschlands auf Foltern und Töten von wehrlosen Tieren bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Namen der “Wissenschaftsfreiheit” verteidigen wird, auch durch Betrug, begleitet mit der Prophezeiung, dass er gewinnen wird: .

Zeitschrift GEGENWORTE – Heft 4 – 1999 – Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs

Zitate Wolf Singer:

„Ich muß in meinen Anträgen den Nachweis antreten, daß die Ergebnisse einer geplanten Versuchsreihe von so großer praktischer Bedeutung sein werden, daß sie ethisch gerechtfertigt ist. Das zwingt mich fast zum Betrug, weil ich in der Tat in vielen Bereichen nicht angeben kann, ob das Versuchsergebnis wirklich in absehbarer Zeit Leiden vermindern wird. “

[...] “Man wird vom Gesetzgeber in eine Argumentationspflicht genommen, die man vor sich selbst nicht rechtfertigen kann.“

[...] „Ja, das sieht man deutlich daran, daß der Gesetzgeber zunehmend die Zuwendung von Mitteln davon abhängig macht, daß wir nachweisen können, welche umsetzbaren Erkenntnisse die einzelnen Untersuchungen erbringen werden. Das ist eine Katastrophe. Diese Vorgaben verführen die Forscher zum Schwindeln.“

[...] „Wovor wir jetzt schon Angst haben, sind die einstweiligen Verfügungen, die je nach Gutdünken der Richter unsere Arbeit über Jahre lahmlegen können, bis wir beim Verfassungsgericht gelandet sind und dort wohl gewinnen werden.“

[...] „Das Problem mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz ist, daß es dann neben dem Artikel 5 ‘Forschung und Wissenschaft sind frei’, einen weiteren Artikel im Grundgesetz gibt, der sich speziell mit der Schutzbedürftigkeit der Tiere befaßt und der, falls er nun kommen sollte, gegen den Artikel 5 gerichtswirksam ausgespielt werden kann.“

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Bei der Vorgabe des Tierschutzgesetzes über den Forschungszweck und den angestrebten Nutzen der Forschung hinsichtlich brauchbaren Ergebnissen für die Gesundheit von Menschen oder Tieren, haben sich die Hirnforscher an der Uni Bochum nicht einmal die Mühe gegeben zu “schwindeln” und zu “betrügen“, um ihre Forschungsanträge von der Behörde genehmigen zu lassen. Sie haben stolz den Forschungszweck und die brauchbaren Ergebnisse offen angegeben,  worauf die Behörde auch stolz durch Verlinkung auf die Webseite der Uni Bochum im Rahmen unserer Bürgeranfrage uns verwiesen hat: Durch 22 Jahre foltern und töten von schätzungsweise 50 Makaken habe der Torwart der Fußball-Nationalmannschaft Jens Lehmann zwei Tore gegen Argentinien bei der Fußball-WM 2006 gehalten,  Deutschland wurde Weltmeister, die Opferung der Tiere habe sich also gelohnt… .

Pressemitteilung der Ruhr-Universität Bochum Nr. 378 vom 07.12.2007:

Das Hirn des Torwarts beim Elfmeter – Spickzettel half Jens Lehmann tatsächlich wie man seine Reaktion verbessern kann

Blitzschnell hechtete Jens Lehmann, Torwart der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-WM 2006, genau in die richtige Ecke und hielt zwei von vier Elfmeterschüssen der Argentinier auf sein Tor – Argentinien war besiegt, Lehmann ein Star. Welche Rolle hat dabei der Spickzettel gespielt, auf den Lehmann zwischen den Torschüssen immer mal wieder blickte? Hat es geholfen, zu lesen, dass Cruz häufig nach rechts schießt und Ayala nach links unten? Diese Frage versuchen Neurobiologen der Ruhr-Universität um Prof. Dr. Klaus-Peter Hoffmann zu beantworten. Sie untersuchen den Zusammenhang zwischen Vorhersagbarkeit und der Reaktionszeit bestimmter Bewegungen steuernder Nervenzellen im Gehirn. [...] Ein Affe blickt auf den springenden Punkt [...] Reaktionszeit verkürzt sich deutlich [...]

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Diese vermeintliche “wissenschaftliche” Publikation der Uni Bochum offenbart sowohl einen gründlichen ethischen Zerfall, als auch eine Blamage für die seriöse Wissenschaft, eine Verhöhnung der geltenden Gesetze und der Verfassung  und eine tiefgründige Verletzung der Menschenwürde und der Grundrechte von Millionen von Bürgern in Deutschland und Europa, die sich ohnehin zu 80% gegen Tierversuche aussprechen.

Siehe hierzu auch meinen Blog-Eintrag:

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für zwei Fußballtore

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Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen

Johannes Remmel (DIE GRÜNEN) . .

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Ich erinnere auch daran,

- dass die Staatsanwaltschaft Bochum, sowie die betroffenen Staatsanwaltschaften im lückenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeige gegen die Behörde LANUV NRW willkürlich eingestellt haben mit der verhöhnenden Begründung, dass keine Anhaltspunkte bzw. keinen Anfangsverdacht für eine verfolgbare Straftat vorliegen würden (!!!) und sich hartnäckig weigern, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben. Wir versuchen aktuell das Rechtsinstrument der Klageerzwingung einzusetzen:

17.09.2014 – Vorschaltebeschwerde zum Klageerzwingungsverfahren an die Staatsanwaltschaft Bochum gegen LANUV NRW

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 - dass der Landtag NRW einstimmig durch alle politischen Parteien gegen die Einstellung unserer Strafanzeige durch die Staatsanwaltschaft nichts auszusetzen hat, rein gar nichts, es sei so wie es ist alles in bester Ordnung:

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

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- dass die Ministerpräsidentin des Landes NRW Hannelore Kraft zwar eine Prüfung unserer Beschwerde uns zugesichert hat, jedoch bis jetzt dezent darüber schweigt:

13.10.2014 – Erinnerung an unsere Beschwerde an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land Nordrhein-Westfalen

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym)

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Tierversuche: Die staatlich geförderte Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies


Ich habe in diesem Blog ausführlich darüber berichtet, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 mit dem Umstand konfrontiert werden, dass es weder über die Exekutive noch über die Legislative möglich ist, Transparenz über die mit Milliarden von Steuergeldern geförderte und kontrollierte wissenschaftliche Forschung herbeizuführen, und zwar schon in drei Bundesländern:

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1. Im Bundesland Nordrhein-Westfalen:

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat willkürlich unsere Strafanzeige gegen die Behörde LANUV NRW wegen begründeten Vorwürfen des Verstoßes gegen das Tierschutz-gesetz §§ 1, 7 und 8 bei der Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum eingestellt, und weigert sich  im lückenlosen Dienstweg bis zum NRW-Justizministerium sie gerichtlich prüfen zu lassen und die öffentliche Klage zu erheben, und zwar einstimmig mit dem Segen und dem Schutz aller politischen Parteien im Landtag NRW:

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen
Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.
Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

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2. Im Bundesland Baden-Württemberg:

Sowohl die für die Genehmigung der Primatenversuche in Tübingen zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Tübingen, als auch ihre Aufsichts-behörde (das Umweltministerium Baden-Württemberg, Umweltminister Alexander Bonde, DIE GRÜNEN) und der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg (Winfried Kretschmann, Koalition GRÜNEN/SPD) weigern sich, jegliche Auskünfte über diese Versuche den Bürgern zu erteilen:

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

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3. Im Bundesland Hessen:

Sowohl die für die Genehmigung der Primatenversuche in Frankfurt zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Darmstadt, als auch ihre Aufsichtsbehörde (das Umweltministerium Hessen, Umweltministerin Priska Hinz, DIE GRÜNEN) und der Ministerpräsident des Landes Hessen (Volker Bouffier, CDU) weigern sich, jegliche Auskünfte über diese Versuche den Bürgern zu erteilen:

31.07.2014 – Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

16.10.2014 – Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier verweigert jegliche Auskünfte über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Das ist zwar für niemanden eine Neuigkeit, jedoch wird durch unsere Bemühungen zur Herbeiführung der Transparenz im Bereich der Tierversuche [allerdings auch im Bereich der theoretischen Physik] folgender Umstand besonders ersichtlich:

Der Staat als Macht der Exekutive verfügt über eine Immunisierung gegen geltende Gesetze, er braucht sie nicht zu beachten – d.h. es ist de facto ein totalitärer Staat – und die staatlich geförderte und kontrollierte wissenschaftliche Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies, die sich das Steuergeld der Bürger in Milliardenhöhe krallen, mit dem Schutz der Politiker aller Parteien als Macht der Legislative.

Diese gesellschaftlichen und politischen Mechanismen wurden 2008 unverblümt von dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer in einem Interview zugegeben:

[...] “ja, das ist so seit 30 Jahren, bis zur Stunde, dass sinnvolle strukturelle Veränderungen, auch im Sinne von mehr sozialer Marktwirtschaft im deutschen Gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des Widerstandes der Lobby-Verbände… [Die Pharma-Lobby setzte sich durch, mit massivem Druck] … Ich kann Ihnen nur beschreiben, dass es so ist, und dass es so abläuft, und zwar sehr wirksam…”

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Ermutigend ist jedoch dabei, dass der Staat als Macht der Exekutive sinnvolle strukturelle Veränderungen in drei weiteren Bundesländern doch durchsetzen konnte: Die  für die Genehmigung von Primatenversuchen in der Hirnforschung in Berlin, München und Bremen zuständigen Behörden haben die verantwortungsbewusste Entscheidung getroffen, diese sinnlosen Versuche nicht mehr zu genehmigen. Respekt.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen I

m Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.



Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

Als eine Gruppe von Tierschützern haben wir am 20.06.2014 eine Anfrage an die Hessische Umweltministerin Priska Hinz gerichtet, um Transparenz über die langjährigen Primatenversuche des berüchtigen Tierexperimentators Wolf Singer in Frankfurt herbeizuführen:


Ministerin Priska Hinz,
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wiesbaden
DIE GRÜNEN
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20.06.2014 – Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Am 31.07.2014 erhielten wir eine Antwort der Hessischen Umweltministerin, mit der haarsträubenden Auskunft, dass uns leider keine Informationen über diese mit Millionen von Steuergeldern finanzierten Versuche erteilt werden könne, da eine gesetzliche Verpflichtung dazu nicht gegeben sei, es existiere ja kein Informationsfreiheitsgesetz im Land Hessen, siehe:

31.07.2014 – Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Wir haben daher eine Beschwerde über die Umweltministerin Priska Hinz wegen Hinderung der Informationsfreiheit im Land Hessen an den Ministerpräsident Volker Bouffier gerichtet:

Volker Bouffier
Ministerpräsident des Lands Hessen (CDU)
Hessische Staatskanzlei, Wiesbaden

07.08.14 – Beschwerde an Ministerpräsident Volker Bouffier über die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

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Nach einer Erinnerung am 02.10.2014, da wir keine Antwort bekamen, verweigert der Ministerpräsident Volker Bouffier am 16.10.2014 ebenfalls den Bürgern jegliche Auskunft über diese Versuche:

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Von Hessische Staatskanzlei
An Jocelyne Lopez
Betr: Ihre E-Mail an Herrn Ministerpräsidenten Volker Bouffier
vom 7. August 2014

Datum: 16.10.2014

Sehr geehrte Frau Lopez,

vielen Dank für Ihre Eingabe vom 7. August 2014. Sie wenden sich darin gegen die Auskunft des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 31. Juli 2014, in der Ihnen zutreffend mitgeteilt wurde, dass in Hessen keine Rechtsgrundlage nach einem Informationsfreiheitsgesetz besteht. Wie Sie in Ihrem Schreiben darlegen, hatten Sie bereits Kontakt zum Regierungspräsidium Darmstadt, welches Ihnen zu Genehmigungsverfahren bei Tierversuchsvorhaben bereits Auskünfte erteilt hat und Ihnen insbesondere dargelegt hat, welche Vorgaben nach dem Tierschutzgesetz zu beachten sind, bevor Tierversuche genehmigt werden können. Sie können daher versichert sein, dass die Genehmigungsbehörde alle einschlägigen gesetzlichen Vorgaben prüft, bevor eine Genehmigung erteilt wird.

Ich bedauere, Ihnen darüber hinaus keine weiteren Informationen geben zu können und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

Tina Hanig-Merkel
Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Straße 1
65183 Wiesbaden

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Das ist zwar für niemanden eine Neuigkeit, jedoch wird durch unsere Bemühungen zur Herbeiführung der Transparenz im Bereich der Tierversuche [allerdings auch im Bereich der theoretischen Physik] folgender Umstand besonders ersichtlich:

Der Staat verfügt über eine Immunisierung gegen geltende Gesetze, er braucht sie nicht zu beachten – d.h. es ist de facto ein totalitärer Staat – und die staatlich geförderte und kontrollierte wissenschaftliche Forschung ist fest in den Händen von wirtschaftlichen Lobbies, die sich das Steuergeld der Bürger in Milliardenhöhe krallen, mit dem Schutz der Politiker aller Parteien.

Wir werden eine Petition beim Landtag Hessen einreichen, obwohl es stark anzunehmen ist, dass die Bürger auch im Land Hessen von einem Zombie-Parlament vertreten sind, wir wollen jedoch kein uns zur Verfügung stehendes Rechtsinstrument auslassen:

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zum Kadi schicken!

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley: Die Verfassung wurde zur Farce!

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Beschwerde an Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Missachtung von Bürgerrechten

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.



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